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06.01.2015

14:33 Uhr

Rede von Christian Lindner

„Lassen uns Selbstachtung niemals mehr nehmen“

VonStefan Kaufmann

Mit einer kämpferischen Rede impft Parteichef Christian Lindner den FDP-Mitgliedern ein wenig Selbstbewusstsein ein. Er macht Steuersenkungen wieder zu einem FDP-Kernthema – und bezieht Stellung zu Pegida und AfD.

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StuttgartFür die Redner gibt es kein Pult. Wie Alleinunterhalter stehen die Hauptdarsteller der FDP auf der Bühne. Nah an den Zuhörern, ohne Stütze. Einer, der die freie Rede wie kein Zweiter beherrscht in der FDP ist der Parteichef höchstselbst. Und so präsentiert sich Christian Lindner beim traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen in guter Form.

Er nutzt die rund 60 Minuten, die ihm in der Stuttgarter Oper bleiben, um den rund 1400 FDP-Mitgliedern ein wenig Selbstbewusstsein einzuimpfen. Für einen Stimmungswechsel – das weiß er selbst – braucht es messbare Erfolge. Wahlerfolge. Doch seit der Pleite bei der Bundestagswahl mit dem Ausscheiden aus Regierung und Parlament geht es für die FDP nur abwärts. Die nächste Chance bietet die Hamburger Bürgerschaftswahl.

Deshalb arbeitet sich Lindner auch nicht an der Großen Koalition und der Sozialdemokratisierung der deutschen Bundespolitik ab. Solidaritätszuschlag oder Rentenpolitik – diesen Themen widmet er nur wenige Minuten. Statt die anderen zu attackieren, für ihre Arbeit zu kritisieren, rückt er lieber die eigene Partei ins Zentrum seiner Rede. Sein Credo: Die FDP, so Lindner, mache den einzelnen groß, nicht den Staat.

Er geht aber auch auf die tiefe Krise der Liberalen ein. Auch er selbst habe in der früheren schwarz-gelben Regierung Fehler gemacht, sagt er. Die FDP habe ohne aufzumucken hingenommen, dass die Union die liberalen Steuersenkungspläne einkassiert habe. So etwas dürfe nie wieder passieren: „Die Selbstachtung lassen sich Freie Demokraten niemals mehr nehmen“. Zeichen des Umschwungs und der neuen Dynamik soll ein neues Logo sein.

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Außerdem will Lindner Steuersenkungen wieder zu einem Kernthema seiner Politik machen. Das ist bemerkenswert, da die Liberalen auch wegen ihrer gebrochenen Steuerversprechen von 2009 („Mehr Netto vom Brutto“) bei der Bundestagswahl 2013 an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert waren. Lindner: Seit die FDP aus dem Bundestag raus sei, sei dort die Steuerpolitik komplett vom Radar verschwunden.

Der Plan von Union und SPD, heimliche Steuererhöhungen durch die kalte Progression ab 2017 zu mildern, sei nur ein fauler Kompromiss. Dabei müsse dringend etwas gegen eine „Verstaatlichung der Gehaltserhöhungen der Menschen“ getan werden, so Lindner. Es lohne sich weiter und sei faszinierend, jeden Tag für ein gerechteres Steuersystem zu arbeiten. Lindners Vorgänger, Philipp Rösler, hatte vor drei Jahren an Dreikönig das Steuerthema für die FDP als Leitmotiv für beerdigt erklärt.

Kommentare (20)

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Frau Ute Umlauf

06.01.2015, 14:31 Uhr

Der 2x privat insolvente Lindner ist doch nur ein lächerlicher Brüllaffe.
Einige Gläubiger warten immer noch auf ihr Geld.

Herr Peter Delli

06.01.2015, 14:42 Uhr

"Lassen uns Selbstachtung niemals mehr nehmen“
Mövenpick schreibe ich nur.

Herr Fred Meisenkaiser

06.01.2015, 15:19 Uhr

Was soll ein Bericht von dieser Partei der Besserverdienenden? Wäre nicht ein Bericht von den Piraten, den Grauen Pantern nicht ebenso uninteressant?

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