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22.01.2006

17:50 Uhr

Sachsen-Anhalt wählt kompletten Landesvorstand ab

WASG weiter in heftigen Fusionsturbulenzen

Die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) hat auf dem Weg zu einer Fusion mit der PDS weiter mit heftigen Turbulenzen zu kämpfen. Nach einem Streit über die Rechtmäßigkeit der Delegiertenauswahl sagte die WASG am Wochenende ihren für Anfang März in Frankenthal geplanten Bundesparteitag ab. Bei einem turbulenten Landesparteitag in Magdeburg wurde der gesamte Landesvorstand der WASG-Sachsen-Anhalt abgewählt- unter anderem im Streit um die Nähe zur Linkspartei, die aus der PDS hervorgegangen war.

HB FRANKFURT/MAIN. Wie der Büroleiter der WASG-Geschäftsstelle Sachsen-Anhalt, Rainer Buller, erklärte, will der abgewählte Landesvorstand die Abwahl jedoch anfechten, da die Entscheidung nicht rechtmäßig zu Stande gekommen sei. Auch WASG-Parteichef Klaus Ernst gab dem Beschluss keine Zukunft: Der Beschluss werde mit Sicherheit kassiert werden, sagte er am Sonntag. Auslöser der Streitigkeiten war nach den Worten Bullers unter anderem Uneinigkeit in der Haltung zu einem künftigen Zusammengehen mit der PDS. Ernst räumte ein, dass es „in der Frage der Parteibildung“ besonders im Osten des Landes erhebliche Unruhe gebe.

Mit Blick auf die Terminabsage-Entscheidung des Vorstands zum Bundesparteitag sagte Ernst dem „Tagesspiegel am Sonntag“: „Wir können es uns nicht leisten, dass uns kurz vor den Landtagswahlen der Bundesparteitag um die Ohren fliegt.“ Nur mit einer Verschiebung könne verhindert werden, dass ungültige Beschlüsse gefasst werden.

Grund für die Verschiebung des Bundesparteitags von Anfang März auf den 29. und 30. April sind nach den Worten Ernsts Unstimmigkeiten über die geplante Wahl neuer Delegierter. Wie Ernst erläuterte, hatte der Parteivorstand zusammen mit dem Präsidium des Länderrats beschlossen, wegen eines enormen Anstiegs der Mitglieder die Zahl der Delegierten zu erhöhen.

Gegner der Fusion mit der PDS hatten diese Entscheidung jedoch angefochten und darauf verwiesen, dass die zum Bundesparteitag im Mai 2005 gewählten Delegierten für eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt worden seien und nicht einfach neu bestimmt bestimmt werden könnten.

Wie Ernst weiter erklärte, soll nun eine satzungskonforme Lösung für das Delegiertenproblem gefunden werden. Denkbar sei hier neben einem Verbleib der alten Delegierten im Amt und einer Hinzuwahl neuer Delegierter unter anderem ein geschlossener Rücktritt aller Delegierter mit anschließenden Neuwahlen.

Wie der WASG-Parteichef weiter erklärte, ist das nächste Treffen des Bundesvorstandes für den 4. Februar geplant. Am 5. Februar solle dann mit Vertretern der Landesvorstände darüber beraten werden „was zu beachten ist“, sagte Ernst.

Am angestrebten Zusammenschluss von WASG und PDS zu einer gemeinsamen Linkspartei solle aber festgehalten werden, betonte Ernst. Er hoffe, dass der Parteibildungsprozess bis Mitte 2007 abgeschlossen werden könne, sagte Ernst, der auch Mitglied der Linksfraktion im Bundestag ist.

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