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12.04.2013

17:17 Uhr

Schloss Meseberg

Kanzlerin trifft Cameron mit Familie

Das hat das ehrwürdige Schloss Meseberg so noch nicht erlebt: Der britische Premier Cameron besucht die Kanzlerin - und bringt Frau und Kinder mit. In privater Runde geht es aber auch um Weltpolitik.

In privater Runde wird auch über die Weltpolitik verhandelt: David Cameron und Angela Merkel treffen sich in Meseberg dpa

In privater Runde wird auch über die Weltpolitik verhandelt: David Cameron und Angela Merkel treffen sich in Meseberg

Berlin/MesebergEin Spiel- und Kinderzimmer gibt es im Gästehaus der Bundesregierung nicht. Auch eine Hüpfburg gehört auf dem weitläufigen Schlossgelände am See in Meseberg nicht zum Inventar. Daran dürfte sich kurzfristig nichts ändern, auch wenn mit David Cameron erstmals ein ausländischer Regierungschef mit seiner kompletten Familie in dem uckermärkischen Barockschloss 70 Kilometer vor Berlin übernachtet.

Schon deshalb sind die Gespräche von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem britischen Premier alles andere als reine Routine. Es soll auch ein lockeres Familientreffen werden, an dem bis Samstag nicht nur die Ehepartner teilnehmen, sondern auch die kleinen Kinder Camerons - die Töchter Nancy (9) und Florence (2) sowie Sohn Arthur (7).

Merkel und ihr konservativer Parteifreund können gut miteinander - trotz mancher Differenzen in der EU-Politik. Zuletzt zeigte die Kanzlerin im Poker um die mittelfristige EU-Haushaltsplanung reichlich Verständnis für London. Von dem lange den Ton angebenden deutsch-französischen Tandem ist nur noch selten etwas zu hören, seitdem im Pariser Élysée-Palast ein Sozialist das Sagen hat.

Die Briten und Europa

Großbritannien wahrt Distanz

Die Beziehung zwischen Großbritannien und der Europäischen Union ist keine einfache. Premierminister David Cameron verstärkt das auch in seiner Rede zur Europapolitik. Schon bevor Cameron zuletzt wiederholt drohte, politische Befugnisse aus Brüssel zurück nach London zu holen, setzte die britische Regierung wiederholt Sonderregeln für die Insel durch – und steht somit immer wieder mit einem Fuß außerhalb der EU.

Der Briten-Rabatt

Da Großbritannien zwar viel in den EU-Haushalt einzahlte, aber kaum von den milliardenschweren Agrarhilfen profitierte, forderte die damalige britische Premierministerin Margaret Thatcher 1984: „I want my money back!“ - „Ich will mein Geld zurück.“

Die „Eiserne Lady“ setzte eine Rabatt-Regelung für ihr Land durch, nach der Großbritannien 66 Prozent seines Nettobeitrags an die EU zurückerhält. Der Rabatt besteht bis heute, obwohl er immer wieder den Unmut anderer EU-Länder erregt, da sie nun den britischen Anteil mittragen müssen. Doch abgeschafft werden kann die Regel nur, wenn auch London zustimmt.

Reisefreiheit

Wer von Deutschland nach Frankreich, Österreich oder in die Niederlande reist, muss dafür seinen Pass nicht vorzeigen. Großbritannien-Urlauber sollten den Ausweis jedoch dabei haben: Die Briten haben sich nicht dem Schengen-Abkommen angeschlossen, das den EU-Bürgern Reisefreiheit von Italien bis Norwegen und von Portugal bis Polen garantiert.

Fiskalpakt

In der Eurokrise ist die an ihrer Pfund-Währung festhaltende britische Insel ein gutes Stück weiter von der Kern-EU weggedriftet. Mit Sorge wurden in London die mühseligen Arbeiten an der Euro-Rettung beobachtet, zudem fürchtete die britische Regierung Folgen für den Finanzstandort London durch strengere Banken-Regulierung oder eine Finanztransaktionssteuer.

Doch wirklich für Empörung in der EU sorgte, dass sich Großbritannien vor rund einem Jahr dem Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin nicht anschloss.

Innen- und Justizzusammenarbeit

Seit der EU-Vertrag von Lissabon im Jahr 2009 in Kraft getreten ist, kann Großbritannien wählen, an welchen Gesetzen im Bereich Inneres und Justiz es sich beteiligt. Kürzlich hat die britische Regierung angekündigt, sich auch aus der gesamten Gesetzgebung des Politikfelds zu verabschieden, die bereits vor dem Lissabonvertrag verabschiedet wurde. Das betrifft rund 130 Gesetze.

Das Recht auf einen solchen „Opt Out“ genannten Ausstieg hatte sich London durch eine Sonderregelung gesichert. Im Anschluss will London für als wichtig und interessant erachtete Regelungen eine Beteiligung erneut verhandeln.

Schon Ende Oktober 2010 kamen Merkel und Cameron kurz nach einem EU-Gipfel in privater Atmosphäre auf Camerons Landsitz Chequers bei London zusammen. Ebenfalls in Begleitung ihrer Ehepartner Samantha Cameron und Joachim Sauer. In Berlin gibt man sich jetzt bescheiden: „Nun kann man Meseberg nicht ganz mit Chequers vergleichen“, meint Regierungssprecher Steffen Seibert: „Nichtsdestotrotz ist es deutlich idyllischer als das Kanzleramt.“

Schon vor dem Treffen ging es aber nicht nur Europapolitik, den G8-Gipfel, den Kampf gegen Steueroasen oder die Lage in Syrien. Fast mehr interessierte die Hauptstadtpresse, was sich eigentlich das Protokoll einfallen ließ, um die Kinder zu bespaßen - die drei könnten sich in Meseberg ja schnell langweilen. Kein Thema, Seibert zufolge: „Sie müssen sich da gar keine Sorgen machen.“ Alle Anwesenden würden dort gute Gespräche haben. „Das wird für Erwachsene wie Kinder sicherlich eine schöne Erfahrung.“

Ein allzu großes Problem dürfte der Zeitvertreib für die Kinder sowieso nicht werden. Schließlich sollten Cameron und seine Familie erst am Freitagabend in Meseberg eintreffen. Da war für abendliches Kinderprogramm ohnehin kaum Zeit. Und schon am Samstagmittag sollte es zurück auf die Insel gehen.

Von

dpa

Kommentare (1)

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pendler

12.04.2013, 17:43 Uhr

ok, es ist We

dan wünschen wir den beiden Familien mal viel Spaß für ihre WE Party.

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