Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

11.10.2013

16:52 Uhr

Regierungsbildung

Parteien lassen Koalitionsoptionen weiter offen

Die Sondierung zwischen Union und Grünen lief besser als erwartet - damit bleiben alle Koalitionsoptionen zunächst Woche auf dem Tisch. Doch die Opposition streut bereits Gerüchte über eine geheime Einigung.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kommt zu einem Sondierungsgespräch ins Bundeskanzleramt in Berlin. dpa

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kommt zu einem Sondierungsgespräch ins Bundeskanzleramt in Berlin.

BerlinVor der Woche der Weichenstellung für Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün haben die Parteichefs von CDU, CSU und SPD konkrete Chancen für eine Zusammenarbeit ausgelotet. Nach der Sondierungsrunde zwischen Union und Grünen vom Vorabend kam Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag mit den Chefs von CSU und SPD, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel, im Kanzleramt zusammen. Die Dreierrunde bereitete das zweite Sondierungstreffen von Union und SPD am Montag vor. Die Grünen kündigten an, direkt nach der für Dienstag geplanten zweiten Runde mit CDU und CSU zu entscheiden, ob sie Schwarz-Grün eine Chance geben.

Für den Vize-Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Klaus Ernst, ist die Entscheidung jedoch schon längst gefallen. Ernst wirft SPD-Chef Sigmar Gabriel vor, an der SPD-Basis vorbei „Geheimverhandlungen“ über eine Große Koalition zu führen. „Die SPD-Führung betrügt ihre Basis. Ich glaube kaum, dass Sigmar Gabriel vom Parteikonvent der SPD das Plazet für Geheimverhandlungen bekommen hat“, sagte Ernst Handelsblatt Online.

Hinter verschlossenen Türen werde im Kanzleramt längst eine Neuauflage der Großen Koalition bis in die Details festgeklopft, ist sich Ernst sicher. Und das ohne jede Beteiligung der Partei. „Damit startet die SPD das Projekt 20 Prozent minus x“, sagte der Linke-Politiker. Das werde eine Zerreißprobe für die Partei, die nicht kleiner werde, als diejenige zu Beginn des Jahrtausends. Damals sei die WASG entstanden, heute gebe es die Linke. „Ich prognostiziere eine neue Absetzbewegung“, sagte Ernst und fügte hinzu: „Wir werden dafür kämpfen, dass viele aufrechte Sozialdemokraten den Weg zu uns finden.“

Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke sagte, ihre Partei werde am Dienstag die Gespräche mit der Union bewerten und eine Entscheidung treffen. „Später geht das nicht mehr, weil am Wochenende unser Parteitag tagt.“ Vor dem Delegiertentreffen von Freitag bis Sonntag nächster Woche in Berlin hätten die Delegierten „ein Recht darauf, noch rechtzeitig einen Antrag zur Beratung vorgelegt zu bekommen“.

Aus grünen Verhandlungskreisen hieß es, am Dienstag solle ab 17 Uhr mit offenem Ende sondiert werden. Beim Thema Industrierabatte bei der Ökostrom-Umlage war die Union am Donnerstag nach Angaben aus Verhandlungskreisen auf die Grünen zugegangen. Bei vielen anderen Punkten habe es keine konkreten Annäherungen gegeben.

SPD-Vize Manuela Schwesig erwartet für den Montag eine kompliziertere zweite Gesprächsrunde mit der Union. Dass die Union mit den Grünen ein zweites Gespräch vereinbart habe, „sehe ich total gelassen“. Die SPD werde sich davon nicht unter Druck setzen lassen. Schwesig gehört der Verhandlungsdelegation ihrer Partei an.

Seehofer sagte am Donnerstag über die kommenden Gespräche: „Prägend muss sein: Mit wem kann man ordentliche Politik die nächsten vier Jahre machen.“ „Wir sind uns völlig einig, dass wir ernsthaft diese Gespräche führen, nicht taktisch, und am Ende bewerten, mit wem können wir ein besseres Regierungsprogramm aufstellen.“

Kommentare (2)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

pauli

11.10.2013, 17:13 Uhr

Alles nur Show. Die Würfel sind längst gefallen, und die Grünen sind der Union auf den Leim gegangen. Schwarz-Rot ist mit Sicherheit festgezurrt, wie sonst sollten die Gesetze über die Länder durchsetzbar sein? Für die SPD geht es nur noch darum, dass wieder spürbar mehr bürgernahe Politik gemacht wird. Dann wird sie davon profitieren. Andernfalls allerdings nicht, sondern verlieren.

RumpelstilzchenA

11.10.2013, 17:49 Uhr

Schützenfestdemokratie!
Der reichte Bauer wird Schützenkönig im Dorf.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×