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25.01.2017

15:52 Uhr

Razzia in rechter Szene

De Maizière will Terror im Keim ersticken

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will hart gegen mögliche Rechtsterroristen vorgehen und Terrorzellen im Keim ersticken. Dies sagte der CDU-Politiker nach den Razzien in der rechtsextremistischen Szene.

Der Innenminister lässt die sogenannte Reichsbürger-Szene seit Herbst vom Verfassungsschutz beobachten. AFP; Files; Francois Guillot

Thomas de Maiziere (CDU)

Der Innenminister lässt die sogenannte Reichsbürger-Szene seit Herbst vom Verfassungsschutz beobachten.

BerlinNach Razzien in der rechtsextremistischen Szene hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Wichtigkeit des Kampfes gegen Verfassungsfeinde betont. „Die geistige, die politische und die rechtliche Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus bleibt für unseren wehrhaften Staat von großer Bedeutung“, sagte er am Mittwoch am Rand einer Tagung des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) in Berlin. „Etwaiger entstehender Rechtsterrorismus wird von den Sicherheitsbehörden im Keim erstickt. Das zeigen die Maßnahmen heute. Und das zeigen meine Vereinsverbote aus dem letzten Jahr. Der Rechtsstaat bleibt auch hier entschlossen und wachsam.“

Der Innenminister fügte hinzu, er selbst habe im Herbst dafür gesorgt, dass die sogenannte Reichsbürger-Szene vom Bundesamt für Verfassungsschutz und den entsprechenden Landesämtern beobachtet werde. „Es wird mit Hochdruck die Szene ausgeleuchtet, Verbindungen, gegebenenfalls auch überregional, durchleuchtet und Schlüsselpersonen identifiziert. Wo rechtlich möglich und rechtlich geboten, werden die Sicherheitsbehörden dann hart durchgreifen.“

Von

dpa

Kommentare (5)

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Herr Paul Kersey

25.01.2017, 16:18 Uhr

"Terror im Keim ersticken". Aha! So wie bei Anis Amri? Erst mal wochenlang einen Sitzkreis bilden und dann vor lauter Schiss, Unsicherheit und falschverstandener Willkommenskultur lieber gar nichts tun. Nee ja, is' klar!

Herr Alessandro Grande

25.01.2017, 16:52 Uhr

Superthomas lost, und lost, und lost und lost weiter. Denn wenn man den Vollpfosten wie oben beschrieben Ernst nimmt, wird er gar nichts tun (müssen), da es faktisch keinen rechten Terror gibt in Deutschland.
Die misen islami(sti)schen Schwein lässt man jedoch als wahre Gefahr für ganz Europa in Deutschland mangels Taten und Strategie wie Härte weiter gewähren und schaut weiter dumm mit offenem Mund drein wie ein Koikarpfen, wenn es mal wieder irgendwo geknallt hat wie in Berlin.
Was sind wir nur für ein beschissenes Land (geworden) unter Merkel!!!???

Herr Alessandro Grande

25.01.2017, 16:53 Uhr

Superthomas lost, und lost, und lost und lost weiter. Denn wenn man den Vollpfosten wie oben beschrieben Ernst nimmt, wird er gar nichts tun (müssen), da es faktisch keinen rechten Terror gibt in Deutschland.
Die miesen islami(sti)schen Schweine lässt man jedoch als wahre Gefahr für ganz Europa in Deutschland mangels Taten und Strategie wie Härte weiter gewähren und schaut weiter dumm mit offenem Mund drein wie ein Koikarpfen, wenn es mal wieder irgendwo geknallt hat wie in Berlin.
Was sind wir nur für ein beschissenes Land (geworden) unter Merkel!!!???

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