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20.05.2011

22:15 Uhr

Saarland

Maas als SPD-Landeschef bestätigt

Die Saar-SPD hat ihren Vorsitzenden Heiko Maas mit großer Mehrheit für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt. In seiner anschließenden Rede wandte sich der SPD-Landeschef mit deutlichen Worten an die Partei Die Linke.

Heiko Maas wird die Saar-SPD zwei weitere Jahre führen. Quelle: dpa

Heiko Maas wird die Saar-SPD zwei weitere Jahre führen.

SaarbrückenHeiko Maas bleibt für weitere zwei Jahre Vorsitzender der Saar-SPD. Er erhielt auf einem Parteitag am Freitagabend in Saarbrücken 294 von 311 gültigen Stimmen, 13 Delegierten votierten mit Nein, vier enthielten sich. In einer rund 70-minütigen Rede bekräftigte Maas den Anspruch der SPD, als stärkste Partei den Ministerpräsidenten zu stellen und dafür sorgen zu wollen, „dass es zu einem echten Politikwechsel kommt“.

Maas forderte von der eigenen Partei mehr Mut, sich von den anderen politischen Akteuren zu unterscheiden. Dabei gehe es darum, deutlich zu machen, dass die SPD andere Werte habe.

Scharfe Angriffe richtete Maas gegen die Partei Die Linke. Der „populistische Sozialismus“ der Linken sei nichts anderes als eine „Verhöhnung der Gerechtigkeitsfrage“. Der Linke gehe es nicht wirklich um die Interessen der Menschen, sondern um deren Stimmen.

Das zentrale gesellschaftliche Thema der nächsten Jahre werde die Frage nach der Zukunft der „Normalarbeitsverhältnisse“ sein, betonte Maas. Er warnte vor einer weiteren Zunahme prekärer Arbeitsverhältnisse. Angesichts dieser Entwicklung müsse die SPD dafür kämpfen, dass die Rechte der Arbeitnehmer in den kommenden Jahren nicht weiter beschnitten würden. Deshalb müsse eine zentrale Botschaft der SPD sein, in Deutschland einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen.

Der Parteitag soll am Samstagmorgen mit weiteren Antragsberatungen fortgesetzt werden. Zudem ist eine Grundsatzrede des Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel (10.00 Uhr) vorgesehen.

Von

dapd

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