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09.11.2016

00:40 Uhr

„Schienenpakt 2030“

SPD will Bahnverkehr bis 2030 verdoppeln

Den Verkehr von der Straße auf die Schienen verlegen: Die Bundestagsfraktion will mit dem „Schienenpakt 2030“ die Kapazitäten ausbauen. Nur so könnten die Klimaschutzziele erfüllt werden.

„Wir brauchen in Deutschland eine neue Schienenpolitik“: SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. dpa

Deutsche Bahn

„Wir brauchen in Deutschland eine neue Schienenpolitik“: SPD-Fraktionsvize Sören Bartol.

MünchenDeutschland muss nach Ansicht der SPD-Bundestagsfraktion in den nächsten Jahren deutlich mehr für den Bahnverkehr tun. Das geht nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ aus dem „Schienenpakt 2030“ hervor, den Verkehrs-, Wirtschafts- und Umweltpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch in Berlin vorstellen wollen. Das zehnseitige Papier listet demnach 19 Maßnahmen mit dem Ziel auf, die Kapazitäten im Personen- und Güterverkehr bis 2030 zu verdoppeln.

„Wir brauchen in Deutschland eine neue Schienenpolitik“, sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol der Zeitung. „Die internationalen Klimaschutzziele erfüllen wir nur, wenn es gelingt, mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern.“

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Die Bahn macht bei ihrem Kampf gegen Verspätungen Fortschritte: Das selbst gesetzte Ziel für den Fernverkehr wird sie aber wohl knapp verfehlen. Bahnchef Rüdiger Grube ist dennoch zufrieden.

Mit dem Konzept soll das Bahnreisen schneller, umweltfreundlicher und komfortabler werden. Ziel sei etwa ein „Tausend-Bahnhöfe-Förderprogramm“, mit dem Bund, Länder und Kommunen die Sanierung der Bauten fördern könnten. Alle Oberzentren und möglichst viele Mittelzentren sollten flächendeckend an ICE-Trassen angeschlossen werden. Engpässe im Netz müssten beseitigt, aus eingleisigen Strecken zweigleisige werden, Nadelöhre auf internationalen Gütertrassen verschwinden.

Dabei soll sich auch die Bahn rasch wandeln, berichtete die Zeitung weiter aus dem Konzept. Nur 59 Prozent der Strecken seien bislang elektrifiziert - im europäischen Vergleich gerade einmal ein Platz im Mittelfeld. Um die Wirtschaftlichkeit der Bahn zu fördern, sollten im Gegenzug Stromsteuern entfallen und Trassenpreise gesenkt werden. Auch für eine Maut auf Fernbusse macht sich die SPD dem Papier zufolge stark.

Mehr Verkehr auf der Schiene werde es nur geben, wenn die Politik für eine Schieneninfrastruktur mit ausreichender Kapazität und hoher Qualität sorge, heißt es weiter. Bund, Länder und die Wirtschaft müssten sich dafür künftig stärker engagieren. Welche Investitionen nötig sind, um das Ziel zu erreichen, lässt das Papier dem Bericht zufolge offen.

Die SPD würde die Deutsche Bahn gerne stärker an die Leine nehmen. „Das Konzernziel der Bahn muss künftig heißen: Nicht mehr Gewinn, sondern höhere Marktanteile“, forderte Bartol. „Dafür müssen wir auch die Gesellschafterverträge anpassen.“ An der unternehmerischen Selbstständigkeit der Bahn soll dem Konzept zufolge festgehalten werden.

Von

afp

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