Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

21.02.2014

08:42 Uhr

Schutz vor Strafverfolgung

Edathy gab offenbar Diplomatenpass nicht zurück

Sebastian Edathy könnte sich in Dänemark aufhalten. Sein Diplomatenpass, der ihn im Ausland vor Strafverfolgung schützt, besitzt er vermutlich noch. SPD-Generalsekretärin Fahimi schließt aus, dass Edathy gewarnt wurde.

Mit Diplomatenpass in Dänemark? Der unter Druck stehende SPD-Politiker Sebastian Edathy. dpa

Mit Diplomatenpass in Dänemark? Der unter Druck stehende SPD-Politiker Sebastian Edathy.

Mainz/BerlinDer unter dem Druck von Kinderpornografie-Ermittlungen stehende Ex-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat offensichtlich seinen Diplomatenpass noch nicht zurückgegeben. Mit der Niederlegung seines Mandats vor zwei Wochen hätte er das eigentlich tun müssen.

„Jeder Abgeordnete ist selbst für die Rückgabe verantwortlich“, sagte ein Bundestagssprecher der „Bild“-Zeitung (Freitag). „Davon unabhängig hat die Reisestelle seit Montag versucht, Herrn Edathy zu erreichen. Bisher ohne Erfolg.“ Der Pass schützt Abgeordnete im Ausland vor Strafverfolgung. Unbestätigten Informationen aus SPD-Kreisen zufolge soll sich Edathy in Dänemark aufhalten.

Nach Ansicht der SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat niemand aus ihrer Partei Sebastian Edathy vor Ermittlungen wegen Nacktfotos von Kindern gewarnt. „Das kann ich ausschließen“, sagte Fahimi am Freitag im ZDF. Ein solches Verhalten würde bedeuten, dass die Kumpanei mit Edathy einen höheren Stellenwert hätte, als der Vorwurf, um den es geht. „Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen“, sagte Fahimi.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hatte das am Vorabend zumindest für die Parteispitze ebenfalls ausgeschlossen. Von den im Raum stehenden Vorwürfen gegen Edathy hätten nur er selbst, Parteichef Sigmar Gabriel, der damalige Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sowie mit Verzögerung die spätere Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht gewusst, sagte Oppermann in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Keiner von uns hat diese Information an Sebastian Edathy oder sein Umfeld weitergegeben.“

Der frühere niedersächsische Innenminister Heiner Bartling (SPD) hatte berichtet, Edathy habe ihm mitgeteilt, dass er einen Hinweis auf Ermittlungen gegen ihn bekommen habe. Bei der Durchsuchung der Privat- und Büroräume Edathys hatte die Staatsanwaltschaft wenig Beweismaterial und Material zerstörter Festplatten gefunden.

Von

dpa

Kommentare (4)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

werner

21.02.2014, 09:09 Uhr


Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

Marc

21.02.2014, 09:17 Uhr

Wofür benötigen Abgeordnete einen Diplomatenpass? Es wir ja immer schöner, wenn man liest, welche Vorteile ein Abgordneter genießt. Es schreit ja zum Himmel, daß Abgeordnete mit Hilfe dieses Passes im Ausland vor Strafverfolgung geschützt sind. In Deutschland muss man mittlerweile wirklich von einer Bananenrepublik sprechen.

PeterKock

21.02.2014, 13:23 Uhr

Er wird schon wissen warum er das machte. Und wenn man ihn hätte,und das auch so wollte , würde ihm der Pass NICHT helfen. Da aber eine Krähe der anderen kein Auge aushackt ....

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×