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14.02.2013

18:01 Uhr

Schavan-Nachfolge

Wanka zur neuen Bildungsministerin ernannt

Nach dem Rücktritt von Annette Schavan hat Bundespräsident Joachim Gauck Johanna Wanka zur neuen Bildungsministerin ernannt. In seiner Rede würdigte er Schavans geleistete Arbeit. Wanka will Schavans Arbeit fortsetzen.

Bundespräsident Joachim Gauck gratuliert der neuen Bundesbildungsministerin Johanna Wanka. dpa

Bundespräsident Joachim Gauck gratuliert der neuen Bundesbildungsministerin Johanna Wanka.

BerlinBundespräsident Joachim Gauck hat am Donnerstag Johanna Wanka zur neuen Bundesbildungsministerin ernannt. Die aus Sachsen stammende Wanka folgt auf Annette Schavan (beide CDU), die nach der Aberkennung ihres Doktortitels wegen Plagiatsvorwürfen am Samstag zurückgetreten war. Gauck dankte Schavan für die in mehr als sieben Jahren als Bildungsministerin geleistete Arbeit. „Viele bedauern, dass die Bildungs- und Forschungspolitik des Bundes nicht mehr in ihren Händen liegen“, sagte der Präsident.

Mit Schavan gehe eine Ministerin, „die weit über die eigene Fraktion und Koalition hinaus hohe Achtung in der politischen und wissenschaftlichen Welt genießt“, sagte Gauck weiter nach der Übergabe der Entlassungsurkunde an die scheidende Ministerin. Schavan, eine enge Vertraute von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), strebt nun erneut ein Bundestagsmandat an; gegen die Entscheidung der Universität Düsseldorf zur Aberkennung des Doktortitels will sie juristisch vorgehen.

Der neuen Ministerin Wanka gratulierte Gauck zu ihrem Amt. Er verwies auf deren Engagement zur Wendezeit in der DDR; Wanka gehörte seinerzeit zu den Gründern des Neuen Forums in Merseburg. Er hob die wissenschaftliche Karriere der promovierten Mathematikerin hervor, die auch als Bildungsministerin in Brandenburg und Niedersachsen einige Erfahrung gesammelt habe. „Auch bei Ihnen kann man sagen, dass sie Wissenschaft und Forschung leben.“

Mit Blick auf die schwierige Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Bildungspolitik fügte Gauck hinzu, er wünsche sich, „dass die Verantwortlichen hier gemeinsamer handeln“. Mit dem Auslaufen großer Milliardenprogramme von Bund und Ländern - wie der bis 2017 dauernden Exzellenzinitiative - stünden in der nächsten Zeit „große Entscheidungen“ an. „Sie werden in drängenden Fragen viel zu bewegen haben“, sagte Gauck an die Adresse Wankas. Die neue Ministerin will sich gegen Mittag in Berlin an die Presse wenden.

Wanka kündigte an, den Kurs Schavans fortzusetzen und würdigte ebenfalls ihre Vorgängerin. „Es sind große Schuhe, in die ich versuche, jetzt zu treten", sagte sie mit Blick auf Schavans Verdienste um die Hochschulförderung und den seit Jahren kontinuierlich steigenden Bildungsetat.

Wanka kündigte an, Schavans Kurs treu zu bleiben. Sie werde sich dafür einsetzen, „dass die Priorität für Bildung und Forschung erhalten bleibt". In einem föderalen System seien die Länder entscheidend beim Voranbringen von Bildung, Innovation und Forschung, bräuchten aber den Bund als Partner. Schavan hatte in ihrer Amtszeit vergeblich versucht, dass Kooperationsverbot abzuschaffen, das dem Bund untersagt, die Länder in Sachen Bildung finanziell zu unterstützen.

Die neue Ministerin hob zudem hervor, sich bei der Bildungsförderung nicht nur um Begabte, sondern auch um Benachteiligte kümmern zu wollen. „Eine reiche Nation wie Deutschland muss es ermöglichen, dass jemand unabhängig von seiner Herkunft maximale Chancen der Entwicklung hat."

Aus der Opposition wurden am Donnerstag bereits Forderungen an die neue Ministerin laut. Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) forderte vom Bund mehr Geld für die Hochschulen. Erforderlich seien angesichts der wachsenden Studentenzahl vier Milliarden Euro zusätzlich, sagte Ahnen dem SWR.

Der Grünen-Bildungsexperte Kai Gehring rechnete nicht damit, dass Wanka in den sieben Monaten bis zur Bundestagswahl viel bewirken könne. Die Ministerin werde „als Fußnote der Bildungspolitik" in die Geschichte eingehen, erklärte der Bundestagsabgeordnete. Die forschungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Petra Sitte, forderte Wanka auf, geplante Einsparungen im Bildungs- und Hochschulbereich zu verhindern.

Von

afp

Kommentare (1)

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Vicario

14.02.2013, 16:00 Uhr

Sind die nicht niedlich, die zwei Quoten-Ossis ?

Die sind in ihrem kommunistischen Traum angekommen.....dank der blöden Wessis...?!!!

Einer sitzt im Schloss, die andere bei Mutti auf dem Schoß..! Heile Welt !

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