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15.05.2015

14:37 Uhr

Röttgen zum Verhältnis zu den USA

Jetzt taut's

Tauwetter statt Eiszeit: Wider die Späh-Affäre hält Norbert Röttgen das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA nicht mehr für so festgefahren wie im vergangenen Jahr. Doch ein Problem erschwere die Zusammenarbeit.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages äußert sich auf ungewöhnliche Art zum deutsch-amerikanischen Verhältnis. dpa

Norbert Röttgen

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages äußert sich auf ungewöhnliche Art zum deutsch-amerikanischen Verhältnis.

WashingtonDer Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), sieht das deutsch-amerikanische Verhältnis nach der NSA-Affäre auf Entspannungskurs. Der Konflikt über das Spähprogramm des US-Geheimdienstes NSA sei „wieder aufgetaut“, sagte Röttgen am Donnerstag in Washington, wo er sich mehrere Tage zu politischen Gesprächen aufgehalten hatte. Im vergangenen Jahr hatte der Unions-Politiker bei einem Besuch in der US-Hauptstadt wegen ungeklärter Fragen noch vor einem festgefahrenen Konflikt in der transatlantischen Beziehung gewarnt.

Röttgen führte Gespräche unter anderem mit Vertretern des Weißen Hauses, des Nationalen Sicherheitsrates und des US-Außenministeriums. Auch das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses Dagmar Freitag (SPD) gehörte zur Delegation. Themen waren auch die Lage in der Ukraine, die Finanzsituation in Griechenland und die Iran-Verhandlungen.

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Röttgen sagte, die Amerikaner hätten sich besorgt darüber gezeigt, dass in Deutschland immer wieder vertrauliche Informationen des NSA-Untersuchungsausschusses an Medien gegeben würden. Das erschwere die Zusammenarbeit. „Wenn Kontrolle funktionieren soll, ist die Prämisse Vertraulichkeit“, sagte Röttgen. Freitag meinte, das Thema sei bei den Unterredungen in Washington deutlich angesprochen worden.

Die Enthüllungsplattform WikiLeaks hatte am Dienstag Sitzungsprotokolle des Untersuchungsausschusses ins Internet gestellt. Bisher waren diese nicht öffentlich zugänglich - auch nicht solche der öffentlichen Sitzungen.

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Von

dpa

Kommentare (2)

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Herr der Ringe

15.05.2015, 15:17 Uhr

>> Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), sieht das deutsch-amerikanische Verhältnis nach der NSA-Affäre auf Entspannungskurs. >>

Das sieht natürlich einer, der auf der PayRoll der Amis steht und dessen Lied singt, wessen Brot er ist.

Ein Rundumversager als Umweltminister ( was HAT ER SICH DEN HINTERN WEHGEN DER Volks-Abzocke ENERGIEWENDE AUFGERISSEN ), ein Rundumversager als Spitzenkandidat der CDU in NRW, ein Schmarotzer im BT wie er im Buche steht, jetzt Lobbyist der Amis.

Er strampelt noch mal, rudert was das Zeug hält und will es noch mal wissen. Aber Murksel hat ihm ja schon mal das volle Vertrauen ausgesprochen, sein Strampeln wird im Winde verlaufen.

Herr Ulrich Lehmenkmühler

15.05.2015, 15:24 Uhr

Wer schon des öfteren politisch versagt hat, sollte dank klugen Überlegungen in die Wirtschaft wechseln. Herr Röttgen sollte sich ein Beispiel nehmen am Grafen zu Gutenberg.

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