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06.10.2014

10:01 Uhr

Rüstungsfirmen

SPD: Von der Leyen soll Schadenersatz fordern

Ursula von der Leyen gerät wegen der mangelnden Ausrüstung der Bundeswehr zunehmend in die Kritik: Die SPD will, dass sie Schadensersatz von Rüstungsfirmen fordert. Diese könnten jedoch mit Zahlungsunfähigkeit drohen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen Rüstungshersteller auf Schadenersatz verklagen: Das fordert Hans-Peter Bartels, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses. dpa

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen Rüstungshersteller auf Schadenersatz verklagen: Das fordert Hans-Peter Bartels, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses.

BerlinDie SPD hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, wegen Mängeln bei großen Rüstungsprojekten die Hersteller auf Schadenersatz zu verklagen. Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD), sagte dem ARD-Morgenmagazin am Montag, es gebe die Möglichkeit von Regressforderungen.

Allerdings drohten die betroffenen Firmen dann schnell mit ihrer Zahlungsunfähigkeit. „Ich glaube, man soll es bei den großen Konzernen, mit denen wir es zum Teil zu tun haben, trotzdem versuchen“, sagte er. Als Beispiel nannte er den Airbus-Konzern, der mit der Lieferung des Transportflugzeuges A400M über Jahre in Verzug ist.

Die gravierenden Mängel im Beschaffungswesen der Bundeswehr seien seit längerem bekannt, sagte Bartels. Daran hätten sich schon verschiedene Verteidigungsminister abgearbeitet. Der SPD-Politiker begrüßte, dass von der Leyen nun offenbar das umstrittene Drohnenprojekt Euro Hawk wiederbeleben will. „Mir scheint das vernünftig“, sagte er. Es gebe hier einen Bedarf.

Bundeswehr-Gutachten: Von der Leyen beklagt handwerkliche Mängel

Bundeswehr-Gutachten

Von der Leyen beklagt handwerkliche Mängel

Gutachter bescheinigen dem Verteidigungsministerium und der Bundeswehr schwere Mängel und Misswirtschaft bei Großprojekten. Sie empfehlen Ministerin von der Leyen, die Industrie in die Pflicht zu nehmen.

Unabhängige Gutachter wollen von der Leyen am Montag eine von ihr selbst initiierte Studie übergeben, in der nach Medienberichten rund 140 Problemfelder bei großen Rüstungsvorhaben aufgelistet werden. Die Ministerin führte die Mängel auf handwerkliche Fehler sowohl der Bundeswehr als auch der Industrie zurück.

Von

rtr

Kommentare (4)

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Herr Pom Muc

06.10.2014, 10:36 Uhr

Gerade der A400M ist doch ein Paradebeispiel für einen Auftrag bei dem der Besteller jedes Jahr Korrekturen bezüglich Abnahmevolumen und Ausstattungsvorgaben geäußert hat. Was jeder aus dem Hausbau kennt trifft natürlich auch für andere Güter zu bei denen die Besteller Einfluss auf die Spezifikationen nehmen. Nachträgliche Änderungen werden teuer.

Allerdings wird sich das Thema deutsche Rüstungsindustrie unter einem Wirtschaftsminister Gabriel sowieso erledigen. Der deutsche Markt ist für die meisten Hersteller zu klein und die Absatzmöglichkeiten im Ausland kaum noch prognostizierbar.

Herr Wolfgang Trantow

06.10.2014, 13:33 Uhr

Wieso nur Klagen über die Lieferanten? Schlimmer sind doch die Beamten und eigenen Experten, die sich weigerten für Ordnung in jeder beziehung zu sorgen? Warum weigert man sich duie Offiziere zu bestrafen? Warum schwiegen Sie zu den Fehlern? Haben Sie Schmiergeld für das Schweigen erhalten??? Warum fehlen in den Verträgen die Kosten und Zeiten, wo doch Experten am Werk sind, ungestraft??

Account gelöscht!

06.10.2014, 14:37 Uhr

@ Wolfgang Trantow,
"...Warum fehlen in den Verträgen die Kosten und Zeiten, wo doch Experten am Werk sind...".
Genau das ist doch offensichtlich Vorsatz.
Im übrigen wird jedem Einkunftsbezieher mit einem Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze und Selbständigen grundsätzlich eine "Eigenverantwortung" unterstellt.
Diese fehlt sämtlichen Politikern und den nachgeordneten Chargen. Warum sollte sich da etwas ändern?!

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