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10.02.2013

10:13 Uhr

„Reichlich spät“

Schröder kritisiert ihre Kritiker

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder widerspricht der Kritik an ihrer Politik. Mit Familienpolitik solle kein Profit erwirtschaftet werden. Ein Medienbericht hatte die Familienpolitik als wirkungslos kritisiert.

Bundesfamilienministerin Kristina Schroeder (CDU). Sie kritisiert ihre Kritiker. dapd

Bundesfamilienministerin Kristina Schroeder (CDU). Sie kritisiert ihre Kritiker.

PassauBundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat Kritik an der Familienpolitik der Bundesregierung scharf zurückgewiesen. „Ich betrachte Familienpolitik nicht wie ein Investmentbanker mit dem Ziel der Profit-Maximierung“, sagte sie der „Passauer Neuen Presse“ vom Dienstag.

„Wirksamkeit ist immer eine Frage des Zieles. Und da sage ich ganz klar: Mehreinnahmen für die Staatskasse sind für mich kein Ziel von Familienpolitik.“ Eine Familienpolitik, „die mehr auf den volkswirtschaftlichen Profit als auf den menschlichen Zusammenhalt setzt, ist mit mir nicht zu machen“.

Das Kindergeld sei „kein Almosen des Staates“, und auch das Ehegattensplitting habe seine Berechtigung, sagte Schröder. „Deutschland darf kein Land mit einer Familienpolitik werden, die nur noch eine staatlich verordnete Lebensweise finanziell unterstützt.“ Das sei auch der Kern des Streits mit der Opposition.

Der SPD und deren Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, der angekündigt hatte, das gesamte System der familienpolitischen Leistungen auf den Prüfstand zu stellen, warf Schröder Orientierungslosigkeit vor. Steinbrück komme „reichlich spät“ mit einer Kritik. „Denn das, was er jetzt fordert, machen wir ja gerade, nämlich eine Generalinventur.“

Ein von der Bundesregierung eingesetzter Gutachterkreis ist nach Angaben des „Spiegel“ zu der Meinung gelangt, die milliardenschwere Familienförderung der Bundesregierung bleibe weitgehend wirkungslos. Genannt wurden dabei das Kindergeld, das Ehegattensplitting und die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung.

Von

afp

Kommentare (20)

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peer-Bilderberger

05.02.2013, 12:55 Uhr

der nette Herr Steinbrück, sollte sich besser weiterhin sein Luxusleben von seinen Freuden, den Banksztern bezahlen lassen und den Mund halten, wenn es um deutsche Familien geht.

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Wirbel um Steinbrücks Nebeneinkünfte Steinbrück lässt sich fürs Reden gut bezahlen
zuletzt aktualisiert: 02.10.2012 - 16:31

Berlin (RPO). SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück gerät wegen seiner Nebeneinkünfte in die Kritik. Deutsche Bank, J.P. Morgan, Ernst & Young - bei deutschen Konzernen ist er ein gefragter Redner. 7000 Euro und mehr lassen sich das die Unternehmen kosten.

Der ehemalige Minister der Finanzen findet das unproblematisch – ganz im Gegensatz zu seinen Kritikern.

Account gelöscht!

05.02.2013, 13:44 Uhr

Und welches Ziel hat die gute Frau Schröder?
Darüber hinaus kennt die gute Frau offensichtlich nicht den Unterschied zwischen "wirksam" und "profitabel".
Es lebe unsere Ministerriege.

Fee

05.02.2013, 13:58 Uhr


Die Damen und Herren sollten zum Thema einfach einen Blick ins Grundgesetz werfen - zur Orientierung bezüglich Familienpolitik vllt. ganz hilfreich.

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