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19.11.2016

02:18 Uhr

Renten-Versprechen

Andrea Nahles warnt vor Überbietungswettbewerb

Am Donnerstag will die Koalition über die Renten beraten. Im Vorfeld an das Treffen der Parteispitzen hat Bundessozialministerin Andrea Nahles in einem Interview vor unhaltbaren Versprechen gewarnt.

Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, über unhaltbare Renten-Versprechen im Wahlkampf: „Das kann sich nur die Linkspartei leisten, die sich einen feuchten Kehricht darum kümmert, was es kostet.“ dpa

Andrea Nahles

Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, über unhaltbare Renten-Versprechen im Wahlkampf: „Das kann sich nur die Linkspartei leisten, die sich einen feuchten Kehricht darum kümmert, was es kostet.“

BerlinBundessozialministerin Andrea Nahles hat die Parteien im kommenden Bundestagswahlkampf vor einem Überbietungswettbewerb zum Rentenniveau gewarnt: „Das kann sich nur die Linkspartei leisten, die sich einen feuchten Kehricht darum kümmert, was es kostet“, sagte die SPD-Politikerin der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstag). Jedes Prozent mehr Rentenniveau koste sechs Milliarden Euro zusätzlich im Jahr.

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Ein Absturz des Rentenniveaus will die Regierung eigentlich verhindern. Doch ob es dazu bald ein neues Gesetz gibt, bleibt fraglich: Eine umfassende Reform könnte erst nach der Bundestagswahl Gestalt annehmen.

Nahles will im Rentensystem eine doppelte Haltelinie einziehen: Das Rentenniveau soll demnach längerfristig nicht zu stark sinken - die Rentenbeiträge sollen nicht zu stark steigen. Es ist ein schwieriges Thema, weil es um hohe Milliardenbeträge geht und auch andere Stellschrauben eine Rolle spielen. In der Union gibt es zum Beispiel Forderungen, dies an eine steigende Lebensarbeitszeit zu koppeln.

Am kommenden Donnerstag wollen die Koalitionsspitzen über die Rente beraten. Erwartet wird, dass Nahles danach ein Gesamtkonzept vorlegen wird.

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Der Arbeitsmarkt brummt, damit geht es auch der Rentenversicherung gut. Das bekommen auch die Rentner zu spüren. Doch ganz so deutlich wie in diesem Jahr fällt die Rentenerhöhung für 2017 doch nicht aus.

In der „FAZ“ sagte Nahles, sie sei sich mit SPD-Chef Sigmar Gabriel einig, dass das Renteneintrittsalter nicht pauschal über 67 Jahre hinausgeschoben werden dürfe. Die Idee sei für sie vom Tisch: „Eine pauschale Anhebung des Rentenalters ist nicht sinnvoll.“

Von

dpa

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