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25.01.2017

08:55 Uhr

Schulz gegen Merkel

Forsa-Chef glaubt an positiven „Schulz-Effekt“ für SPD

Martin Schulz als Kanzlerkandidat ist gut für die SPD, glaubt Forsa-Chef Manfred Güllner. Der Meinungsforscher rechnet dem Europapolitiker gute Chancen aus, bei der Bundestagswahl die Anhänger der Partei zu mobilisieren.

Der Forsa-Chef erwartet durch Kanzlerkandidat Schulz ein positives Signal für die SPD. dpa

Manfred Güllner

Der Forsa-Chef erwartet durch Kanzlerkandidat Schulz ein positives Signal für die SPD.

BerlinSPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat am Dienstag seinen Rückzug angekündigt und macht damit den Weg für den Europapolitiker Martin Schulz als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten und SPD-Parteichef frei.

Gabriel kündigte in der Fraktionssitzung am Dienstag überraschend an, nicht als Kanzlerkandidat für die Sozialdemokraten antreten zu wollen. In der derzeit schwierigen Situation der Sozialdemokraten habe Martin Schulz bessere Wahlchancen bei der Bundestagswahl 2017, hatte Gabriel seinen Rückzug als Kanzlerkandidat und Parteivorsitzenden den Abgeordneten erläutert. Denn er werde von der Öffentlichkeit als Architekt der Großen Koalition wahrgenommen.

Für die SPD ist es ein positives Signal, weil Gabriels Umfragewerte vor allem bei der Kanzlerpräferenz seit 2013 sehr schlecht waren, sagte Forsa-Chef Manfred Güllner. Mit Martin Schulz habe die SPD bessere Chance ihre früheren Anhänger zu motivieren. Ob der Schulz-Effekt ausreiche, um für rot-rot-grün eine regierungsfähige Mehrheit zu sichern, sei ungewiss.

Nach einer Umfrage der Bild am Sonntag würde Gabriel bei einer Direktwahl lediglich von 27 Prozent der Wähler unterstützt, während Merkel auf 46 Prozent käme. Mit Schulz als Kanzlerkandidat verringert Merkel ihren Vorsprung auf einen Prozentpunkt; bei einer Direktwahl würde Merkel auf 39 Prozent der Stimmen kommen, gegenüber 38 Prozent für Schulz.

Dafür steht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz

Präsenz

Schulz verdankt seinen Aufstieg in Brüssel Eigenschaften, die ihm Freunde und Gegner gleichermaßen zuschreiben: Ehrgeiz, Arbeitseifer, klare Sprache, Machtbewusstsein. Vor allem als EU-Parlamentspräsident und als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der Europawahl 2014 schärfte er nicht nur sein eigenes Profil, sondern gab Europa eine starke Stimme. Der Christsoziale Manfred Weber würdigte Schulz zum Abschied aus Brüssel als kraftvollen und durchsetzungsstarken Europäer.

Klare Botschaften

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat gilt als Politiker, der Streit nicht aus dem Weg geht. Zuletzt übte er zum Beispiel heftige Kritik am EU-Mitgliedsland Ungarn und dessen Referendum zur Flüchtlingspolitik. Wachsenden Nationalismus und Rechtspopulismus verurteilte er scharf und verlangte Einsatz für das europäische Gesellschaftsmodell gegen die „Feinde der Freiheit“. Seine eigene Partei mahnt er, normalen Menschen zuzuhören und auf ihre Nöte einzugehen. Die Krise der EU trieb ihn um – wobei er gerne die Brüsseler Perspektive einnahm und vor allem den Streit der Mitgliedsstaaten kritisierte.

Anpacken

Obwohl das Amt als EU-Parlamentspräsident eher zeremoniell angelegt ist, präsentierte sich Schulz als Macher. Ein Beispiel: der Handelspakt Ceta mit Kanada. Im Herbst überzeugte er die vom Streit mit der Wallonie völlig entnervte kanadische Ministerin Chrystia Freeland, ihre Abreise zu verschieben und sich noch ein letztes Mal mit ihm zu treffen. Fernsehkameras standen bereit, das Überraschungsgespräch im Morgengrauen zu dokumentieren. Letztlich wartete Kanada die europäischen Kapriolen dann geduldig ab, und das Abkommen kam doch noch zustande.

Allianzen

In Brüssel und Straßburg stand Schulz für die informelle große Koalition mit der Europäischen Volkspartei und deren Vorsitzendem Weber. 2014 unterzeichneten beide einen Pakt, der Schulz bei der Wiederwahl zum Parlamentspräsidenten EVP-Stimmen sicherte. Dafür sollte er im Januar 2017 seinen Posten für einen EVP-Kandidaten räumen. Es ging aber nicht nur um Personal: Die beiden größten Fraktionen sahen den Pakt als Mittel, in Europa stabil und effizient Politik zu machen und der EU-Kommission zu Mehrheiten zu verhelfen.

Machtanspruch

Kleinere Parlamentsfraktionen wie die Grünen oder Linken fühlten sich in der Ära Schulz an den Rand gedrängt und ignoriert. Auch wurden Schulz Eigenmächtigkeiten vorgeworfen – sowohl inhaltlich, wenn er für das Parlament sprach, als auch bei der Besetzung von Spitzenposten im Haus. Etliche Abgeordnete zeigen sich nun erleichtert, dass neue Zeiten anbrechen.

Gabriels Rückzug wurde nach Angaben von Teilnehmern in der Fraktion mit großem Applaus begrüßt. „Man kann Gabriel eigentlich nur dankbar sein“, erklärte Umweltministerin Barbara Hendricks am Rande der Sitzung. Gabriel habe für die Partei große Stärke bewiesen.

Der SPD-Abgeordnete Axel Schäfer kündigte an, weiter an einem rot-rot-grünes Bündnis für die Zeit nach der Bundestagswahl zu arbeiten. Das klare Signal einer Kandidatur von Herrn Schulz sei: keine Große Koalition, sagte der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach.

SPD-Präsidium schlägt Gabriel als Außenminister und Brigitte Zypries als Wirtschafts- und Energieministerin vor, sagte Gabriel am Dienstagabend vor Journalisten.

Kommentare (5)

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Herr Franz Paul

25.01.2017, 09:43 Uhr

Glauben heisst "nicht wissen". Dann hoffen wir mal, das er mit dieser Prognose so falsch liegt, wie er es immer bezüglich der AfD Wahlergebnisse tut. Seit es die gibt, liegt er IMMER falsch, und immer zu niedrig. SPD braucht niemand mehr. Nur ihre eigenen Hofschranzen.

Herr Günther Schemutat

25.01.2017, 12:28 Uhr

Manchmal kann man denken, die CDU ist Eigentümer von Forsa wenn man die CDU
Umfragen von Forsa sieht. Von 32% bis 37% Zustimmung innerhalb von Tagen ist bei Forsa üblich.

elly müller

25.01.2017, 13:10 Uhr

Er kann das ja gerne glauben, aber glauben ist bekanntlich nich wissen!

Was soll jetzt mit Schulz anders werden? Sollen da noch mehr heisse Sätze ohne Verpflichtung rauskommen? Der Mann ist für mehr Europa und somit für die Finanzierung der Südstaaten, er ist für mehr Migration, ja was soll mir daran gefallen?

Außerdem klangen bei der letzten Bundestagswahl ja schon nach Aufbruch und was war danach? Die SPD hat sich verkauft , an Merkel nur um zu regieren! Der Deckmantel hiess dann, jemand muss ja dafür sorgen dass eine Regierung zustande kommt!
Nein, die SPD hat fertig und zwar weil sie nicht mehr glaubhaft ist!

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