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04.07.2011

13:47 Uhr

Regierungs-Beschlüsse

Koalition geht ohne Treffen in die Sommerpause

Ein „Versöhnungstreffen“ der Koalition wird es vor der Sommerpause doch nicht geben. Nach den Beschlüssen zur Steuerentlastung habe man Handlungsfähigkeit bewiesen. .

Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP haben eine Einigung zur geplanten Steuerentlastung ab 2013 gefunden. Das "Versöhnungstreffen" sei nun nicht mehr notwendig. Quelle: dpa

Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP haben eine Einigung zur geplanten Steuerentlastung ab 2013 gefunden. Das "Versöhnungstreffen" sei nun nicht mehr notwendig.

Berlin.Nach den Beschlüssen der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP zur geplanten Steuerentlastung ab 2013 wird es vor der Sommerpause wohl doch kein „Versöhnungstreffen“ der Koalition geben. Die Regierung und die sie tragenden Parteien hätten nun Handlungsfähigkeit bewiesen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Er verwies dabei auch auf die Einigung bei den Anti-Terror-Gesetzen. Deshalb werde vor den Sommerferien wohl kein weiteres Treffen notwendig sein, sagte Seibert. Die Parteichefs hatten sich am Wochenende telefonisch auf eine Erklärung geeinigt, die Steuer- und Abgabenlast im übernächsten Jahr zu verringern.

Von

dapd

Kommentare (2)

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Account gelöscht!

04.07.2011, 14:55 Uhr

Das war Wahlkampf schon für 2013 und zwar für Merkel.
Die FDP kommt doch da gar nicht mehr vor.
Sie merkt es nur nicht.
Und Versöhnungstreffen? Nein, Merkel, die Politbüro-Vorsitzende hat Handlungsfähigkeit bewiesen, hat erst einmal Ruhe im Karton und das genügt. Das ist alternativlos.
Bis 2013 fließt noch viel Wasser den Rhein runter und ob dann Deutschland überhaupt noch Geld für igend etwas hat, weiß heute noch niemand.
Der dumme deutsche Michl freut sich auf die Steuerentlastung -die nie kommen wird- und so hat Merkel wieder Oberwasser.
Raffiniert gemacht von Merkel. Naja, so irgendwie muß die gute FDJ-Schulung über viele Jahre sich ja auch bezahlt machen

inselhahn

04.07.2011, 17:24 Uhr

Hahaha, man hat Handlungsbereitschaft gezeigt. Damit könnte diese Komikertruppe beinahe im Kabarett auftreten.
Leider lassen sich jetzt wieder viele Leute blenden durch die versprochene Steuersenkung. Leider haben wir dafür kein Geld mehr, weil wir bis dahin auch an Spanien 250 Milliarden zu Rettung gezahlt haben. Anschließend kommt Italien und will 300 Milliarden zur Rettung haben. Wir sind dann pleite und uns rettet dann keiner.

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