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09.06.2011

11:09 Uhr

Regierungserklärung

„Japan hat meine Sicht auf die Kernenergie verändert“

Angela Merkel beginnt defensiv, endet offensiv: Der Gau in Fukushima sei für sie persönlich ein Schock gewesen und rechtfertige die abrupte Wende, sagt die Physikerin. Doch aus der Gefahr wachse eine große Chance.

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag. Quelle: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag.

BerlinIn einer sehr persönlichen Erklärung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Kehrtwende in der Atompolitik im Bundestag begründet. Die drei Kernschmelzen in den Reaktoren von Fukushima hätten die Welt verändert - und auch ihre eigene Haltung. "Noch immer steigt radioaktiver Dampf in die Atmosphäre", sagte Merkel in der Regierungserklärung zum geplanten Atomausstieg bis 2022. Für eine Entwarnung sei es viel zu früh, ein Ende des Schreckens nicht in Sicht.

Die Ereignisse seien ein Einschnitt für die Welt, aber auch "ein Einschnitt für mich ganz persönlich", betonte die Kanzlerin. Das ausgerechnet ein Hochtechnologieland wie Japan sich angesichts dieser Natur- und Atomkatastrophe als so hilflos erwies habe gezeigt, dass die Risiken der Kernenergie im Extremfall nicht zu bewältigen sind. „Wer das erkennt, muss eine Neubewertung vornehmen. Und ich habe eine Neubewertung vorgenommen“, sagt die Kanzlerin. Ja, sie selbst habe die Risiken der Kernenergie lange für beherrschbar gehalten. Aber „Fukushima hat meine Haltung zur Kernenergie verändert“, gestand sie ein.

Genug der Defensiv. Im weiteren Verlauf der Erklärung dreht die Kanzlerin die Debatte um und fordert, die neue Lage als Chance zu verstehen. „Es handelt sich um eine Herkulesaufgabe, ohne Wenn und Aber. wenn wir den Weg zur Energie der Zukunft so einschlagen, dann werden die Chancen viel größer sein als die Risiken," appellierte Merkel. Doch damit das gelingt, sei ein Konsens notwendig, der in der Politik nur seinen Anfang haben könne.

Doch zunächst geht es um Umsetzung, Technik und Schadensbegrenzung. Merkel kündigt acht Gesetze und Verordnungen für den stufenweisen Ausstieg an. Dieser Schritt sei Ergebnis der umfassenden Sicherheitsüberprüfung der bestehenden Anlagen und folge der Empfehlung der von der Regierung eingesetzten Ethikkommission. Acht Kernkraftwerke sollen als Konsequenz aus der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima sofort stillgelegt werden. Die weiteren neun Anlagen sollen schrittweise von 2015 bis Ende 2022 vom Netz gehen. Außerdem kündigt Merkel bis zum Ende des Jahres eine ergebnisoffene Überprüfung der Endlagerfrage an. Das schließe den Standort Gorleben ebenso ein wie mögliche Alternativen.

Kommentare (35)

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Beobachter

09.06.2011, 09:58 Uhr

Was für eine Heuchelei. Und diese Leute regieren dieses Land. Kein Wunder, dass in 50 Jahren nur 66 Mio. Einwohner in Deutschland bleibt.

Account gelöscht!

09.06.2011, 10:01 Uhr

FRAU MERKEL, VORAUSSCHAUEND DENKEN UND HANDELN !! Und nicht wie ein Auto auf der Autobahn ohne Licht, wenns knallt - dann müssen wir woanders hinfahren ... was ?

Wenn sie genauso ohne Licht in der EURO-Krise agieren, wird mir Angst und Bange. Das ganze Weh und Wohl von Deutschland hängt jetzt also von den Griechen ab.

Ich kann nur sagen - Entwurmkur hilft ! Zurück zur DM. Aber, Frau Merkel, sie vertreten ja garnicht mehr das deutsche VOlk, hab ich den Eindruck, es geht ja nur um die "Menschen in Deutschland", ach ja.

Bahnhofs-Kultur nenn ich das. Neutral, nichtssagend weich-eiig, Gutdünkerisch, Flickschusterei, ausweichend, ignorierend, aussitzend, FERTIG.

DummerMichel

09.06.2011, 10:01 Uhr

Liebe Frau Merkel, wer soll ihnen das glauben. Als Tschernobyl havarierte waren sie auch schon auf der Welt und politisch tätig. Sie haben als damalige Umweltministerin grünes Licht für das Katasrophenlager Asse gegeben. Sie wurden in den letzten Jahren über unzählige Störfälle europäischer Kernkraftwerke bestens informiert.

Mit Japan hat ihr Umdenken nichts zu tun.
Es ist scheinheiliges politisches Kalkül.

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