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29.01.2005

15:37 Uhr

Reaktion auf Forderung von UN-Flüchtlingskommissar

Schily will Asylbewerber gezielt ansiedeln

Bundesinnenminister Otto Schily überlegt eine gezielte Auswahl und Ansiedlung von Asylbewerbern in Deutschland.

HB LUXEMBURG. Schily reagierte damit am Samstag in Luxemburg auf eine Forderung von UN-Flüchtlingskommissar Ruud Lubbers. Lubbers hatte die Innenminister der 25 EU-Staaten zu größeren Anstrengungen für eine solche Neuansiedlung, das so genannte Resettlement, aufgefordert. Im Jahr 2004 hätten lediglich sechs EU-Staaten zusammen 4700 solcher „Kontingentflüchtlinge“ aufgenommen.

Schily betonte, er stehe der Idee positiv gegenüber. „Auch für Deutschland ist das ein Thema“, sagte der Minister. Schily verwies auf den Koalitionsvertrag. Dieser ermögliche eine jährliche Aufnahme von bis zu 500 Flüchtlingen unabhängig von Asylbewerbern, die sich von sich aus an den Grenzen melden. „Wo wir sagen, es ist sinnvoll, dass wir sie nach Deutschland holen, werden wir davon auch Gebrauch machen“, kündigte Schily an. Über mögliche Fälle wolle er sich mit Flüchtlingskommissar Lubbers absprechen.

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