Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

09.06.2016

14:23 Uhr

Schulterschluss mit Pegida

Patriotischer AfD-Flügel fordert Parteispitze heraus

VonDietmar Neuerer

Neuer Ärger für die AfD-Spitze: Der rechte Parteiflügel macht gegen einen Beschluss mobil, der Mitgliedern Auftritte bei Pegida-Demos untersagt. Mit dem Vorgang muss sich jetzt das Schiedsgericht der Partei befassen.

Hans-Thomas Tillschneider (AfD) bei einer Kundgebung der islamfeindlichen Pegida-Bewegung: Der Bundesvorstand lehnt solche Auftritte ab. dpa

Pegida-Kundgebung in Dresden

Hans-Thomas Tillschneider (AfD) bei einer Kundgebung der islamfeindlichen Pegida-Bewegung: Der Bundesvorstand lehnt solche Auftritte ab.

BerlinDie Ansage des AfD-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen war klar und deutlich: „Einen Schulterschluss zwischen der AfD und der Pegida-Bewegung gibt es nicht. Er wäre auch weder im Sinne meiner Partei noch meiner selbst“, sagte Meuthen kürzlich dem Handelsblatt.

Meuthen reagierte damit auf direkte Kontakte einzelner AfD-Funktionäre mit dem islam- und fremdenfeindlichen Protestbündnis. Anfang Mai hatte mit dem sächsischen Landtagsabgeordneten Hans-Thomas Tillschneider erstmals ein Mandatsträger der Alternative für Deutschland (AfD) auf einer Pegida-Kundgebung in Dresden das Wort ergriffen. Kurz darauf sprach ein Pegida-Vertreter erstmals bei einer AfD-Veranstaltung des Thüringer Landeschefs Björn Höcke, der als Wortführer der Parteirechten gilt.

Die Aktionen gingen nicht nur Meuthen gegen den Strich. Der Bundesvorstand schaltete sich ein und fasse einen Beschluss mit der Aufforderung an alle AfD-Mitglieder, „weder als Redner noch mit Parteisymbolen“ bei Pegida-Veranstaltungen aufzutreten. Auch „Redeauftritte von Pegida-Vertretern und Pegida-Symbole auf AfD-Veranstaltungen lehnen wir ab“. Inzwischen steht das Beschlossene aber schon wieder infrage, weil der rechtsnationale AfD-Flügel massiv dagegen Front macht.

Wer sind die Pegida-Demonstranten?

Geschlecht

75 Prozent der Pegida-Teilnehmer sind Männer.

Alter

Die größte Altersgruppe machen mit 37 Prozent die 40- bis 59-Jährigen aus.

Bildung

28 Prozent sind Hochschulabsolventen, 18 Prozent haben das Abitur als letzten Abschluss, 9 Prozent haben eine Meisterprüfung abgelegt.

Beruf

Fast die Hälfte (47 Prozent) sind Angestellte oder Arbeiter, 18 Prozent Rentner und nur 2 Prozent geben an, keine Tätigkeit auszuüben oder Arbeit zu suchen.

Einkommen

Fast 40 Prozent der Teilnehmer verfügen über ein monatliches Nettoeinkommen von mehr als 1500 Euro netto.

Politische Einstellung

62 Prozent geben an, keiner Partei verbunden zu sein. 17 Prozent stehen der AfD nahe, 9 Prozent der CDU, 4 Prozent der rechtsextremen NPD, 3 Prozent der Linken. Jeweils 1 Prozent sympathisiert mit SPD, Grünen und der FDP.

Glaube

73 Prozent sind konfessionslos, 21 Prozent protestantisch und 4 Prozent katholisch. 2 Prozent gehören anderen Glaubensgemeinschaften an.

Die Quelle

Wissenschaftler der TU Dresden haben bei drei Pegida-Demonstrationen zwischen dem 22. Dezember und dem 12. Januar rund 400 Teilnehmer befragt.

Die „Patriotische Plattform“, deren Bundessprecher Tillschneider ist, will den Beschluss mithilfe des Parteischiedsgerichts kippen. Ein entsprechender Antrag liegt dem Handelsblatt vor. Darin machen die Unterzeichner unmissverständlich deutlich, dass sie ihren Pegida-Kurs beibehalten wollen.

„Für eine sinnvolle Beteiligung am politischen Willensbildungsprozess ist es erforderlich, dass Mitglieder der AfD auf Veranstaltungen von Pegida reden. Die Mitglieder der AfD sollen nicht nur an der Kommunikation teilhaben, sie sind sogar gehalten, diese inhaltlich anzustoßen und zu prägen.“ Eine wesentliche Form, dies zu tun, ist sei die Rede auf einer Demonstration, heißt es in dem Antrag. „Darüber hinaus gebietet der Kommunikationsprozess auch die Einladungen von Vertretern der Bürgerbewegung Pegida zu eigenen Veranstaltungen, um sich über deren Vorstellungen und Ziele zu informieren.“

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×