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15.01.2010

10:18 Uhr

Rückzug

Bartsch verliert Machtkampf gegen Lafontaine

Der Druck wurde zu groß: Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer der der Linkspartei, will nicht erneut für das Amt kandidieren. Es sei eine Personaldebatte entstanden, welche die Politikfähigkeit der Partei lähme. Damit ist der Politiker zum Opfer eines parteiinternen Machtskampfes geworden.

Bundesgeschäftsführer Bartsch: Rückzug nach internen Querelen. dpa

Bundesgeschäftsführer Bartsch: Rückzug nach internen Querelen.

HB BERLIN. Der parteiintern umstrittene Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat seinen Rückzug vom Amt des Bundesgeschäftsführers angekündigt. Nach Vorwürfen, er habe sich illoyal gegenüber dem Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine verhalten, teilte Bartsch am Freitag in Berlin mit, auf dem Rostocker Parteitag Mitte Mai nicht mehr für das Amt des Bundesgeschäftsführers zu kandidieren. Er wolle so den Weg frei machen, „weg von einer Personaldebatte, hin zur Politik“. Es sei eine Situation entstanden, die die Politikfähigkeit der Partei gefährde, betonte Bartsch.

Dem Rücktritt vorausgegangen war ein Machtkampf mit Parteichef Oskar Lafontaine, dessen politische Zukunft nach seiner Krebserkrankung ungewiss ist. Bartsch, dessen Verhältnis zu Lafontaine seit langem als zerrüttet gilt, hatte den Vorwurf der Illoyalität vehement zurückgewiesen. Bartsch ist seit 2005 Parteimanager der Linken. Er hat besonders bei den ostdeutschen Landesverbänden großen Rückhalt, viele westdeutsche Linken-Politiker fordern hingegen seine Ablösung.

Die stellvertretende Vorsitzende der Linken im Bundestag, Gesine Lötzsch, hält den angekündigten Verzicht von Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch auf eine neue Kandidatur für konsequent. Dem "Tagesspiegel" sagte sie: "Entscheidend ist, dass wir als Partei ein schlagkräftiges Team haben, das sich gegenseitig vertraut. Im Moment haben wir es nicht." Bartsch werde "immer ein politischer Mensch bleiben. Er ist Bundestagsabgeordneter, kann sich weiter einbringen", sagte sie. Ob nun Parteichef Oskar Lafontaine im Mai erneut als Vorsitzender der Linkspartei kandidiert, ließ Lötzsch offen. Der "immense Druck" auf Lafontaine und Fraktionschef Gregor Gysi müsse abnehmen. "Die beiden haben nicht alleine die Verantwortung. Oskar Lafontaine wird in jdem Fall in der Politik der Bundesrepublik weiter eine Rolle spielen." Zur Frage, ob sie selbst als Ko-Chefin in einer künftigen Doppelspitze der Linkspartei kandidiert sagte Lötzsch: "Entscheidungen muss man dann treffen, wenn sie anstehen." Es sei ja immer so: "Wenn die Probleme am größten sind, wird nach Frauen gerufen."

Gysi hatte seinen langjährigen politischen Weggefährten Bartsch zuletzt scharf attackiert und ihm Illoyalität gegenüber Parteichef Oskar Lafontaine vorgeworfen. Bartsch sagte der dpa: „Ich lasse mir von niemandem Illoyalität vorwerfen. Das ist so ziemlich das Schlimmste, was man dem Bundesgeschäftsführer einer Partei vorhalten kann.“ Zu Hintergründen wollte er sich nicht äußern. „Ich will nicht weiter Öl ins Feuer gießen. Die Partei muss zur Ruhe kommen.“ Der 51-Jährige betonte: „Seit 1991 arbeite ich loyal für die Partei.“

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