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27.07.2015

18:33 Uhr

Satiriker spielen AfD-Machtkampf nach

„Das ist eine Art Röhm-Putsch“

VonDietmar Neuerer

Ex-„Titanic“-Chef Sonneborn sitzt für „Die Partei“ im Europaparlament – und soll jetzt abgesetzt werden. Als Vorbild für die Revolte soll die zerstrittene AfD herhalten. Warum, erklärt der Anführer des Aufstands.

Martin Sonneborn: Der Chef der Partei „Die Partei“ soll entmachtet werden. (Foto: Anti-Sonneborn-Initiative Chance 5.000; Screenshot)

Martin Sonneborn.

Martin Sonneborn: Der Chef der Partei „Die Partei“ soll entmachtet werden. (Foto: Anti-Sonneborn-Initiative Chance 5.000; Screenshot)

BerlinDer Führungsstreit in der Alternative für Deutschland (AfD) hat Nachahmer gefunden. Die Satire-Partei „Die Partei“ will ihren Vorsitzenden, den früheren „Titanic“-Chefredakteur Martin Sonneborn, loswerden. Auf ihre Weise. Nicht ganz ernst gemeint, aber durchaus öffentlichkeitswirksam.  Auf ihrer Webseite freut sich die „Titanic“, dass nach der „Frankfurter Rundschau“ nun auch das Medien-Portal „Meedia“, das „Neue Deutschland“ und die „Hessenschau“ über die „skandalösen Vorgänge“ in der „Partei“ berichten.

Worum geht es? Ex-Titanic-Chefredakteur Leo Fischer will Sonneborn, der für die „Partei“ im Europaparlament sitzt, entmachten. Der Grund: Sonneborn will die „unermesslichen Schatzkammern“ der „Partei“ nicht für die „Partei“-Mitglieder öffnen. Das Problem sei, erklärt Fischer in einer Rede zur Gründung seiner Gegenpartei „Chance 5000“, dass der bisherige Bundesvorsitzende Sonneborn wegen Europa „leider vor kurzem verrückt geworden“ sei und das Geld nicht rausrücke.

Hunderte Landesverbände warteten auf Geld, Tausende Mitglieder lebten in Armut, klagt Fischer. „Statt für die eigenen Landsleute zu schaffen, trifft sich der Vorsitzende mit Pleite-Koreanern, verbrüdert sich mit Systemmedien und Gutpolitikern.“ Das eigene Land, bürgerliche Werte und Kopfrechnen zählten nicht mehr.

Deshalb, so Fischer, brauche die „Partei“ einen Neuanfang. Und einen Bundesvorsitzenden, der die Bedürfnisse der Mitglieder verstehe. CHANCE 5000 sei daher als ein „politisches Aktionsbündnis“ gegründet worden. Die Mitglieder der Initiative hätten ihn, Fischer, gebeten, am 3. Oktober Bundesvorsitzender zu werden, um einen Wandel zu ermöglichen. „Als einfache Angestellte und Mutter zweier heterosexueller Kinder habe ich diese Chance sofort ergriffen“, gibt der heutige „Titanic“-Kolumnist freimütig zu. Und er fordert die „Partei“-Mitglieder auf, ebenfalls „Ihre Chance 5000“ zu ergreifen. „Und sichern Sie sich jetzt ihre ganz persönlichen 5000 Euro.“

Im Interview mit der „Hessenschau“ räumt Fischer offen ein, dass die AfD als Vorbild für die Aktion diene. Beim Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Essen Anfang Juli hatten sich Frauke Petry und der national-konservative Flügel gegen AfD-Gründer Bernd Lucke und den konservativ-liberalen Flügel durchgesetzt. Lucke verließ daraufhin die AfD und gründete die neue Partei Alfa (Allianz für Fortschritt und Aufbruch)

Europas Populisten: Von AfD bis Ukip

Deutschland: Alternative für Deutschland (AfD)

Die Alternative für Deutschland (AfD) wurde einst beherrscht von heftigen internen Richtungskämpfen zwischen wertkonservativem und liberalem Flügel. Den Machtkampf entschied die dem rechtskonservativen Flügel zugerechnete Frauke Petry. Aktuell lässt sich die Partei dem rechten Spektrum zuordnen. Die AfD konnte sich zunächst mit scharfer Kritik am Euro-Rettungskurs der Bundesregierung, aber auch mit Positionen zur Einwanderungspolitik und familienpolitischen Themen in der deutschen Meinungslandschaft wirksam profilieren und positionieren. Die Flüchtlingskrise gibt ihr - und vor allem den rechtsnationalen Vertretern in der Partei Rückenwind.
Quelle: Deutsche Bank Research „Europas Populisten im Profil“, April 2015; Handelsblatt-Recherchen

Finnland: Die Finnen

Dem rechten Spektrum zuzuschreiben sind die Finnen, die sich 1995 gegründet haben. Im Zuge der Euro-Krise konnten sie sich insbesondere mit EU-skeptischen Positionierungen profilieren. Sie fordern die Verteidigung der nationalen Identität und eine stärkere Verantwortung der Nationalstaaten in Europa.

Frankreich: Front National

Der 1972 gegründete Front National (FN) findet in Frankreich nach einer strategischen Neuausrichtung im Jahr 2011 unter der neuen Parteivorsitzenden Marine Le Pen zunehmend Zuspruch. Die Rhetorik und das Verhalten des FN wurden gemäßigt. Zugleich hat der FN auch sein Themenspektrum erweitert, sodass neben Einwanderung auch Globalisierungstendenzen und die EU kritisiert werden. Der FN ist daher dem rechtspopulistischen Spektrum zuzuordnen.

Griechenland: Syriza-Bündnis

Griechenland ist ein Sonderfall. Hier stehen Populisten in Regierungsverantwortung. Das linke Parteienbündnis Syriza hat die Parlamentswahlen im Januar 2015 als stärkste Kraft gewonnen und bildet eine Koalition mit den rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen. Syriza weist die Verantwortung für Fehlentwicklungen des Landes konsequent der Euro-Rettungspolitik zu. Die Ursachen der nationalen Schieflage verortet Syriza in der internationalen Finanzwirtschaft und der EU. Im Wahlkampf konnte das Bündnis mit der Forderung nach einem Schuldenschnitt für Griechenland punkten.

Italien: Movimento 5 Stelle, Lega Nord und Forza Italia

In Italien gibt es gleich mehrere populistische Kräfte: Movimento 5 Stelle, Lega Nord und Forza Italia. Allerdings ist die Regierungspartei Partito Democratico (PD) mit 37,2 Prozent in Umfragen immer noch sehr stark und wäre eindeutiger Sieger bei Parlamentswahlen. Fraglich ist, ob eine absolute Mehrheit zustande kommen kann oder eine Koalition mit einer der populistischen Parteien gegründet werden müsste. Die Koalitionsverhandlungen dürften vermutlich wie bei den letzten Wahl en schwierig werden und den Einfluss populistischer Parteien insofern stärken, als dass die PD diesen inhaltlich entgegenkommen müsste.

Niederlande: Partei für die Freiheit

Die Partei für die Freiheit (PVV) ist dem rechtspopulistischen Parteienspektrum zuzuordnen. Im Kern positioniert sich die Partei gegen Einwanderung und die EU. Vor allem durch ihren Vorsitzenden Geert Wilders erlangt die PVV in den Niederlanden eine hohe Aufmerksamkeit in den Medien.

Österreich: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)

Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) ist mit Gründung 1955 eine die der ältesten populistischen Parteien. Nach der Abspaltung des rechtsliberalen Flügels als Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) im Jahr 2005 mobilisiert die rechtspopulistische FPÖ gegen weitere europäische Integration und die „Islamisierung“ Österreichs.

Spanien: Podemos-Bewegung

Neu im linken Spektrum ist die spanische Podemos-Bewegung. Sie ging im März 2014 aus der Bewegung der „Empörten“ hervor und sieht sich als Vertretung der Bevölkerung gegen eine „politische Kaste.“

Großbritannien: United Kingdom Independence Party (Ukip)

Im Vereinigten Königreich ist EU-Skepsis tendenziell verbreiteter als in anderen EU-Ländern. Dies spiegelt sich auch in der Parteienlandschaft wieder, in der die rechtskonservative United Kingdom Independent Party (Ukip) mit ihrer Forderung nach einem EU-Austritt die stärksten EU-skeptischen Züge trägt.

„Die „Partei““, so Fischer, „orientiert sich traditionell an den populistischen Bewegungen, zum Teil überholen wir sie sogar.“ Das sei vielleicht unter Sonneborns „Schmusekurs mit den Systemmedien“ vergessen worden. Außerdem sei die AfD jetzt ohne ihren einstigen Gründer Bernd Lucke „viel radikaler und gefährlicher als vorher“. Das wünsche er sich auch von der „Partei“.

Sonneborn selbst sieht die Meuterei in seiner Partei gelassen. „Das ist gut, das ist doch Demokratie“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“. Er finde es schön, wenn es junge Männer gebe, die nach oben wollen. „Das ist eine Art Röhm-Putsch, mal sehen wie das ausgeht.“

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