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04.11.2015

19:39 Uhr

Rot-Rot-Grün in Thüringen

Die SPD hat es unter Ramelow schwer

Vor einem Jahr sagten die Thüringer Sozialdemokraten Ja zu einem Regierungsexperiment: Sie ermöglichten der Linken ihren ersten Ministerpräsidenten. Die Entscheidung der SPD für die Juniorpartnerrolle birgt Risiken.

Der Ausgang des rot-rot-grünen Experiments für die SPD zeichnet sich noch nicht ab. dpa

Bodo Ramelow

Der Ausgang des rot-rot-grünen Experiments für die SPD zeichnet sich noch nicht ab.

Erfurt„Die Phase der kollektiven Depression in der SPD ist vorbei“, findet Andreas Bausewein. Der Thüringer SPD-Chef ist überzeugt, dass sich das Wagnis gelohnt hat: Vor einem Jahr machten die Sozialdemokraten nach kräftigen Stimmenverlusten bei der Landtagswahl und fünf Jahren Schwarz-Rot den Weg für ein bislang einzigartiges Regierungsmodell in Deutschland frei. Am 4. November 2014 wurde das Ergebnis der Mitgliederbefragung verkündet: Knapp 70 Prozent der Sozialdemokraten votierten für rot-rot-grüne Koalitionsverhandlungen. Einen Monat später wählte das Dreierbündnis Bodo Ramelow zum ersten Ministerpräsidenten der Linken.

Die SPD ist in Thüringen in der lange für unmöglich gehaltenen Rolle als Juniorpartner einer mehr als doppelt so starken Linken. Für manche Sozialdemokraten war das zu viel Nähe zu den Rechtsnachfolgern der SED – sie kehrten ihrer Partei den Rücken. So emotional wie vor Monaten geht es inzwischen aber nicht mehr zu in Bauseweins Partei.

„Ich habe die Entscheidung für Rot-Rot-Grün nicht bereut. Das läuft schon“, sagt der 42-Jährige. Ähnlich ist der Blick aus Berlin: „Die Koalition ist kontrovers, aber stabil“, sagt der Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider. Natürlich gebe es Schaukämpfe zwischen den Koalitionären Linke, SPD und Grüne, die nur eine Stimme Mehrheit im Landtag haben. Bausewein: „Ich sehe aber nicht, dass die Linke versucht, uns unterzubuttern.“ Diese Einschätzung teilt der Jenaer Parteienforscher Torsten Oppelland.

Steckbrief Bodo Ramelow

Ministerpräsident

Bodo Ramelow ist Ministerpräsident in Thüringen - der erste Linke-Politiker in diesem Amt. Sein Leben in Stichworten:

Geboren...

...am 16. Februar 1956 in Osterholz-Scharmbeck in Niedersachsen, verheiratet, zwei erwachsene Söhne, Protestant.

Ramelow...

...lebt mit seiner Frau Germana und Hund Attila in Erfurt.

Ausbildung...

...zum Einzelhandelskaufmann, Arbeit als Gewerkschaftssekretär in Hessen in der Region Marburg von 1981 bis 1990.

Nach der Wiedervereinigung...

...Wechsel nach Thüringen, wo er sich als Landesvorsitzender der damaligen Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherung (heute Verdi) einen Namen macht.

Eintritt...

...in die damalige PDS als Vorläufer der Linken und Einzug in den Landtag. Ramelow ist bis 2001 Fraktions-Vize, danach Vorsitzender.

Ab September 2005...

...Bundestagsabgeordneter in Berlin und Fraktions-Vize. Als Verhandlungsführer der PDS managt er den Zusammenschluss mit der WASG zur Linken.

Im September 2009...

...erneut Einzug in den Thüringer Landtag und Fraktionschef der Linken als größter Oppositionsfraktion.

2014...

...Spitzenkandidat für die Landtagswahl, bei der die Linke mit 28,2 Prozent ihr bundesweit bestes Ergebnis seit der Wiedervereinigung erzielt.

Grünen-Fraktionschef Dirk Adams berichtet von einem „absolut fairen Umgang in der Koalition.“ Die drei Parteien hätten den Willen, „nicht an die Bruchkante zu kommen“. Rot-Rot-Grün sei zwar politisches Neuland, „aber wir regieren ganz normal wie andere auch“, sagt die Fraktionsvorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow. Für sie vertritt die SPD in dem Dreierbündnis die bürgerliche Mitte. „Das macht sie konsequent“.

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