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23.01.2007

08:57 Uhr

Regelverstöße

Ostdeutsche Arbeitslose machen weniger Ärger

Langzeitarbeitslose im Osten werden nach einem Zeitungsbericht weniger wegen Regelverstößen mit Sanktionen belegt als im Westen. Laut Bundesagentur gibt es dafür eine einfache Erklärung.

HB BERLIN. Am häufigsten mussten im September Langzeitarbeitslose in Bayern (2,7 Prozent der erwerbsfähigen Arbeitslosengeld-II-Bezieher), Rheinland-Pfalz (2,6 Prozent) sowie Baden-Württemberg und Schleswig- Holstein (je 2,2 Prozent) Kürzungen oder Streichungen ihres Arbeitslosengeldes II erdulden. Das berichtete die „Thüringer Allgemeine“ unter Berufung auf erstmals vorgelegte Kreis- und Städtedaten der Bundesagentur für Arbeit (BA) für den vergangenen September.

Am wenigsten waren es mit 1,2 Prozent in Sachsen. Auch in Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg (je 1,4 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern (1,6 Prozent) lag die Quote deutlich niedriger, als in allen westdeutschen Ländern mit Ausnahme Hamburgs (1,4 Prozent). Eine Sprecherin der BA erklärte das der Zeitung mit der unterschiedlichen Wirtschaftslage: Je weniger Arbeitsangebote es gebe, desto geringer sei der Druck, eine Stelle anzunehmen.

"Eine gute Lage am Arbeitsmarkt schafft erst die Voraussetzungen für Sanktionen." Ein weniger erfolgreicher Arbeitsmarkt bedeute im Umkehrschluss weniger Angebote sowie weniger Möglichkeiten für Missbrauch.

Wenn Empfänger von Hartz IV erstmalig gegen Pflichten verstoßen, kann ihnen das Geld für drei Monate um 30 Prozent gekürzt werden. Zu Jahresbeginn wurden die Strafen erneut verschärft, nun kann das Arbeitslosengeld wesentlich schneller komplett gestrichen werden, schrieb das Blatt. Mit der Veröffentlichung der regionalen Daten über Bedürftige, deren Leistungsbezug und Sanktionen sollen Erfolge und Misserfolge bei der Anwendung von Hartz IV zwischen Kreisen und Bundesländern vergleichbar gemacht werden.

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