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05.04.2011

16:19 Uhr

Rheinland-Pfalz

SPD und Grüne starten Koalitionsverhandlungen

SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz wollen in der nächsten Woche mit Koalitionsverhandlungen beginnen. Darauf einigten sich beide Seiten bei den Sondierungsgesprächen, wie die Parteien am Dienstag in Mainz mitteilten.

SPD-Ministerpräsident Kurt Beck. Quelle: dpa

SPD-Ministerpräsident Kurt Beck.

MainzWährend der Verhandlungen sollen keine weiteren Aufträge für den Bau des umstrittenen Hochmoselübergangs vergeben werden. Außerdem sollen keine neuen Fakten mit Arbeiten im bereits begonnenen Bauabschnitt geschaffen werden. Die Grünen sind gegen die Brücke, unter die der Kölner Dom passen würde. Sie wollen in den Verhandlungen alles daransetzen, um das 330-Millionen-Euro-Projekt zu verhindern. Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sagte laut Mitteilung: „Beide Parteien haben große Übereinstimmung in ihren grundsätzlichen Positionen festgestellt.“

Grünen-Landeschef Daniel Köbler teilte mit, der Landesvorstand empfehle den Parteigremien nach den „sehr intensiven und produktiven Gesprächen mit der SPD“, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Der Grünen-Parteirat muss den Verhandlungen bei seiner Sitzung an diesem Samstag in Oppenheim nahe Mainz noch zustimmen. Die SPD-Gremien haben das bereits getan. Bei der Landtagswahl am 27. März hatten die Grünen mit 15,4 Prozent triumphal den Wiedereinzug ins Parlament geschafft. Die SPD verlor ihre absolute Mehrheit und ist nun auf einen Koalitionspartner angewiesen.

Von

dpa

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