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27.01.2011

13:41 Uhr

Rücktritt in Brandenburg

SPD-Minister stolpert über Dienstwagen-Affäre

Brandenburgs Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) tritt wegen einer Dienstwagenaffäre zurück. Das teilte die Potsdamer Staatskanzlei am Donnerstag mit. Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit Wochenbeginn gegen den 58-Jährigen wegen des Verdachts der Vorteilsannahme.

HB POTSDAM. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sagte, er respektiere Rupprechts Entscheidung. "Er steht damit zu seinem Wort und zieht die Konsequenz aus einem unbedachten Fehler."

Rupprecht hatte über den Jahreswechsel kostenlos und privat eine neue allradgetriebene Limousine gefahren, um sie auf ihre Wintertauglichkeit hin zu testen. Er erwog, das Auto als neuen Dienstwagen anzuschaffen und reiste damit in den Skiurlaub nach Österreich. Das Autohaus hatte den Pkw unentgeltlich bereitgestellt, für den Rupprecht seinen eigentlichen Dienstwagen zurückließ, ohne den zuständigen Landesbetrieb darüber zu informieren.

Die Staatsanwaltschaft wollte ihre Entscheidung in dem Verfahren an diesem Freitag bekanntgeben. Rupprecht hatte zuvor angekündigt, dass er im Falle einer Anklage oder Geldbuße sein Ministeramt zur Verfügung stellen würde. Er gehörte seit 2004 als Bildungsminister dem Kabinett an.

Kommentare (2)

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A. Prenden

27.01.2011, 15:13 Uhr

Warum musste das in brandenburg wieder so lange dauern und warum stellt sich Platzeck immer erst einmal medienwirksam vor seine "Mitstreiter"? Platzcek scheint schon seit Jahren die Zügel abgegeben zu haben und ist nur noch ein Schatten seiner selbst und mittleirweile unglaubwürdig. Nicht umsonst spricht man vom roten Filz in brandenburg. Wobei bei die Dunkelziffer solcher "Vergehen" wohl erheblich sein dürfte, in ganz Deutschland.

Jean Baier

27.01.2011, 19:32 Uhr

So sieht die Gerechtigkeit der SPD aus!

Da wird Gleichheit gepredigt und Luxus praktiziert. Aber vielleicht wollte er nur mal ein schönes Auto fahren, wie auch der Ex-SPD-Abgeordnete Ehlert von der Treberhilfe.

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