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01.03.2011

20:12 Uhr

Rücktritt nach Plagiatsaffäre

Berlin spekuliert über Guttenberg-Nachfolge

Nach seinem Rücktritt als Minister gibt Guttenberg auch sein Bundestagsmandat ab. Doch wer könnte den Volkstribun als Verteidigungsminister beerben? In Berlin laufen bereits wilde Spekulationen.

Ex-Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU). Quelle: dpa

Ex-Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU).

BerlinDer einstige Superstar der deutschen Politik kehrt ihr vollends den Rücken: Nach seinem Rücktritt als Verteidigungsminister will Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auch sein Bundestagsmandat
abgeben und damit komplett von der politischen Bühne in Berlin abtreten. Guttenberg habe Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) eine entsprechende Erklärung übermittelt, hieß es am Dienstagabend aus CSU-Kreisen.

Der Verzicht auf das Mandat wäre auch mit Blick auf mögliche Ermittlungen der Staatsanwaltschaft im Zuge der Plagiatsaffäre um Guttenbergs Doktorarbeit von Bedeutung. Der scheidende Minister hatte dies bereits in seiner Rücktrittserklärung am Vormittag angedeutet. Es würde auch im öffentlichen sowie in seinem eigenen Interesse liegen, „wenn auch die staatsanwaltlichen Ermittlungen etwa bezüglich urheberrechtlicher Fragen nach Aufhebung der parlamentarischen Immunität, sollte dies noch erforderlich sein, zeitnah geführt werden können“, sagte er.

Zuvor hatten auch die „Bild„-Zeitung und die „Augsburger Allgemeine“ über den geplanten Mandatsverzicht berichtet, zu dem sich der CSU-Politiker in seiner Erklärung nicht konkret geäußert hatte. Guttenberg sitzt seit 2002 im Bundestag und war seit 2009 Minister.

Mit dem jähen Ende ihres Verteidigungsministers hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Problem - in Berlin laufen die Vorbereitungen für eine Kabinettsumbildung auf Hochtouren. CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich hat offen gelassen, ob seine Partei das Amt des Verteidigungsministers nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg weiter besetzen will. „Die CSU hat Anspruch auf drei Ministerposten. Dabei bleibt es“, sagte Friedrich am Dienstag in Berlin. Alle Einzelheiten würden in den nächsten Tagen besprochen. Es gehe um so wichtige Entscheidungen in der Phase der Bundeswehrreform, „dass man nichts über's Knie biegen darf“.

Die CSU werde Merkel in den nächsten Tagen einen Vorschlag unterbreiten, über den dann mit ihr beraten werden müsse, sagte Friedrich. Auf die Frage, ob er selbst ins Kabinett wechseln und etwa Verkehrsminister werden wolle, falls der amtierende Ressortchef Peter Ramsauer Guttenberg-Nachfolger würde, sagte Friedrich lediglich, er habe von solchen Spekulationen gehört.

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU). Quelle: dapd

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU).

Schon kurz nach dem Rückzug von Guttenberg liefen die Spekulationen über seine Nachfolge heiß. Als weiterer Kandidat wurde Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer gehandelt. Der CSU-Politiker machte aber klar, für den Posten nicht zur Verfügung zu stehen: "Das mute ich meiner Familie nicht zu", sagte Ramsauer der "Rheinischen Post". Seine Familie habe ihn dringend gebeten, unter keinen Umständen eine derartige drastische Erschwerung der Lebensumstände hinzunehmen. "Meine Kinder sind zu klein, um jetzt nur noch in gepanzerten Wagen herumzufahren", erläuterte der stellvertretende CSU-Vorsitzende.

Eine Kabinettsumbildung hält auch der frühere brandenburgische Innenminister und Bundeswehrgeneral, Jörg Schönbohm (CDU), nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) für die wahrscheinlichste Variante. Sollte der bisherige Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) Guttenberg nachfolgen und der bayrische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) dafür ins Bundeskabinett einziehen, wäre das „eine gute Lösung“, sagte Schönbohm Handelsblatt Online. „Es wäre auch logisch, weil dann die Statik zu den beiden Parteien CDU und CSU erhalten bleiben würde.“ Im übrigen könnten beide ihre „Sachexpertise“ in die jeweiligen Ressorts einbringen.

Kommentare (25)

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OpenSky

01.03.2011, 14:18 Uhr

Egal was man zu von Guttenberg sagt, aber was wir hier erlebt haben ist die widerlichste Hetzjagd seit langer Zeit. Die üblichen Verdächtigen haben angelegt und ihr Ziel mit einem Fangschuss erreicht. Es ist ein trauriger Tag für Deutschland, nicht weil ein Minister abtritt, sondern weil das Land der eklhaften Meute von selbsternannten Moralisten, Scheinheiligen und publikumsgeilen Professoren etc. freien Lauf gelassen hat. Das Rampenlicht hat sie alle magisch angezogen, einmal den Finger am Abzug mit der moralischenn Raserei im Bauch...und abgedrückt. Es ist nicht die Frage wer alles nicht korrekt recherchiert, geschummelt u.s.w. hat, sondern vielmehr welche Verlogenheit sich in den Medien offenbart hat. Diese wird leider nicht verfolgt, denn dann wäre der politische Stand Deutschlands ebenso wie einige der"unabhängigen Medien" wahrscheinlich ziemlich entvölkert. Aber wer legt schon bei sich selber die gleichen Massstäbe an, wie bei anderen... Ich finde deshalb, dass wir den Aufstand der verlogenen Moral erlebt haben. Und vor allem: im Gegensatz zu Nordafrika gefährdete niemand sein Leben und trotzdem kam viel Sendezeit für die üblichen Marktschreier dabei heraus. Wer im Glashaus sitzt wirft eben gerne mit Steinen - immer hinter Moral, Ehrlichkeit, innerem Anstand verschanzt. Alles schon gehabt, in Deutschland. Und die "schweigende" Mehrheit, die das alles übertrieben findet, kommt natürlich nicht zu Wort. Ich meine, es ist ein sehr deutscher Charakterzug unter dem Deckmantel der Moral mal schnell den Finger an den Abzug zu drücken: upps, getroffen. Heute ein Politiker, morgen ein Künstler? Übermorgen?

stetson

01.03.2011, 14:39 Uhr

Und natürlich wird jetzt nicht nach einem besonders befähigten Nachfolger gesucht, sondern nach irgendeinem der der CSU am besten in den Kram paßt. Koalitionszwänge stehen über fachlicher Kompetenz. Diese Selbstverständlichkeit ist auch einfach nur zum Ko...

weissNixMachtNix

01.03.2011, 15:21 Uhr

mein Favorit: Dr. Markus Söder
Seine Dissertation "Von altdeutschen Rechtstraditionen zu einem modernen Gemeindeedikt. Die Entwicklung der Kommunalgesetzgebung im rechtsrheinischen Bayern zwischen 1802 und 1818" kann aufgrund der zahllosen Rechtschreibfehler und Stilbrüche niemals ein Plagiat sein. Meinte jedenfalls wer auf de.guttenplag.wikia.com.
Na dann gute Nacht 8-((

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