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23.01.2005

19:41 Uhr

Referendum droht an Beteiligung zu scheitern

Kinderbetreuung lässt Wahlberechtigte kalt

Große Enttäuschung bei den Initiatoren: Der erste Volksentscheid in Sachsen-Anhalt ist an einer zu geringen Wahlbeteiligung gescheitert.

HB MAGDEBURG. Der Volksentscheid über die Ausweitung der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt ist am Sonntag gescheitert. Nach Auszählung von einem Fünftel der Stimmbezirke votierten zwar zwei Drittel der Wähler für eine Rückkehr zum Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung für alle Kinder. Allerdings sei die Wahlbeteiligung zu gering gewesen, so dass die Mindestquote für „Ja“-Stimmen von 25 Prozent der Wahlberechtigten nicht erreicht worden sei, teilte die Landeswahlleitung in Magdeburg mit.

HB MAGDEBURG. Dieses ergebnis zeichente sich schon am frühen Nachmittag ab. Bis dahin hatten erst 14 % der 2,1 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Bei dem ersten Volksentscheid in der Landesgeschichte geht es um die Frage, ob das Land zum 2003 eingeschränkten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Kinder zurückkehrt.

Diese bundesweit einmalige Regelung hatte der Landtag 2003 eingeschränkt, um jährlich 40 Mill. € einzusparen. Seither besteht ein Anspruch auf Ganztagsbetreuung nur, wenn beide Eltern arbeiten. Sprösslinge von Erwerbslosen können bis zu fünf Stunden täglich Kindergärten oder Krippen besuchen. Den Volksentscheid hatte ein Bündnis von Eltern, Gewerkschaften, Verbänden und Parteien initiiert.

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