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07.05.2012

16:06 Uhr

Schleswig-Holstein

Kieler Piraten machen der SPD ein Angebot

In Schleswig-Holstein läuft nach dem knappen Wahlergebnis alles auf die Bildung einer "Dänen-Ampel" von SPD, Grünen und SSW hinaus. Eventuell erhält SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig sogar Stimmen von den Piraten.

Torsten Albig, Spitzenkandidat der SPD in Schleswig-Holstein. dpa

Torsten Albig, Spitzenkandidat der SPD in Schleswig-Holstein.

Kiel/BerlinDas nördlichste Bundesland wird künftig trotz der knappen Verhältnisse wahrscheinlich von einer Koalition von SPD, Grünen und dem SSW, der Partei der dänischen Minderheit, regiert. Die drei Parteien verfügen im neuen Kieler Landtag über eine denkbar knappe Stimme von nur einer Stimme. Allerdings kann sich die Piratenpartei nach ihrem Erfolg bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein die Tolerierung eines solchen Bündnisses vorstellen.

Zwar sei noch keine der Parteien auf die Piraten zugekommen, aber man werde SPD, Grüne und Südschleswigschen Wählerverband (SSW) zu Gesprächen einladen, „und dann werden Inhalte abgeklopft“, sagte Spitzenkandidat Torge Schmidt am Montag in Kiel. „Danach entscheiden wir, ob wir ihn (den SPD-Spitzenkandidaten Torsten Albig) zum Ministerpräsidenten wählen.“ Weil es bei den Piraten keinen Fraktionszwang gebe, entscheide jeder Abgeordnete persönlich, wie er abstimme, betonten die frisch gewählten Parlamentarier.

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Totgesagte leben länger: Das trifft auf die FDP in Schleswig-Holstein zu. Während die Liberalen bei den Landtagswahlen aufholen konnten, blieb der rot-grüne Aufbruch allerdings aus.

Unabhängig von eventueller Schützenhilfe durch die Piraten hat Albig am Tag nach der Wahl deutlich gemacht, dass er die "Dänen-Ampel" wagen will. "Wir haben gestern eine Wahl gemeinsam mit Grünen und SSW gewonnen", erklärte Albig: Das sei die Mehrheit, für die er im Wahlkampf geworben habe und "was wir vorher gesagt haben, das machen wir jetzt vor". Albig widersprach zugleich Zweifeln an der Stabilität einer Regierung mit knapper Mehrheit: "Wir werden zeigen, dass Ein-Stimmen-Mehrheiten dafür erfunden wurden, dass man sie fünf Jahre durchhält." Erste Sondierungsgespräche soll es schon diese Woche geben.

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Kommentare (12)

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Anti_Pirat

07.05.2012, 16:22 Uhr

Gut zu wissen. Damit sind die PIRATEN gestorben - auch nicht wählbar!

Account gelöscht!

07.05.2012, 16:35 Uhr

Warum???

Anti_Pirat

07.05.2012, 16:50 Uhr

Ganz einfach: Wer mit den Blockparteien paktiert, die den diktatorischen ESM durchdrücken wollen, ist nicht besser als die Blockparteien selbst. Oder einfach nur dumm!

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