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18.04.2012

06:20 Uhr

Rechtsradikale Äußerungen

Piraten wegen Nazi-Umtrieben unter Beschuss

VonDietmar Neuerer

ExklusivWirbel um den rheinland-pfälzischen Piraten Bodo Thiesen. Trotz provokanter Äußerungen zur NS-Diktatur darf er in der Partei bleiben. Der Zentralrat der Juden ist empört und fordert Konsequenzen.

Eine Fahne der Piratenpartei. dpa

Eine Fahne der Piratenpartei.

BerlinDer Zentralrat der Juden hat die Piratenpartei aufgefordert, konsequent gegen rechtsradikale Parteimitglieder vorzugehen. Hintergrund ist die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts der Partei, das Mitglied Bodo Thiesen trotz umstrittener Äußerungen zum Holocaust und zum Zweiten Weltkrieg nicht aus der Partei zu werfen. „Rechtsradikale Einstellungen dürfen auf gar keinen Fall in einer demokratischen Partei toleriert werden“, sagte Zentralratspräsident Dieter Graumann Handelsblatt Online. „Geschichtsrevisionismus und die Verteidigung von Holocaustleugnern dürfen daher nicht ungeahndet bleiben.“ Die Parteiführung müsse jetzt darauf achten, „dass solche Piraten ihr neues Flaggschiff nicht ganz schnell zum Sinken bringen und sie schleunigst über Bord werfen“.

Parteiangaben zufolge soll Thiesen im Jahr 2008 auf der Mailingliste „Aktive“ der Piratenpartei die Thesen eines verurteilten Holocaustleugners verteidigt haben. Thiesen schrieb unter anderem: „Wenn Polen Deutschland den Krieg erklärt hat (und das hat Polen indirekt durch die Generalmobilmachung), dann hatte Deutschland jede Legitimation, Polen anzugreifen.“ Das Parteimitglied bezog außerdem Stellung zu einem Buch des Holocaustleugners Germar Rudolf, der den Zweck und die Funktionsweise der Gaskammern in dem Konzentrationslager Auschwitz bestreitet.

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Bis vor einigen Monaten habe auch er geglaubt, dass Auschwitzleugner „einfach nur pubertäre Spinner sind“, schrieb Thiesen den Unterlagen des Parteiausschlussverfahrens zufolge. Weiter wird er zitiert: „Damals hatte ich aber auch noch nicht Germar Rudolf gelesen. Sorry, aber das Buch prägt einfach - zumindest wenn man objektiv ran geht.“

Graumann sagte dazu: „Offensichtlich müssen die Piraten ihren Kompass, wenn es um den Kampf gegen Rechtsradikalismus geht, rasch neu justieren, wenn sie denn überhaupt glaubwürdig sein wollen: So werden sie sicher Schiffbruch erleiden – und zu Recht.“ Er riet der Partei, ihren Kurs „schleunigst und entschlossen“ zu korrigieren, ansonsten würden die Piraten „ihre Zukunft ganz schnell hinter sich haben, noch bevor sie begonnen hat“.

Kommentare (67)

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huch

18.04.2012, 06:51 Uhr

Welcome Pirates to RL: Freiheit, wie es sie im Netz eben auch gibt:
Wie bislang noch jede politische Organisation bekommen es auch die Piraten auf ihre Weise mit dem rechtsgerichteten "viral marketing" und der Nähe zu Schulungskadern der "Arbeitsgruppe 4. Reich" zu tun.
Das ist ein anderes Kaliber als über "sogenannte Künstler und von der GEMA Urheberrechtsmißbrauchte" zu schwadronieren.

Wem in der Bilge noch braun geschulter Sumpf
herumschwappt, sollte nicht nur das Deck putzen bevor er auf große Fahrt zu gehen gedenkt.

Es wird sich zeigen, ob die Piraten ernsthaft bereit sind sich erwachsen mit den historischen Gegebenheiten hierzulande auseinanderzusetzen, oder ob sie eine Art "Club der toten Nazis" werden wollen, der sich lediglich gegen "propagandistische Vorwürfe der "Etablierten" in einer Art unhistorischen Infantilreflexes "zur Wehr" zu setzen zu gedenken.

Das war übrigens zu erwarten Piraten: die braune Truppe durchzieht dieses Land mehr als Demokraten lieb sein kann.

Der Verfassungsschutz übersieht das, wie es aussieht, immer noch mit der gleichen Leichtfertigkeit, mit der das auch ein Großteil der Bevölkerung abzutun bereit scheint.

chinaplatte

18.04.2012, 07:42 Uhr

Nur wer sich selbst verleugnet hat in D noch eine Chance. Eine imaginäre Schuld sollte jeder gleich zugeben und vorzugsweise Immigrantenwurzeln haben. Sonst wird das nichts in unserer so freien Demokrattengemeinschaft.

Account gelöscht!

18.04.2012, 07:49 Uhr

Ich habe es seit langem vermutet.Der größte Debattierclub Deutschlands ist voll von Spinner,Verschwörungstheoretiker und Wannabe's.Wenn eine Partei welche praktisch kein Programm hat, dass nur in Ansätzen mit der Realität sich auseinandersetzen würde und 12% kriegt, dann verdient die deutsche Bevölkerung ihre politische Klasse.Zu glauben man tut D etwas Gutes, wenn man mit seinem Protest die Piraten wählt zeigt nur wie weit man sich von der Vernunft entfernen kann.Die Schulden-Krise ist nur ein von mehreren Problembereiche und D kann es sich nicht leisten,Zeit zu verlieren und auf Menschen zu warten,welche stolz darauf sind keine Ahnung zu haben aber es in der Zukunft lernen werden.

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