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02.07.2014

16:17 Uhr

Reaktionen auf von der Leyens Pläne

Welche Drohne hätten's denn gern?

Lange hat sich Verteidigungsministerin von der Leyen vor einer klaren Haltung in der Drohnen-Frage gedrückt. Nun spricht sie sich dafür aus – und provoziert Ärger in der Koalition. In Frage kommen mehrere Modelle.

Eine Drohne vom Typ Heron im Feldlager der Bundeswehr in Masar-i-Scharif in Afghanistan im Oktober 2013: Bisher setzt die Bundeswehr in Afghanistan gemietete Aufklärungsdrohnen aus Israel ein. dpa

Eine Drohne vom Typ Heron im Feldlager der Bundeswehr in Masar-i-Scharif in Afghanistan im Oktober 2013: Bisher setzt die Bundeswehr in Afghanistan gemietete Aufklärungsdrohnen aus Israel ein.

BerlinEigentlich hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kaum eine andere Wahl, als Ja zu Kampfdrohnen zu sagen. Als sie vor einem halben Jahr erstmals die Bundeswehrtruppe in Afghanistan besuchte, gab sie ein Versprechen ab: Die Soldaten sollten den bestmöglichen Schutz erhalten, koste es was es wolle. „Das Wichtigste ist der Mensch“, sagte die CDU-Politikerin.

Vielleicht dachte sie damals noch nicht daran, dass der Schutz der Soldaten in Gefechtssituationen besonders gut mit bewaffneten Drohnen zu gewährleisten ist. Diese können mit ihrer hochmodernen Aufklärungstechnik stundenlang den Überblick behalten und bei Gefahr für die eigene Truppe sofort mit Präzisionsraketen eingreifen. Deswegen haben Bundeswehr-Generäle, der Wehrbeauftragte des Bundestags und die Soldatengewerkschaft von der Leyen um die Drohnen-Beschaffung gebeten.

Jetzt hat sie sich entschieden und ihr Versprechen aus Afghanistan eingelöst. Die Bundeswehr soll bewaffnungsfähige Drohnen erhalten. Zunächst sollen sie gemietet werden, wenn konkreter Bedarf besteht - so wie im Moment für den Afghanistan-Einsatz. Bei der Bewaffnung soll der Bundestag das letzte Wort haben.

Die Luftwaffe dürfte mit dem Vorschlag zufrieden sein. Ob sich von der Leyen damit beim Koalitionspartner SPD durchsetzt, ist aber noch unklar. Die sozialdemokratischen Verteidigungsexperten können damit gut leben. Ihr Sprecher Rainer Arnold hob in einer ersten Reaktion darauf ab, dass es in erster Linie um Aufklärungsdrohnen gehe. Man werde die Bewaffnung nicht leasen und im Augenblick auch nicht kaufen, sagte er auf MDR Info.

Dass die gesamte SPD-Fraktion ihm und von der Leyen folgt, ist allerdings noch mehr als fraglich. Zu sehr hatte sich die SPD im Wahlkampf gegen die Drohnen-Beschaffung gestemmt. Der damalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück schloss sie aus, Außenminister Frank-Walter Steinmeier machte noch in den Koalitionsverhandlungen für die SPD deutlich, dass er in dieser Legislaturperiode nicht mit einer Entscheidung rechne.

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