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07.05.2012

17:40 Uhr

Schleswig-Holstein

Der lange Schatten des Heide-Mörders

VonBernd Kupilas

SPD-Mann Torsten Albig will sich im Norden mit denkbar knapper Ein-Stimmen-Mehrheit zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Das ging an der Küste schon einmal schief - und wird nun zum grundsätzlichen Problem der SPD.

Heide Simonis beim vergeblichen Versuch, sich zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. ap

Heide Simonis beim vergeblichen Versuch, sich zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen.

DüsseldorfNach dem ersten Wahlgang ist die Welt noch halbwegs in Ordnung. 34 Stimmen für Heide Simonis, sie bräuchte 35, um Ministerpräsidentin zu werden. Ihr fehlt die eine, die entscheidende Stimme. Denn die SPD-Politikerin will mit den Grünen im März 2005 in Schleswig-Holstein eine rot-grüne Minderheitsregierung bilden, toleriert von der Dänen-Partei SSW. Ein Denkzettel im ersten Wahlgang, das kommt vor. Da wollte wohl einer seinen Unmut loswerden, der Heide einen Schuss vor den Bug verpassen.

Nach dem zweiten Wahlgang werden die Gesichter länger, die Lage brenzlig. Wieder keine Mehrheit. Häme und Applaus auf den Rängen von CDU und FDP, besonders beim konservativen Gegenkandidaten Peter Harry Carstensen, er darf Hände schütteln. Der Denkzettel erreicht bedenkliche Größe, schon jetzt ist die mögliche künftige Ministerpräsidentin stark beschädigt.

Aber Heide Simonis gibt nicht auf. Dritter Wahlgang, jetzt muss es klappen. Es klappt nicht, wieder ein Patt, 34 zu 34. Tosender Beifall bei CDU und FDP, Bestürzung bei Roten, Grünen und der Dänen-Minderheit. Spätestens jetzt ist klar: Das ist kein Denkzettel, das ist ein Messer im Rücken der beliebten SPD-Politikerin. Bei den Sozialdemokraten fließen erste Tränen. Unter dem Pult von Grünen-Politikerin Anne Lütkes liegt ein Strauß Blumen und welkt vor sich hin. Zu Gratulationen wird es heute nicht mehr kommen.

Spätestens jetzt hätte Heide Simonis verstehen müssen, hätte es sein lassen müssen. Pause im Landtag, Beratungen der Fraktionen, dann wagen SPD und Grüne einen weiteren verzweifelten Versuch. Vierter Wahlgang, viertes Patt. Heide Simonis ist gemeuchelt, und ein unbekannter Abtrünniger aus den eigenen Reihen geht in die Geschichte ein.

Die Erinnerung an dieses unrühmliche Kapitel der Politikgeschichte drängen sich nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein an diesem Sonntag auf. Erneut will sich SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig auf nur eine Stimme Mehrheit stützen. Politiker von SPD und Grünen werden nicht müde, den Fluch des Heide-Mörders wegzureden.

Bündnis-Optionen in Schleswig-Holstein

Die „Dänen-Ampel“

Aus eigener Kraft schaffen es SPD und Grüne nicht auf die Regierungsbank im Kieler Landtag. Allerdings könnte es mit Hilfe des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) klappen. Der SSW wurde auf Anordnung der britischen Militärregierung 1948 als Vertretung der dänischen Minderheit gegründet und unterliegt nicht der Fünf-Prozent-Hürde. Der SSW wäre bereit, Rot-Grün zu unterstützen. Allerdings hat die Dänen-Ampel nur eine knappe Mehrheit von nur einer Stimme.

Für die SPD ist das ein Risiko. Die Partei erinnert sich noch genau an das Debakel um die gescheiterte Wiederwahl ihrer damaligen Ministerpräsidentin Heide Simonis. 2005 scheiterte die SPD-Politikerin viermal hintereinander bei der geheimen Wahl im Landtag. Neben ihrer Partei wollten Grüne und SSW sie unterstützen. Nach dem „Heidemörder“ wird bis heute gesucht.

Die große Koalition

Sie geht immer: die große Koalition. Das Bündnis der Volksparteien hätte auch den Vorteil, unpopuläre, aber schwer vermeidbarer Sparbeschlüssen mit einer großen Landtagsmehrheit zu verabschieden. Allerdings dürfte sich die SPD zieren, denn den Ministerpräsidenten würde in diesem Bündnis die CDU stellen.

Die Ampel

Rechnerisch denkbar ist auch ein Bündnis von SPD, Grünen und FDP. Allerdings gilt sie als unwahrscheinlich. Zu groß wären die Antagonismen in dem Dreier-Bündnis. Vor allem die FDP müsste sich sorgen, ob sie mit zwei Partnern aus dem linken Lager ihre wirtschaftsliberalen Vorstellungen durchsetzen könnte.

Die Jamaika-Koalition

Die Grünen haben schon abgewunken: Zu groß sind die Unterschiede zwischen ihnen und der CDU. Nach der geplatzten Jamaika-Koalition im Saarland warfen CDU-Politiker den Grünen vor, rücksichtslos ihre Interessen in der Landesregierung durchgesetzt zu haben. Auch die schwarz-grüne Landesregierung in Hamburg bezahlte die CDU anschließend mit herben Verlusten.

Minderheitsregierungen

Nach dem Beispiel von Rot-Grün in NRW könnten auch Minderheitsregierungen in Kiel gebildet werden. Hier käme die Piratenpartei ins Spiel. Als koalitionsfähig wird sie zwar wegen ihres unvollständigen Wahlprogramms und einer gewissen Unkalkulierbarkeit nicht angesehen. Aber als Mehrheitsbeschaffer bei der Ministerpräsidenten-Wahl werden sie nicht ausgeschlossen. Und dass eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheit auch ganz gut über die Runden kommen kann, haben SPD und Grüne lange Zeit in NRW bewiesen.

Albig hatte sich schon für den Wahlabend einen Spruch zurechtgelegt, mit dem er die erwartbaren Fragen der Journalisten nach dem Heide-Mörder wegschmunzelte „Ich heiße Torsten und habe da keine Angst vor“, erklärte Albig in jede Kamera. Geschickt gekontert. Auch die alte schwarz-gelbe Regierung habe nur eine Stimme zur Mehrheit gehabt.

Kommentare (2)

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Mazi

07.05.2012, 18:12 Uhr

"SPD-Mann Torsten Albig will sich im Norden mit denkbar knapper Ein-Stimmen-Mehrheit zum Ministerpräsidenten wählen lassen."

Für die Pension reicht's. Ob es auch zum Regieren reicht, wird man sehen.

Die Wahlerfahrung hat gezeigt, dass nicht jeder Stoiber auch Stoiber heißt.

Account gelöscht!

08.05.2012, 02:17 Uhr

mazi,

"Die Wahlerfahrung hat gezeigt, dass nicht jeder Stoiber auch Stoiber heißt."

Ach wie süüüsss. Was aber die Erfahrung als solche zeigt: Man kann ein Euroskeptiker vor dem Herren sein - wenn man dann aber mit Europa praktisch befasst ist, man anfängt zu verstehen, worüber man vorher nur populistisch herumgefaselt hat ... taj, dann kann es schon mal passieren, daß aus einem "Skeptiker" ein großer Freund wird.

Von Stoiber lernen, werte EuroNeurotischen, heisst DENKEN lernen. Er jedenfalls hat's ja gelernt ;-D

Verdammt, warum gibt's bloß kein ASCII Zeichen für eine drei Meter lange Zunge, wenn man mal eins bräuchte?

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