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05.10.2011

15:10 Uhr

Rot-Grün gescheitert

Sehenden Auges ins Berlin-Desaster

VonDietmar Neuerer

Rot-Grün in Berlin ist Geschichte noch bevor die Koalitionsverhandlungen Fahrt aufnehmen konnten. Das ist desaströs – für die Ökopartei und ihre Frontfrau Künast. Wieder einmal haben sie zu hoch gepokert. Ein Kommentar.

Wowereits Sitz - das Rote Rathaus in Berlin. dpa

Wowereits Sitz - das Rote Rathaus in Berlin.

DüsseldorfSchlimmer konnte es eigentlich kaum noch kommen. Erst wollten die Berliner Grünen mit Renate Künast Klaus Wowereit vom Regierungsthron stoßen und scheiterten damit kläglich, obwohl die Partei in Umfragen monatelang bei mehr als 25 Prozent gelegen hatte, teilweise sogar vor der SPD. Und jetzt endet für sie auch noch der Traum von einer Koalition mit den Sozialdemokraten, weil sie in den Verhandlungen zu hoch gepokert haben. Und das bereits in der ersten Runde.

Grund sind die unüberbrückbaren Differenzen bezüglich der geplanten Verlängerung der Stadtautobahn. Bei dem Thema A100 waren die Positionen nicht in Einklang zu bringen. Das allerdings kommt nicht wirklich überraschend. Denn schon im Wahlkampf wurde über dieses Thema kompromisslos gestritten. Nur ist es etwas anderes, ob eine Regierungspartei wie die SPD große Töne spuckt oder eine Oppositionspartei wie die Grünen.

Wer „alles oder nichts“ spielt und wie die Ökopartei seinem Wunschpartner klare Kante zeigt, darf sich hinterher auch nicht wundern, wenn er fallen gelassen wird wie eine heiße Kartoffel. „Wenn Wowereit einen Koalitionsvertrag haben will, in dem steht, die A 100 wird von dieser Regierung in dieser Legislaturperiode gebaut, dann muss er das mit der CDU machen“, tönte vor der Wahl der Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann. Damit hatte er sich den Weg in die Regierung quasi sehenden Auges verbaut. Und dass die Spitzenkandidatin Künast mit diesem Mantra ebenfalls hausieren ging, macht die Sache nicht besser.

Dabei hatten sich beide Seiten in den Sondierungsgesprächen noch darauf verständigt, den Weiterbau der A 100 nicht grundsätzlich aufzugeben. Doch die Idee, die damit verbunden war, fußte von Anfang an auf der irrealen Vorstellung, dass entsprechende Bundesmittel für andere Verkehrsprojekte umgeleitet werden könnten. Das war der Strohhalm, an den sich vornehmlich die Grünen klammerten, um doch noch den Weg in die Regierung zu finden. Vielleicht haben sie insgeheim auch selbst irgendwann gemerkt, wie abwegig es ist, Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer für eine Umwidmung der Mittel zu begeistern. Klar, dass der CSU-Mann ablehnt. Wieso sollte er auch helfen, ein rot-grünes Regierungsbündnis möglich zu machen.

Kommentare (4)

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Realist

05.10.2011, 19:23 Uhr

Die Grünen haben sich selber zur Opposition degradiert. Wer ohne Kompromissbereitschaft in Gespräche geht, der muss sich nicht wundern, dass es am Ende des Tages keine Einigung gibt.
Ohnehin sind die Grünen als Koalitionspartner nicht gerade verläßlich. Gerade bei einer so knappen Mehrheit sind 5 Jahre eine lange Zeit um zankend zu regieren.

Die beste Entscheidung diese Partei aus der Regierung auszuschließen.

Wolf

05.10.2011, 19:55 Uhr

Berlin-Desaster? Ja, wenn es zu Rot/Grün gekommen wäre.

FreundHein

05.10.2011, 21:21 Uhr

Genau: für die Grünen. Die können gewinnen, was sie wollen, bei Koalitionsverhandlungen werden sie abgespeist wie ein 5%-Block.
Wenn die Betonfraktionen zusammenhalten, werden sie die 5 Jahre überleben, wahrscheinlicher wird man sich aber schon schnell ein ähnliches Schauspiel gestatten, wie es bie Bundesregierung abgibt. In Berlin geht es doch nur darum, wer die fetteren Teile des Korruptionssumpfes bekommt. Die CDU hat die Wahlen mit einem Plus eingefahren, die SPD mit einem Minus. Das wird an allen Ecken krachen, die Seilschaften aus Diepgen- und Sozenzeiten werden sich schon die Hölle heiß machen.

Wenn es etwas ungefähr so abstoßendes wie die Eurokratie in Brüssel in D gibt: im Betonfilz Berlin kann man da fündig werden.

Es geht eben nicht nur um ein paar Sozialarbeiterstellen, wie in den 80ern, die Grünen sind erwachsen und wollen ihre Politik machen.

So weit können die meisten Kommentatoren hier leider nicht denken, fallt also ruhig über mich her, man sieht sich zweimal…

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