Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

04.06.2011

10:29 Uhr

Rösler

"Atom-Ausstieg ist unumkehrbar"

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) beteuert, die Pläne zum Ausstieg aus der Kernenergie würden nicht mehr gekippt. Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin kritisiert die Koalitionspläne indes als mutlos.

Der FDP Parteivorsitzende Philipp Rösler hält an der Atomsteuer fest. Quelle: dpa

Der FDP Parteivorsitzende Philipp Rösler hält an der Atomsteuer fest.

Köln„Wir haben klare Beschlüsse gefasst“, sagte Rösler am Samstag im Deutschlandfunk. Nun gebe es einiges zu tun wie den Ausbau der erneuerbaren Energien und der Netze, „aber das werden wir schaffen“.

Die Ausstiegs-Entscheidung müsse dauerhaft sein, damit die Menschen sich darauf einstellen könnten, betonte Rösler. Das Thema dürfe bei der nächsten Bundestagswahl „nicht wieder aufgewickelt werden“.

Der FDP-Vorsitzende verteidigte die Pläne zudem als rechtssicher. Die Aussichten für erfolgreiche Klagen der Konzerne schätze er als sehr gering ein, sagte er. Eine Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz lehnte er jedoch ab.

Bund und Länder hatten sich am Freitag grundsätzlich auf einen stufenweisen und unwiderruflichen Ausstieg aus der Kernkraft bis 2022 geeinigt. Die Spitzen der Koalition billigten am Freitagabend dieses Vorgehen.

Trotz der Ausstiegspläne verteidigt Rösler die Beibehaltung der Brennelementesteuer. Wegen der Energiewende würden die Energiepreise moderat steigen, sagte der FDP-Politiker. Es wäre daher ein falsches Signal, wenn man die Konzerne entlasten würde.

Eine Verankerung des Atomausstieges im Grundgesetz lehnte Rösler ab. Dies würde sachlich nicht in die Verfassung passen. Er erwartet aber einen schnelleren Stromnetzausbau nach Kompetenzübernahme durch den Bund. Eine Neuregelung der Verantwortung für die Stromnetze ermögliche eine raschere Planung, sagte er in dem Interview und fügte hinzu: „Deswegen wird es künftig einen Bundesnetzplan geben, wie es auch schon einen Bundesverkehrswegeplan gibt, eben auf Bundesebene. Hier geht die Kompetenz von den Ländern auf den Bund.“

Der Bund wolle die bisherigen Bau- und Planungszeiten von zehn auf vier Jahre verkürzen, sagte der FDP-Chef weiter. „Die Frage des Einstiegs in die erneuerbaren Energien hängt wesentlich vom Ausbau der Stromnetze ab. Und deswegen wollen wir (...) zu einem beschleunigten Bau, zu einer beschleunigten Planung selber kommen.“

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Jürgen Trittin, warf der Regierung vor, mit dem geplanten Ausbau der „klimaschädlichen Kohleverstromung“ den Ausbau erneuerbarer Energien zu behindern. „Das ist nicht die Energiewende, die nach Fukushima geboten ist“, sagt Trittin der Zeitschrift „Super Illu“. Kanzlerin Merkel korrigiere damit „den schwarz-gelben Irrtum“ der AKW-Laufzeitverlängerung vom Herbst 2010 „durch einen neuen Irrtum“.

Scharfe Kritik übte Trittin auch an dem von der Bundesregierung beschlossenen Zeitplan für den Atomausstieg. Merkels Konzept sei „ein mutloser schwarz-gelber Burgfrieden, aber nicht das, was sie selber nach Fukushima versprochen hat: ein schnellstmöglicher Atomausstieg. Sie zögert den Ausstiegstermin sogar länger hinaus, als es ihre eigene Ethik-Kommission empfohlen hat“, sagte Trittin. Er betonte, dass seine Partei weiterhin für Gespräche über die schwarz-gelben Planungen offen sei. Die Kanzlerin sei jedoch „bisher überhaupt nicht zu Verhandlungen über ihr Ausstiegskonzept bereit“.

Kommentare (10)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

oblomow

04.06.2011, 11:12 Uhr

Nur der Tod ist unumkehrbar. Alles andere sollte es nicht sein. Wir verrate gerade die Aufklärung. Die Ziele wechseln, die Denkweise bleibt.

WirSteigenAus

04.06.2011, 11:22 Uhr

Mein Gott, wir steigen doch aus, was soll das Geplärre von Trittin & Co? Nur weil man ihm sein Wahlkampfthema weggenommen hat, heult er jetzt rum wie ein beleidigtes kleines Kind. Wir steigen aus, das reicht mir als Perspektive. Und die Erneuerbaren Energien werden ihren Siegeszug antreten.

2013

04.06.2011, 12:14 Uhr

Welch ein Schwachsinn !

Was nützen uns die Erneuerbaren Energien,wenn der

Normalbürger die hohen Stromkosten nicht mehr bezahlen

kann . Ihr Bürger werdet euch noch wundern ,was demnächst

im deutschen Mittelalter abgeht .Die Ökos haben nicht

nur ein Rad ab ,sondern einen Totalschaden !

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×