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11.05.2016

15:48 Uhr

Rheinland-Pfalz

Rot-gelb-grünes Kabinett nimmt Gestalt an

Die SPD stellte fünf Minister vor, die in die von SPD, FDP und Grünen angestrebte Landesregierung in Rheinland-Pfalz einziehen soll. Neben drei bekannten gibt es auch zwei neue Gesichter.

Das Kabinett der Ministerpräsidentin Malu Dreyer nimmt Gestalt an. AP

Landtag Rheinland-Pfalz

Das Kabinett der Ministerpräsidentin Malu Dreyer nimmt Gestalt an.

MainzEine Woche vor der geplanten Wiederwahl der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nimmt das künftige rot-gelb-grüne Kabinett Gestalt an. Die SPD stellte am Mittwoch die fünf Minister vor, die in die von SPD, FDP und Grünen angestrebte Landesregierung einziehen sollen. Am Mittwochabend soll ein SPD-Parteitag zudem über den ausgehandelten Koalitionsvertrag entscheiden. FDP und Grüne hatten dem Abkommen bereits zugestimmt.

In der künftigen Landesregierung soll SPD-Landeschef Roger Lewentz Innenminister bleiben. Auch Finanzministerin Doris Ahnen und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler sollen ihre Ämter behalten. Neu ins Kabinett einziehen sollen der Präsident der Hochschule Kaiserslautern, Konrad Wolf, als Wissenschaftsminister und die Staatssekretärin im Bundesjustizministerium, Stefanie Hubig, als Bildungsministerin.

Die Grünen hatten bereits am Dienstag mitgeteilt, dass Ulrike Höfken Umweltministerin bleiben und die Abgeordnete Anne Spiegel das Familienministerium übernehmen soll. Über die Personalien entscheidet am Samstag abschließend ein Parteitag. Die FDP will am Mittwochabend über Personalfragen beraten. Auf die Liberalen entfallen in der neuen Regierung das Wirtschafts- und das Justizressort.

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Nach der Zustimmung der jeweiligen Basis von SPD, FDP und Grünen soll Dreyer am Mittwoch kommender Woche erneut zur Ministerpräsidentin gewählt werden. Die drei Parteien hatten sich vor zweieinhalb Wochen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die SPD war bei der Landtagswahl Mitte März stärkste Kraft vor der CDU geworden. Die bisherige rot-grüne Koalition verlor aber ihre Mehrheit.

Von

afp

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