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27.01.2011

13:43 Uhr

Rücktritt in Brandenburg

SPD-Minister stolpert über Dienstwagen-Affäre

Brandenburgs Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) tritt wegen einer Dienstwagenaffäre zurück. Das teilte die Potsdamer Staatskanzlei am Donnerstag mit. Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit Wochenbeginn gegen den 58-Jährigen wegen des Verdachts der Vorteilsannahme.

PotsdamMinisterpräsident Matthias Platzeck (SPD) sagte, er respektiere Rupprechts Entscheidung. "Er steht damit zu seinem Wort und zieht die Konsequenz aus einem unbedachten Fehler."

Rupprecht hatte über den Jahreswechsel kostenlos und privat eine neue allradgetriebene Limousine gefahren, um sie auf ihre Wintertauglichkeit hin zu testen. Er erwog, das Auto als neuen Dienstwagen anzuschaffen und reiste damit in den Skiurlaub nach Österreich. Das Autohaus hatte den Pkw unentgeltlich bereitgestellt, für den Rupprecht seinen eigentlichen Dienstwagen zurückließ, ohne den zuständigen Landesbetrieb darüber zu informieren.

Die Staatsanwaltschaft wollte ihre Entscheidung in dem Verfahren an diesem Freitag bekanntgeben. Rupprecht hatte zuvor angekündigt, dass er im Falle einer Anklage oder Geldbuße sein Ministeramt zur Verfügung stellen würde. Er gehörte seit 2004 als Bildungsminister dem Kabinett an.

Von

dpa

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