Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

07.05.2012

22:07 Uhr

Schleswig-Holstein

„Dänen-Ampel“ macht Fortschritte

Bei der Bildung einer Regierungskoalition für Schleswig-Holstein zeichnet sich die knappste aller denkbaren Mehrheiten ab. SPD, Grüne und SSW planen Sondierungsgespräche. Aber auch die CDU sucht Koalitionspartner.

Vielleicht bald Teil der Regierung: Die Minderheitspartei Südschleswigscher Wählerverband dpa

Vielleicht bald Teil der Regierung: Die Minderheitspartei Südschleswigscher Wählerverband

Kiel/BerlinNach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein läuft alles auf eine Regierungskoalition aus SPD, Grünen und SSW hinaus. Die SPD wird am Donnerstag in Kiel Sondierungsgespräche mit den Grünen führen und am Tag darauf mit dem SSW, der Partei der dänischen Minderheit. Einen Tag nach der Wahl sagte SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig am Montag: „Wir werden einen Koalitionsvertrag zimmern, der fünf Jahre hält.“ Auch mit einer Stimme Mehrheit sei eine ausgezeichnete Politik möglich. Im Landtag hätte die „Dänen-Ampel“ exakt die notwendige absolute Mehrheit von 35 der insgesamt 69 Sitze.

Die SPD bot Grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW) am Abend auch offiziell Sondierungsgespräche über die von allen drei Parteien angestrebte gemeinsame Koalition an. Der Landesvorstand fasste in Kiel einen entsprechenden Beschluss. „Die Zuversicht ist sehr groß, dass wir eine sehr stabile Mehrheit hinbekommen werden“, sagte der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner.

Grüne und SSW hatten bereits im Laufe des Tages Zustimmung zu den Sondierungsgesprächen signalisiert. Bei entsprechendem Ausgang will die SPD am nächsten Montag Koalitionsverhandlungen beschließen. Der neue Ministerpräsident soll am 12. Juni gewählt werden.

Die beiden Wunsch-Koalitionspartner bekräftigten ihre Entschlossenheit für das Dreierbündnis. Die Landesvorstände von Grünen und SSW nahmen das Gesprächsangebot der SPD an. Es wäre das erste Mal in der Geschichte Schleswig-Holsteins, dass der SSW sich direkt an einer Landesregierung beteiligt.

Die Piraten, die erstmals in den Landtag mit sechs Abgeordneten kommen, signalisierten zudem, sie seien zu Gesprächen über die Tolerierung einer „Dänen-Ampel“ bereit. Albig kündigte offene und konstruktive Gespräche mit der Piratenpartei an, die eine wichtige politische Kraft sei. Er wolle zuhören, welche Vorstellungen sie habe.

Kommentare (13)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Guenni999

08.05.2012, 08:50 Uhr

Die CDU, die wie ein Suchtkranker an der Macht hängt, hat immer noch nicht kapiert, daß sich die Mehrheit der Bevölkerung für ein linkes Lager aus SPD, Grünen, SSW und tolerierenden Piraten entschieden hat. Haushaltskonsolidierung und großer Schuldenberg hin und her, aber Schleswig-Holstein ist ja in seiner Geschichte nicht nur von Heide Simonis, sondern ja auch lange genug von den Konservativen regiert worden. Man darf die hohe Pro-Kopf-Verschuldung nicht nur immer im linken Lager suchen (s. auch Saarland).

Account gelöscht!

08.05.2012, 09:33 Uhr

Guenni,
die Bevölkerung kann alle 5 Jahre nur ein Kreuz machen auf dem Wahlzettel und keine Bündnisse wünschen. Somit hat die Bevölkerung da auch nichts entschieden.
Ausserdem gibt es nur noch "linke" Parteien in Deutschland, weil der Begriff "rechts" permanent mit Schmutz beworfen wird von den Medien, dass die Deutschen sofort in die linke Ecke springen wie dressierte Affen, wenn jemand "rechts" nur ausspricht. Ganz schön "link" von der Presse, was ??

Guenni999

08.05.2012, 09:46 Uhr

@SayTheTruth
Irgendwie einleuchtend! Die "großen" Parteien sind nur noch Speichellecker der internationalen Presse. Und wehe, in Deutschland versucht jemand, nationale Interessen auch nur zu husten. Wir haben soviele Kulturen in unserem Land und das ist auch gut so. Nur die eigene Kultur - die deutsche - ist in Vergessenheit geraten. Und sollte sich doch einmal jemand daran erinnern, wird diesem sofort Chauvinismus unterstellt. Schade eigentlich.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×