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03.06.2011

23:13 Uhr

Schrittweiser Ausstieg

Greenpeace feiert Merkels Atomplan - SPD stellt neue Bedingungen

Lob von ungewöhnlicher Seite: Greenpeace hat es begrüßt, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die deutschen Atomkraftwerke schrittweise abschalten will. Auch die Grünen sind zufrieden. Die SPD will aber nicht nur loben.

Eine Greenpeace-Aktivist mit einem Transparent. Quelle: Reuters

Eine Greenpeace-Aktivist mit einem Transparent.

Berlin

Im Rahmen des Atomausstieges sollen weitere Reaktoren schrittweise ab 2015 vom Netz genommen werden. Auf diesen Fahrplan einigten sich Vertreter von Bund und Ländern am Freitag bei einem Treffen in Berlin. Die sieben ältesten Atomkraftwerke wie auch das AKW Krümmel bleiben demnach abgeschaltet. "In den Jahren 2015, 2017 und 2019 sollen weitere Atomkraftwerke vom Netz gehen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Treffen mit den 16 Ministerpräsidenten. In den Jahren 2021 und 2022 sollten jeweils drei Meiler folgen. "Für jedes Atomkraftwerk wird ein Enddatum zugeordnet werden." Am Abend billigte auch der Koalitionsausschuss den Plan. so dass das Kabinett am Montag die Vorhaben beschließen kann.

Mit der Vereinbarung setzten die Bundesländer ihre zentrale Forderung nach einem schrittweisen Ausstieg mit verbindlichen Daten durch, auf die sie sich am Freitag bei einem gesonderten Treffen geeinigt hatten. "Es besteht die Möglichkeit zu einem breiten parteipolitischen Konsens", sagte die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft (SPD), in der gemeinsamen Pressekonferenz.

Nach Informationen von Spiegel Online soll das AKW Grafenrheinfeld im Jahr 2015 abgeschaltet werden. Es folgen demnach zwei Jahre später Gundremmingen B und 2019 Philippsburg 2. 2021 sollen die Meiler Grohnde, Brokdorf und Gundremmingen C vom Netz gehen. Schließlich werden dem Bericht zufolge im Jahr 2022 Isar 2, Neckarwestheim zwei und Emsland abgeschaltet.

Bundesumweltminister Norbert Röttgen äußerte sich nach dem Koalitionsausschuss zufrieden. Der Wille zum Konsens sei erfreulicherweise da, erklärte der CDU-Politiker. Die Atomenergie habe wie keine andere Frage Deutschland gespalten.

Die SPD stellte derweil neue Bedingungen für eine Zustimmung zu Merkels Plänen. "Nach all den Tricksereien der Konzerne und auch von Merkel selbst muss der Atomausstieg unumkehrbar gemacht werden - zum Beispiel durch einen Staatsvertrag oder eine Grundgesetzänderung", sagte der Vize-Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Ulrich Kelber, Handelsblatt Online

Kommentare (11)

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Demosthenes

03.06.2011, 22:13 Uhr

Habs ja schon immer gewusst, dass die FDJlerin Merkel wegen des Niedergangs der DDR Rache an der Bundesrepublik und deren Industrie nehmen wird. Dummerweise haben das die Claquere aus der CDU bis heute nicht bemerkt - dafür wird sie jetzt von Greenpeace und den Grünen bejubelt.

Oblomow

03.06.2011, 22:23 Uhr

Wenn ich mich so umhöre, sind alle gegen diese Pläne. Es handelt sich wohl um eine öffentlich schweigende Mehrheit. Und in Stuttgart werden aus 2500 Demonstranten gern 10000. Mit den 2500 unterhält sich der Ministerpräsident. Die schweigende Mehrheit wird nicht zur Kenntnis genommen. Hat auch politisch keine Partei mehr. Merkel regiert durch Notverordnungen, die nachträglich "legitimiert" werden.
Wir verspielen gerade Rechtsstaat und Demokratie.
Zum Glück für einen gute Zweck; dieser wurde in der jüngsten Vergangenheit gelegentlich aber auch anderst definiert. Oje. Deutschland leidet immer noch an dergleichen Krankheit.

Account gelöscht!

03.06.2011, 22:48 Uhr

Der Bezug zum Artikel ist zwar ziemlich dünn, aber trotzdem freue ich mich mal eine andere Meinung zu hören.

Zu S21: Sie haben recht! Der Mini-Präsident redet wirklich nur mit der Minderheit. Aber es gibt auch Demonstrationen FÜR S21, aber mit diesen Menschen redet der Typ nicht, weil diese nicht seiner Auffassung sind.

Kretschmann führt eine Diktatur der Minderheit, die durch die schweigende Mehrheit tolleriert wird.

Merkel versucht mit ihrem aktuellen Atomkurs nur den Höhenflug der Grünen einzudämmen, denn alle wissen, dass außer Atom nichts in den Grünen steckt. Kretschmann wird versagen und die Politikverdrossenheit wird wieder zunehmen.

Schöne neue Welt.

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