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17.02.2012

10:33 Uhr

Rücktritt erwartet

Wulff kündigt Erklärung an

Christian Wulff stellt sich. Der Bundespräsident hat eine Erklärung angekündigt. Und nun will auch Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Statement abgeben. In Berlin wird mit Wulffs Rücktritt gerechnet.

Aufhebung von Wulffs Immunität beantragt

Video: Aufhebung von Wulffs Immunität beantragt

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BerlinDie schwarz-gelbe Koalition erwartet offenbar einen Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff. Wie mehrere Nachrichtenagenturen übereinstimmend unter Berufung aus Koalitionskreise berichten, wollen die Parteichefs von CDU, CSU und FDP am Samstag in Berlin zu Beratungen zusammenkommen, um über die Situation zu beraten. Erwartet wird, dass dabei bereits über einen Nachfolgekandidaten gesprochen wird. Wichtig sei, dass die Koalition hier einen ersten Aufschlag mache, hieß es in den Kreisen. Es bestehe aber auch Bereitschaft, einen gemeinsamen Kandidaten mit der Opposition zu suchen.

Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte in einem beispiellosen Schritt die Aufhebung von Wulffs Immunität beantragt, um Ermittlungen wegen des Verdachts der Vorteilsannahme gegen ihn einleiten zu können.

Unter dem Eindruck drohender staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen hat Bundespräsident Christian Wulff für Freitagvormittag eine persönliche Stellungnahme angekündigt. Um 11 Uhr werde er sich in Schloss Bellevue erklären, teilte das Bundespräsidialamt am Morgen in Berlin mit. Zum Inhalt wurden keine Angaben gemacht.

Angesichts der Entwicklung im Fall von Bundespräsident Christian Wulff hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre für Freitag geplante Italien-Reise abgesagt. Sie kündigte stattdessen für 11.30 Uhr ein Statement im Bundeskanzleramt in Berlin an. Das teilte das Bundespresseamt am Freitag mit. Merkel wollte am Freitag in Rom den italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti treffen. Die Reise soll dem Vernehmen nach nun womöglich kommende Woche nachgeholt werden.

Auch Vizekanzler und FDP-Chef Philipp Rösler will um 13.00 Uhr am Stuttgarter Flughafen eine Erklärung zum Thema Bundespräsident abgeben.

Wulffs Immunität aufgehoben: Die Pressemitteilung im Wortlaut

Wulffs Immunität aufgehoben

Die Pressemitteilung im Wortlaut

Die Staatsanwaltschaft Hannover veröffentlichte eine Meldung zur Immunitätsaufhebung.

Kommentare (37)

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jetbounce

17.02.2012, 09:14 Uhr

Abgekartert?
Nun liegt endlich ein ausreichender politischer Grund für einen Rücktritt Wulff's vor. So kann er zurücktreten und trotzdem seinen stolzen Ehrensold lebenslang beziehen. Bisher hinderte ihn ja nur der Wegfall seiner Lebensgrundlage an einem Rücktritt. Bei einem freiwilligen Rücktritt hätte er keinen Anspruch auf den Ehrensold gehabt.

Sapere_aude

17.02.2012, 09:15 Uhr

Da kann ja die Handelsblatt-Redaktion jetzt endlich wieder ihren Sensationsjournalismus mit voller Verve dem Thema Bundespräsident zuwenden und das leider für sie viel zu komplizierte Thema Euro-Krise, ESM, Target2-Transfers in den Büchern der Bundesbank, Bailout-Klauseln für Griechenland, Luft- und Verschiebebuchungen im griechischen Sparhaushalt der seriösen Wirtschaftsberichterstattung überlassen.

Endlich ist die HB-Redaktion wieder mit einem dankbaren Thema beschäftigt, für dessen Aufbereitung nicht viel Sachverstand erforderlich ist und bei dem heute wieder viel Herzblut und Leidenschaft über die Tastaturen rattern wird.

Endlich haben die komplexen Themen wieder die Ruhe, die sie für ihr Verständnis benötigen.

Danke, Herr Bundespräsident!

pro-d

17.02.2012, 09:20 Uhr

Wie Graf von Stauffenberg, so mußte auch Wulff damit rechnen, dass man ihm in den Rücken fällt.

Wahre Helden sind imemr alleine.

Ich bin stolz auf ein Land, was von Helden offiziell repräsentiert wird. So stolz, wie die Amis mal waren, als Kenndey ihr Chef war.

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