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15.01.2016

15:20 Uhr

Schnelles Internet und Bildung

SPD plant milliardenschweren „Modernisierungspakt“

Am Sonntag kommt der SPD-Bundesvorstand zu seiner Klausurtagung zusammen. Einem Bericht zufolge will die Partei dann ein milliardenschweres Investitionsprogramm beschließen. Es geht vor allem um schnelleres Internet.

Der SPD-Bundesvorstand kommt am Sonntag im Landgut Stober bei Nauen zu seiner zweitägigen Klausur zusammen. dpa

Sigmar Gabriel

Der SPD-Bundesvorstand kommt am Sonntag im Landgut Stober bei Nauen zu seiner zweitägigen Klausur zusammen.

BerlinDie SPD plant ein milliardenschweres Investitionsprogramm, um den Ausbau schnellen Internets in Deutschland voranzutreiben. Das geht nach einem Bericht des Magazins „Spiegel“ aus einem Positionspapier für die SPD-Vorstandsklausur hervor, die am Sonntag und Montag in der Nähe des brandenburgischen Nauen stattfindet.

Der „Modernisierungspakt für Deutschland“ sieht demnach bis 2025 den Ausbau eines zukunftsfähigen Gigabitnetzes vor, in das jährlich zehn Milliarden Euro fließen sollen. Das Programm sei maßgeblich von dem baden-württembergischen Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) erarbeitet worden. Die SPD wollte sich zum Inhalt des Papiers auf Anfrage zunächst nicht äußern.

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Die Genossen haben viel versprochen – bis 2017 werden sie allerdings das wenigste umsetzen können. Die Liste reicht von Leiharbeit über Rentenangleichung bis zu Entgeltgleichheit. Gegenwind kommt nicht nur von der Union.

Weitere Vorschläge der SPD betreffen laut „Spiegel“ die Bildungspolitik. „Der bildungspolitische Flickenteppich tut unserem Land nicht gut“, heißt es laut „Spiegel“ in dem Papier, das auf der Klausur beschlossen werden solle. Nötig sei daher „eine bessere Koordinierung und Zusammenarbeit“. So müssten Abschlüsse bundesweit besser vergleichbar werden. Das Kooperationsverbot, das dem Bund Hilfen im Schulbereich untersagt, will die SPD kippen.

Der SPD-Bundesvorstand kommt am Sonntag im Landgut Stober bei Nauen zu seiner zweitägigen Klausur zusammen. Daran nehmen auch die Bundesminister und Ministerpräsidenten der SPD sowie der geschäftsführende Vorstand der Bundestagsfraktion teil. Als Gast ist zudem unter anderem der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Angel Gurría, geladen.

Von

afp

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