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11.04.2011

16:01 Uhr

Schnellerer Atomausstieg

CDU entscheidet im Mai über Finanzierung

Über das Ja herrscht Einigkeit, das Wie ist ungeklärt: Erst Mai will die CDU darüber beraten, wie die Regierung den schnelleren Atomausstieg finanzieren will.

AKW Biblis Quelle: dapd

AKW Biblis

BerlinDie CDU will nach Angaben von Generalsekretär Hermann Gröhe erst im Mai festlegen, wie sie den angestrebten schnelleren Ausstieg aus der Kernenergie finanzieren will. „Wir wollen den Weg in das Zeitalter der Erneuerbaren Energie beschleunigen“, betonte Gröhe nach der Sitzung von CDU-Präsidium und Bundesvorstand am Montag in Berlin. Darüber sei man sich einig. Man dürfe aber die drei Ziele nicht gegeneinander ausspielen: Dazu gehöre die Frage, wie Deutschland als wettbewerbsfähiger Industriestandort erhalten werden könne und wie die Klimaschutz- und die Haushaltsziele erreicht würden. Ausdrücklich bremste Gröhe die Debatte auch in der Union über die Frage, wann Deutschland aus der Atomenergie aussteigen sollte. „Wer am lautesten und schnellsten nach Jahreszahlen ruft, greift zu kurz.“

Zuvor war in beiden Gremien nach Angaben von Teilnehmern über die Frage debattiert worden, wie viel zusätzliches Geld aus dem Bundeshaushalt für die Energiewende aufgewendet werden soll.

Gröhe kündigte an, dass die CDU das Thema im Mai parteiintern sehr intensiv diskutieren wolle. Dazu sei am 2. Mai etwa eine Sitzung mit den Kreisvorsitzenden geplant. Damit sollen die Spannungen etwa zwischen dem umwelt- und wirtschaftspolitischen Flügeln der Partei in der Energiepolitik begrenzt werden.

Von

rtr

Kommentare (2)

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11.04.2011, 20:26 Uhr

ROUNDUP/Regierung Schneller Atomausstieg treibt Strompreis in die Höhe

BERLIN - Mit dem Abschalten einer Reihe von Atommeilern und einem neuen, ökologisch ausgerichteten Energiekonzept der Bundesregierung kommen auf die Verbraucher höhere Strompreise zu. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sagte in einem am Sonntag verbreiteten Gespräch mit der ´WirtschaftsWoche´: ´Ein schnellerer Umbau unserer Energieversorgung hin zu den Erneuerbaren ist nicht zum Nulltarif zu haben.´ Atomkraftwerk-Betreiber drohen nach dem Abschalten älterer Anlagen mit Blick auf das Netz mit Stromausfällen. Schon zum 1. Januar habe sich der Einspeisevorrang für erneuerbare Energien und die garantierte Vergütung in höheren Preisen niedergeschlagen, sagte Brüderle. Sollten die Atomkraftwerke dauerhaft abgeschaltet werden, bräuchte Deutschland zur Kompensation neue Gas- und Kohlekraftwerke. ´Das wird zu höheren Co2-Emissionen und zu höheren Kosten führen´, sagte der Politiker. Nach Einschätzung des Umweltbundesamts rechtfertigt dagegen das Abschalten alter Atomkraftwerke keine Strompreiserhöhungen. Deutschland werde seinen Strombedarf ohne Importe decken können, sagte der Präsident der Behörde, Jochen Flasbarth, im Deutschlandradio Kultur. Nach Brüderles Angaben kommen Kosten für den Ausbau der Netze für mehr Ökostrom noch hinzu: ´Uns fehlen heute schon mehr als 3500 Kilometer Stromleitungen.´

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11.04.2011, 20:27 Uhr

Nach einer Analyse des Sachverständigenrats für Umweltfragen (SRU) summierten sich die Kosten der grünen Stromherstellung bis 2050 auf 1455 Milliarden Euro, wenn man den Bau neuer Anlagen, den Einsatz neuartiger Energiespeicher und den Einsatz effizienzsteigernder Techniken einrechne, berichtete die ´WirtschaftsWoche´. Brüderle will am Montag Eckpunkte für den Netzausbau in Deutschland vorlegen. Kernpunkt des neuen Gesetzes sei ein Bundesnetzplan. Darin würden die notwendigen Trassenkorridore bundesweit ausgewiesen und für den Bau von Hochspannungsleitungen reserviert. Der ´Flickenteppich´ bei den Genehmigungen aufgrund von Länderzuständigkeiten werde abgeschafft. Gemeinden müssten den Leitungsausbau ´im Interesse des Gemeinwohls´ hinnehmen. Die unterschiedlichen Genehmigungsformate für Freileitungen und Erdkabel sollen vereinfacht werden. Eon-Chef Johannes Teyssen sagte dem Nachrichtenmagazin ´Der Spiegel´, es werde schon jetzt äußerst schwer, das Stromnetz stabil zu halten. Noch weitreichendere Maßnahmen wie der teils geforderte komplette Ausstieg aus der Atomkraft seien ´überhaupt nich

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