Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

26.09.2015

10:37 Uhr

Rüstungsausgaben

Bundeswehr könnte auf 500 Millionen Euro sitzenbleiben

Das Bundesverteidigungsministerium wird es nach Angaben aus Haushaltskreisen wohl auch in diesem Jahr nicht schaffen, die Rüstungsgelder vollständig auszugeben. Das Ministerium selbst teilt diese Einschätzung aber nicht.

Bundeswehr-Übung „Joint Air Warfare Tactical Exercise (JAWTEX 2014)“ auf einem Truppenübungsplatz in Bergen (Niedersachsen). dpa

Feuerlöschanlage der NH90-Hubschrauber wird nachgerüstet

Bundeswehr-Übung „Joint Air Warfare Tactical Exercise (JAWTEX 2014)“ auf einem Truppenübungsplatz in Bergen (Niedersachsen).

BerlinDem Bundesverteidigungsministerium wird es nach Angaben aus Haushaltskreisen wohl auch dieses Jahr nicht gelingen, die für die Rüstung veranschlagten Gelder vollständig auszugeben. 500 Millionen Euro würden voraussichtlich nicht abfließen, hieß es am Samstag in Berlin.

Darunter seien Gelder für den neuen Schützenpanzer Puma, für das Transportflugzeug A400M, den Kampfjet Eurofighter, die Hubschrauber NH-90 und Tiger und die Beschaffung von Schiffen. Die Zahlungen für Rüstungsprojekte geraten gewöhnlich dann ins Stocken, wenn es zu Lieferverzögerungen kommt. Ähnlich wie beim Hausbau werden dann zunächst keine weiteren Gelder freigegeben.

Bundeswehr erhält neues Gewehr: Von der Leyen sortiert G36 aus

Bundeswehr erhält neues Gewehr

Von der Leyen sortiert G36 aus

Die Verteidigungsministerin hat sich entschieden: Eine Verbesserung des Sturmgewehrs kommt nicht infrage, das neue Standardgewehr wird europaweit ausgeschrieben. Ein schwerer Rückschlag für den Hersteller Heckler & Koch.

Experten kritisieren allerdings seit Jahren, dass die überschüssigen Gelder aus dem Rüstungstitel im Wehretat gezielt dafür eingesetzt werden, die strukturell zu niedrig angesetzten Personalausgaben zu finanzieren. In diesem Jahr dürften darüber hinaus nach Einschätzung von Fachleuten auch Mittel in die Rettung der Kleiderkammer LhBW fließen, die ohne Verstaatlichung bankrott gegangen wäre. Zugleich gibt es aus der Truppe jedoch immer lautere Klagen, dass inzwischen oft das Geld für den grundlegendsten Materialerhalt fehle.

Der Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner kritisierte, dass die seit Jahren bekannten Probleme auch unter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen fortbestünden. „Im Jahr 2015 bleiben im Beschaffungsbereich 500 Millionen Euro liegen“, sagte er. „Ursula von der Leyen will ständig mehr Geld für Rüstungsprojekte, schafft es aber noch nicht einmal, die im Haushalt vorhandenen Mittel richtig auszugeben.“

Das Verteidigungsministerium bestätigte die Angaben indes nicht. „So eine Wasserstandsmeldung macht mehr als drei Monate vor Ende des Haushaltsjahres keinen Sinn“, erklärte ein Sprecher. „Es gibt derzeit keine Anzeichen, das bei Nutzung der bestehenden haushaltsgesetzlichen Steuerungsmöglichkeiten eine Vollausgabe im Gesamthaushalt des Ministeriums nicht erreicht wird“.

Von

rtr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×