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12.01.2011

21:12 Uhr

Schuldenkrise

Schäubles Rettungsfahrplan für den Euro

In die Debatte um einen größeren Euro-Rettungsschirm kommt Bewegung. Nachdem sich die EU-Kommission in Brüssel mit ihrem Vorschlag, den Notfonds für Pleitestaaten aufzustocken, eine Abfuhr aus Deutschland und Frankreich eingefangen hat, übernimmt nun Bundesfinanzminister Schäuble das Zepter – mit einem konkreten Zeitplan zur Lösung der Schuldenkrise.

Schäuble: Problemlösung in Sicht. DAPD

Schäuble: Problemlösung in Sicht.

HB BERLIN. Die Euro-Staaten streben nach Angaben von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ein umfassendes Lösungspaket für die anhaltende Schuldenkrise an. Es gehe nicht nur darum, Probleme kurzfristig zu lösen, sondern es gehe um mittelfristige Konzepte, sagte Schäuble am Mittwochabend vor Brüsseler EU-Journalisten in Berlin.

Mit einer Entscheidung für eine umfassende Lösung rechnet Schäuble spätestens bis zum März. Details wollte er nicht nennen. Im Gespräch ist aber unter anderem, den im vergangenen Frühjahr aufgelegten Euro-Rettungsfonds schlagkräftiger zu machen. „Im Grunde zeichnet sich ab, dass wir bei der Euro-Gruppen-Sitzung am Montag (17.1.) noch kein Ergebnis erzielen werden“, sagte Schäuble weiter. Angestrebt werde aber eine Lösung beim EU-Rat am 4. Februar oder beim nächsten regulären EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs im März. „Ich bin relativ zuversichtlich, dass uns das auch gelingen wird.“

Ohne EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso namentlich zu nennen, kritisierte Schäuble ein Vorpreschen Brüssels. Vorabäußerungen seien hier nicht hilfreich. „Ich muss um Verständnis werben, dass man nicht zu jedem Zeitpunkt Themen behandeln kann.“

Auch Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zeigte sich „überrascht“ von Barrosos Vorstoß. Er halte das „Konstrukt für hinreichend“, sagte Brüderle mit Blick auf den Rettungsschirm. Seinen Informationen nach seien erst zehn Prozent des Volumens ausgereicht worden. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte, der Euro brauche glaubwürdige Maßnahmen für nachhaltige Stabilität und ein gemeinsames Vorgehen der Staaten für eine harmonisierte und verzahnte Wirtschaftspolitik. Ziel sei es, die Wettbewerbsfähigkeit und das Wachstum zu fördern.

Barroso hatte sich kurz zuvor in Brüssel für eine Ausweitung des Euro-Rettungsschirms ausgesprochen und dafür, dessen Anwendungsbereich zu erweitern. Dies bedeute nicht, dass notwendigerweise weitere Länder unter den Rettungsschirm schlüpfen müssten, sagte der Portugiese. Aber es sei wichtig, das Signal an die Märkte auszusenden, „dass die europäischen Regierungen alles tun werden, um ihre Währung zu schützen“.

Kommentare (11)

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Thor Steinar

12.01.2011, 22:25 Uhr

Swiss Franc gegen andere Währungen 2010. Der Euro ist das Schlusslicht. Der DAX ist %15 gestiegen der SMi hat sich nicht vom Fleck gerührt. So ein Zufall...Der Wind vom Aufschwung kommt eher von der brise die mal im Gesicht spürt wenn der Euro im freien Fall sich in Richtung Terminalvelocity bewegt...
1) Mongolei, Tigrit (+3,7%)
2) Japan, Yen (+3,6%)
3) Australien, Dollar (+3%)
4) Malaysien, Ringgit (+1,1%)
5) Südafrika, Rand (+0,8%)
6) Thailand, baht (+0,3%)
Ferner:
Singapur, Dollar (-1,1%)
israel, Shekel (-2,8%)
Schweden, Krone (-3,6%)
Mexiko, Peso (-4,2%)
Kanada, Dollar (-4,7%)
brasilien, Real (-5,2%)
indien, Rupie (-6%)
China, Renminbi (-6,7%)
USA, Dollar (-9,7%)
Norwegen, Krone (-10,1%)
Russland, Rubel (-11,2%)
Grossbritannien, Pfund (-12,8%)
Türkei, Neue Lira (-12,3%)
Ägypten, Pfund (-14,7%)
Euro (-15,6%)

Leichtmatrose

12.01.2011, 22:31 Uhr

Was ich noch hinzufügen hätte ist: Das während die Titanic (FiAT money) sinkt die bordkappelle (Eliten) das Lied "Aufschwung XXL" immer lauter singen und uns mut machen während sie mit Schwimmwesten schon in den Rettungsboten sitzen, und die beschwippsten Passagiere sich gegenseitig noch ein Glas schenken wollen.

Garfield

12.01.2011, 22:56 Uhr

Zitat von Reuters (18.12.2010): "Lagarde: bei Euro-Rettungsaktionen EURegeln verletzt Paris (Reuters) - bei den Finanzhilfen für Griechenland und irland hat die Europäische Union nach den Worten von Frankreichs Wirtschaftsministerin Christine Lagarde absichtlich gegen ihre eigenen Regeln verstoßen. "Wir verletzten alle Rechtsvorschriften, weil wir einig auftreten und wirklich die Euro-Zone retten wollten", wurde Lagarde am Samstag vom "Wall Street Journal" zitiert. "Der Vertrag von Lissabon war eindeutig. Keine Rettungsaktionen." beim EU-Gipfel am Donnerstag einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf Änderungen am Vertrag, um langfristig einen Europäischen Stabilitätsmechanismus zu schaffen. Dieser soll ab 2013 den derzeitigen Rettungsschirm ablösen, um Finanzkrisen zu bewältigen. Quelle: http://de.reuters.com/article/topNews/idDEbEE6bH05H20101218 Damit ist klar, wie unser bVerfG bald entscheiden muss! Die "Rettungsschirme" sind damit Geschichte!

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