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18.03.2017

17:30 Uhr

Schulz und die SPD

Mit dem Länder-Triple ins Kanzleramt?

Bei der SPD geht am Sonntag der Machtwechsel von Gabriel zu Schulz über die Parteitagsbühne. Mit ihrem Hoffnungsträger wollen die Genossen die Rampe fürs Kanzleramt aufbauen – wird die rot-rot-grün lackiert sein?

Die SPD liegt Schulz zu Füßen. dpa

Martin Schulz

Die SPD liegt Schulz zu Füßen.

Martin Schulz kann in den Augen der SPD-Anhänger gerade übers Wasser laufen. Knackt der Umfragen-Liebling am Sonntag bei seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden und Nachfolger von Sigmar Gabriel nun den Rekord von Kurt Schumacher? Der Sozialdemokrat, einer der Gründerväter der Bundesrepublik, holte 1948 in Düsseldorf 99,71 Prozent.

Da konnte selbst Willy Brandt nicht mithalten. Zwölf Mal kandidierte er für die Spitze der ältesten deutschen Partei. Sein bestes Ergebnis: 1966 in Dortmund 99,36 Prozent. Die 100 packte in diesem Februar eine andere, jedoch nur zuhause an Rhein und Ruhr - Hannelore Kraft bei ihrer Wiederwahl zur Landeschefin.

Martin Schulz – ein Politikerleben

Startschuss

1974 tritt Martin Schulz in die SPD ein.

Bürgermeister

1987 bis 1998 war der gelernte Buchhändler Bürgermeister der Stadt Würselen bei Aachen.

EU-Parlament

Ab 1994 war Martin Schulz Mitglied des Europäischen Parlaments.

In der Partei

Seit 1999 gehört er dem SPD-Parteivorstand und dem Parteipräsidium an.

In Straßburg und Brüssel

Von 2004 bis 2012 ist Schulz Vorsitzender der Sozialistischen Fraktion im Europaparlament.

Präsident

Seit 2012 stand er als Präsident dem EU-Parlament vor – im November 2016 kündigt er seinen Wechsel in die Bundespolitik an.

Spitzenkandidat

Nach dem Rückzug von Parteichef Sigmar Gabriel soll Schulz die SPD in den Bundestagswahlkampf 2017 führen.

Die SPD liegt Schulz zu Füßen. Zum Sonderparteitag werden mehr als 3.000 Gäste, darunter 500 Journalisten, in der „Arena“ (vor dem Krieg eine Omnibushalle) in Berlin-Treptow erwartet. Wieder wird es einen Bühnenaufbau nach US-Wahlkampfvorbild geben, mit dem 61 Jahre alten „Weltbürger aus Würselen“ im Zentrum, umrahmt von frisch eingetreten Neu-Genossen. Mehr als 12.000 haben sich seit Trump und Schulz ein Parteibuch geholt. Wird Schulz eine große Rede halten, zeigen, dass er Kanzler kann? Seine Leute dämpfen die Erwartungen ein wenig: Weniger Breaking News, dafür viel fürs sozialdemokratische Herz.

Das konnte Gabriel zum Schluss nicht mehr so richtig wärmen. Er sah es ein, machte Ende Januar den Weg für Schulz frei. „Saufroh“ sei er darüber, sagte Gabriel dieser Tage. Die Partei wird dem neuen Außenminister am Sonntag einen würdigen Abschied bereiten. Siebeneinhalb Jahre an der Spitze, oft davon als Einzelkämpfer, vom Rest der Führungsmannschaft allein gelassen. Ein Promi kommt übrigens nicht. Gerhard Schröder. Praktischerweise im Ausland unterwegs. Schulz will an Schröders Agenda 2010 herumschrauben, länger Arbeitslosengeld auszahlen. Das hätte den ganzen Parteitag überlagert und die Schulz-Show gestört.

Dafür steht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz

Präsenz

Schulz verdankt seinen Aufstieg in Brüssel Eigenschaften, die ihm Freunde und Gegner gleichermaßen zuschreiben: Ehrgeiz, Arbeitseifer, klare Sprache, Machtbewusstsein. Vor allem als EU-Parlamentspräsident und als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der Europawahl 2014 schärfte er nicht nur sein eigenes Profil, sondern gab Europa eine starke Stimme. Der Christsoziale Manfred Weber würdigte Schulz zum Abschied aus Brüssel als kraftvollen und durchsetzungsstarken Europäer.

Klare Botschaften

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat gilt als Politiker, der Streit nicht aus dem Weg geht. Zuletzt übte er zum Beispiel heftige Kritik am EU-Mitgliedsland Ungarn und dessen Referendum zur Flüchtlingspolitik. Wachsenden Nationalismus und Rechtspopulismus verurteilte er scharf und verlangte Einsatz für das europäische Gesellschaftsmodell gegen die „Feinde der Freiheit“. Seine eigene Partei mahnt er, normalen Menschen zuzuhören und auf ihre Nöte einzugehen. Die Krise der EU trieb ihn um – wobei er gerne die Brüsseler Perspektive einnahm und vor allem den Streit der Mitgliedsstaaten kritisierte.

Anpacken

Obwohl das Amt als EU-Parlamentspräsident eher zeremoniell angelegt ist, präsentierte sich Schulz als Macher. Ein Beispiel: der Handelspakt Ceta mit Kanada. Im Herbst überzeugte er die vom Streit mit der Wallonie völlig entnervte kanadische Ministerin Chrystia Freeland, ihre Abreise zu verschieben und sich noch ein letztes Mal mit ihm zu treffen. Fernsehkameras standen bereit, das Überraschungsgespräch im Morgengrauen zu dokumentieren. Letztlich wartete Kanada die europäischen Kapriolen dann geduldig ab, und das Abkommen kam doch noch zustande.

Allianzen

In Brüssel und Straßburg stand Schulz für die informelle große Koalition mit der Europäischen Volkspartei und deren Vorsitzendem Weber. 2014 unterzeichneten beide einen Pakt, der Schulz bei der Wiederwahl zum Parlamentspräsidenten EVP-Stimmen sicherte. Dafür sollte er im Januar 2017 seinen Posten für einen EVP-Kandidaten räumen. Es ging aber nicht nur um Personal: Die beiden größten Fraktionen sahen den Pakt als Mittel, in Europa stabil und effizient Politik zu machen und der EU-Kommission zu Mehrheiten zu verhelfen.

Machtanspruch

Kleinere Parlamentsfraktionen wie die Grünen oder Linken fühlten sich in der Ära Schulz an den Rand gedrängt und ignoriert. Auch wurden Schulz Eigenmächtigkeiten vorgeworfen – sowohl inhaltlich, wenn er für das Parlament sprach, als auch bei der Besetzung von Spitzenposten im Haus. Etliche Abgeordnete zeigen sich nun erleichtert, dass neue Zeiten anbrechen.

Ob nun 98 oder 99 Prozent bei der Chefwahl - für Schulz und seine von ihm berauschten Genossen sind die Prozente am darauffolgenden Sonntag im Saarland viel wichtiger. Holen sich dort die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl nach 18 Jahren die Macht (im Doppel mit der Linken?) von der CDU zurück, würde Schulz seinen ersten Titel einfahren. Längst träumen sie bei der SPD vom Triple. Aber Vorsicht: Nach dem am Freitag veröffentlichten ZDF-„Politbarometer Extra“ ist die CDU an der Saar derzeit mit 37 Prozent wieder klar vor der SPD mit 32 Prozent.

In Schleswig-Holstein, wo am 7. Mai gewählt wird, sieht es für Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) nach längerer Schwächephase für Rot-Grün plus Dänen wieder prima aus. Treppenwitz dabei: Albig war im Sommer 2015 derjenige, der seiner im tiefsten Umfrageloch sitzenden Partei riet, gar keinen Kanzlerkandidaten gegen die „ausgezeichnete“ Merkel aufzustellen. Nun könnte Schulz Albig den Job retten.

Kommentare (1)

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Herr Günther Schemutat

19.03.2017, 16:08 Uhr

Der Parteitag der SPD geht als Märchen in die Geschichte ein. Die Lobeshymnen
über sich selber war so dick wie das Eis der Antarktis.

Als Gabriel mal als Beispiel die SPD lobte das sie nach 150 Jahren immer noch SPD heissen kann , weil man sich nie was zu Schulden hat kommen lassen aber die anderen. Dann sagte er , dass man in der Kaiserzeit Widerstand geleistet hat und
hat was wichtiges verdrängt.

Als Deutschland in den Krieg 1914 ziehen wollte, war die SPD dagegen, Das war gut
so weil man einen Angriffskrieg führen wollte, Der Kaiser und Teile des Parlamentes
machten kurz darauf einen Verteidigungskrieg daraus und siehe , die SPD konnte sich nicht verweigern. Der erste Fake und die SPD machte sich schuldig für alles was danach kam.

Als Gabriel dann noch mit seinen Kindern anfing , dass die sich sich keine Sorgen machen müssen wenn Deutschland von der SPD regiert wird, war das Fass Voll.

Grimm hat das Parteiprogramm geschrieben.

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