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10.08.2011

10:35 Uhr

Saarland

Kramp-Karrenbauer zur Ministerpräsidentin gewählt

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist neue saarländische Ministerpräsidentin - doch im ersten Wahlgang verweigerten ihr zwei Abgeordnete die Treue. Erinnerungen an Heide Simonis in Schleswig-Holstein wurden wach.

Designierte Saar-Ministerpräsidentin scheitert im ersten Anlauf

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Saarbrücken/BerlinDie bisherige saarländische Sozialministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist im zweiten Wahlgang zur Ministerpräsidentin des Landes gewählt worden. Sie erhielt am Mittwoch bei der geheimen Abstimmung im Saarbrücker Landtag 26 Stimmen und damit die erforderliche Mehrheit.

Im ersten Wahlgang war sie noch überraschend gescheitert: Sie erzielte lediglich 25 Stimmen, genauso viel wie ihr Gegenkandidat Heiko Maas (SPD) und damit nicht die notwendige einfache Mehrheit der 51 Abgeordneten. Ein Abgeordneter enthielt sich der Stimme. Daraufhin wurde die Sitzung unterbrochen.

Pannen bei Ministerpräsidenten-Wahlen

Christine Lieberknecht

Die Ministerpräsidentin von Thüringen, Christine Lieberknecht (CDU), wurde im November 2010 erst im dritten Wahlgang gewählt. Im ersten und zweiten Wahlgang fehlte ihr eine Stimme. Im dritten Anlauf, bei dem die einfache Mehrheit reicht, wird sie mit 55 Ja-Stimmen bei 27 Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen gewählt.

Hannelore Kraft

Die nordrhein-westfälische Regierungschefin Hannelore Kraft (SPD) verfehlte im Juli 2010 im ersten Wahlgang eine Mehrheit. Ihr fehlte eine Stimme. Sie wurde im zweiten Wahlgang mit 90 Stimmen gewählt. Das Ergebnis entsprach der Mandatszahl von SPD und Grünen. Weil sich die elf Abgeordneten der Linken offenbar enthielten, erreichte sie die einfache Mehrheit für ihre rot-grüne Minderheitsregierung.

Andrea Ypsilanti

Im November 2008 versuchte die damalige hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti erfolglos, mit Hilfe der Linken Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung zu werden. Vier Abgeordnete aus der eigenen Fraktion verweigerten ihr aus Protest einen Tag vor der Wahl die Stimme.

Heide Simonis

Zu der bisher spektakulärsten Abfuhr bei der Wahl zur Regierungschefin kam es im März 2005 im Kieler Landtag: Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) fiel in gleich vier Wahlgängen durch und trat schließlich nicht mehr an. Sie wollte eine rot-grüne Koalition mit Unterstützung des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) bilden. Diese verfügte im Landtag zwar exakt über die 35 Stimmen, die sie zur Wahl benötigte. Simonis erhielt aber jeweils nur 34 Stimmen.

Georg Milbradt

In Sachsen fiel Regierungschef Georg Milbradt (CDU) im November 2004 im ersten Wahlgang durch. Ihm fehlte eine Stimme zur absoluten Mehrheit von 63 Sitzen, obwohl seine CDU/SPD-Koalition 68 Abgeordnete hatte. Dasselbe Ergebnis genügte jedoch bei der zweiten Abstimmung, weil dort nur die einfache Mehrheit der 122 abgegebenen Stimmzettel erforderlich war.

Reinhard Höppner

Erst im dritten Wahlgang wurde 1994 Reinhard Höppner (SPD) zum Chef einer rot-grünen Minderheitsregierung von Sachsen-Anhalt gewählt. In den beiden ersten Abstimmungen hatten weder Höppner noch sein CDU-Herausforderer Christoph Bergner die absolute Mehrheit der 99 Stimmen erreicht. Danach genügten Höppner 48 der abgegebenen 95 Stimmen.

Erwin Teufel

Baden-Württembergs Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) verpasste im Juni 1996 beim ersten Anlauf sein Ziel. Er kam auf nur 77 Stimmen, obwohl CDU und FDP zusammen 83 der 155 Mandate hatten. Im zweiten Wahlgang schaffte er es mit 81 Stimmen.

Die Jamaika-Koalition verfügt rechnerisch über 27 Stimmen, die Opposition von SPD und Linken über 24. Kramp-Karrenbauer bekam im ersten Durchgang nur 25 Stimmen - dies bedeutet, dass zwei Abgeordnete der Koalition nicht für Kramp-Karrenbauer gestimmt haben und einer von ihnen sogar für den SPD-Politiker Maas.  

Die bisherige Sozialministerin tritt die Nachfolge von Ministerpräsident Peter Müller an, der in den vergangenen zwölf Jahren im Saarland regiert hat. Er wird als neuer Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gehandelt. Ende Mai hatte Kramp-Karrenbauer bereits den CDU-Landesvorsitz von Müller im kleinsten deutsche Flächenland übernommen.

Saarland bekommt Ministerpräsidentin

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Die 49-Jährige ist nach Christine Lieberknecht (CDU) in Thüringen und Hannelore Kraft (SPD) in Nordrhein-Westfalen die derzeit dritte weibliche Chefin eines Landeskabinetts. Nach der Landesverfassung hätte solange gewählt werden müssen, bis ein Ministerpräsident bestimmt ist - im schlimmsten Fall hätte der Landtag aufgelöst und Neuwahlen anberaumt werden müssen.

Kramp-Karrenbauers Hängepartie erinnert an das Abstimmungsdrama um Heide Simonis bei der Ministerpräsidentenwahl 2005 in Schleswig-Holstein. Simonis erreichte auch nach vier Wahlgängen immer noch nicht die erforderliche Mehrheit. Bis heute ist nicht geklärt, welcher Abgeordnete ihr die Stimme verweigerte - er ging als "Heidemörder" in die Geschichte ein. Simonis stand für einen fünften Wahlgang nicht mehr zur Verfügung. Ihr Nachfolger wurde der heutige Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU).

Kommentare (3)

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10.08.2011, 11:10 Uhr

Erinnert mich an das Wettrennen zweier großer Schreibmaschinenhersteller Ende der 1980er Jahre!!! :D

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10.08.2011, 11:56 Uhr

Das erinnert mich an Hamburg. Da haben auch die Grünen in Regierungsverantwortung den OB torpediert, mit dem Ziel danach eine Rot-Grüne Regierung aufzumachen. geklappt hat es nciht.

Jetzt wittern die Grünen hier wieder Morgenluft und starten einen zweiten Angriff auf CDU und FDP.

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10.08.2011, 14:55 Uhr

Und wieder so ein Weib. Die CDU wird offensichtlich völlig verweibischt. Ordentliche Männer scheinen einen Bogen um die CDU zu machen.
Na dann viel Spaß.
Je mehr Weiber in die Politik kommen und gekommen sind, desto schlechter wurde und wird es.
Kein Mann kann so fanatisch und ideologisch sein wie Weiber.
Für mich persönlich sind drei Frauen auf einem Haufen schon eine mittlere Katastrophe.
Ich habe mal in einer englischen Firma gearbeitet, da gab es nur Ing. und Techniker, ich war die einzige Frau und die einzige Deutsche.
Es waren meine schönsten Berufsjahre

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