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24.05.2017

14:37 Uhr

Schleswig-Holstein

„Jamaika“-Bündnis soll in drei Wochen stehen

Die Verantwortlichen des „Jamaika“-Bündnis in Schleswig-Holstein setzen auf ein hohes Tempo. In wenigen Wochen soll der Koalitionsvertrag stehen. Differenzen hält CDU-Landeschef Günther für „nicht unüberbrückbar“.

Heiner Garg (FDP, l-r), Monika Heinold (Bündnis 90/Die Grünen) und Daniel Günther (CDU) kamen am Mittwoch zusammen. dpa

Koalitionsverhandlungen

Heiner Garg (FDP, l-r), Monika Heinold (Bündnis 90/Die Grünen) und Daniel Günther (CDU) kamen am Mittwoch zusammen.

KielCDU, Grüne und FDP setzen bei ihren Koalitionsverhandlungen für ein „Jamaika“-Bündnis in Schleswig-Holstein auf zügiges Tempo. Bereits in knapp drei Wochen, am 13. Juni, soll der Entwurf des Koalitionsvertrags stehen. Das legten die Verhandlungsteams in ihrer ersten Runde am Mittwoch in Kiel fest. Am 28. Juni will sich CDU-Landeschef Daniel Günther zum Nachfolger von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) wählen lassen. „Ich bin überzeugt, dass Jamaika Großes für Schleswig-Holstein leisten kann“, sagte Günther.

Am Dienstagabend hatten die Parteigremien den Weg für die Koalitionsverhandlungen freigemacht. Allerdings werde das Aushandeln eines Koalitionsvertrages durchaus schwierig, sagte Günther. In der Energie- und Bildungspolitik sowie in Fragen der Innenpolitik seien die Positionen unterschiedlich, aber nicht unüberbrückbar.

Schleswig-Holstein: Grüne verhandeln über Jamaika-Koalition

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Jamaika-Bündnis oder Neuwahlen: Für die Landesspitze in Kiel schien es nur diese Möglichkeiten zu geben. Auf einem Parteitag in Neumünster haben die Grünen deshalb nun für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen gestimmt.

Grünen-Umweltminister Robert Habeck wertete die Ergebnisse der Sondierungsgespräche als „echtes Angebot“ an seine Partei. „Man muss ja auch sehen, was nicht in dem Papier drin steht“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Er könne deshalb nur „Dankeschön an CDU und FDP“ sagen. „Da haben sich einige ganz schön bewegt.“ Habeck sieht Knackpunkte in den Verhandlungen im Bereich der Energiepolitik, in der Flüchtlings- und Integrationspolitik sowie im Agrarbereich.

Von

dpa

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