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16.09.2011

13:56 Uhr

Schwarz-Gelb in der Krise

„Rösler riskiert das Ende der Koalition“

VonDietmar Neuerer

ExklusivDie Euro-Krise könnte zur Zerreißprobe für die Berliner Koalition werden, sagt Parteienforscher Langguth. Die FDP werde für die Kanzlerin immer unkalkulierbarer. Warum, erläutert er im Interview mit Handelsblatt Online.

Philipp Rösler. dpa

Philipp Rösler.

Handelsblatt Online: Herr Langguth, Wirtschaftsminister und Vizekanzler Rösler will sich dem Machtwort von Kanzlerin Merkel für mehr Zurückhaltung in der Griechenland-Debatte nicht beugen. Riskiert er damit das Ende der Koalition?

Gerd Langguth: Rösler will Profil zeigen, nicht sofort einknicken, er denkt, dass die FDP-Basis das von ihm erwartet, zumal Merkel ihm in den letzten Wochen das Leben nicht leicht gemacht hat. Er ist auf der Suche nach einem Profilierungsthema, nachdem sich auch langsam bei der FDP herumgesprochen hat, dass die Forderung nach Steuererleichterungen kein „Bringer“ ist. Aber er riskiert – vielleicht von ihm ungewollt – das Ende der Koalition.

In der Unionsfraktion heißt es unter vorgehaltener Hand, die Lage der Koalition sei "nicht mehr nur ärgerlich, sie ist besorgniserregend". Teilen Sie die Analyse?

Seit Bestehen der schwarz-gelben Koalition ist dies die kritischste, schwierigste Situation für Merkel. Rösler selber will sicherlich nicht die Koalition verlassen, aber die Situation kann außer Kontrolle geraten, insbesondere nach der Berlin-Wahl. Der Druck der FDP-Basis im Zusammenhang mit der Mitgliederumfrage engt den Spielraum Röslers ein.

Es gibt Kräfte in der FDP, die die Koalition wegen des Überlebens der FDP als Partei verlassen wollen. Allerdings dürfte niemand in der FDP an Neuwahlen Interesse haben, die zudem auch durch die notwendige Mitwirkung des Bundespräsidenten sehr erschwert sind.

Auch die CSU macht der Kanzlerin das Regieren nicht einfach. Bundesverkehrsminister Ramsauer übte harsche Kritik am geplanten Euro-Rettungsmechanismus ESM und widersprach Merkel mit den Worten, das ein Ausstieg Griechenlands aus dem Euro "kein Weltuntergang" sei. Muss Merkel in dieser Situation nicht vehementer auftreten und das Chaos in ihrer Regierung beenden?

Ein vehementeres Auftreten der Kanzlerin, gar ein „Machtwort“, würde nur ihre Ohnmacht dokumentieren. Denn weder Rösler und seine Mannschaft noch Ramsauer und die CSU würden sich daran halten. Wir haben in Berlin eine Drei Parteien-Koalition, nur auf die CDU-Politiker kann Merkel so etwas wie disziplinierenden Druck ausüben.

Kommentare (15)

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Moika

16.09.2011, 14:20 Uhr

Finden Sie Ihr Geschreibsel etwa originell oder witzig? Traurig, daß so ein Schrott (Geschmiere) eingestellt wird.

Italiano

16.09.2011, 14:22 Uhr

Armes Deutschland!
Und dann über Berlusconi lästern!

Account gelöscht!

16.09.2011, 14:32 Uhr

Dieser Ommentar gibt genau die Meinung der Mehrheit wieder. Rössler ist noch nicht so intensiv in den verkrusteten Politikerstrukturen drin, wie viele andere Ja-Sager. Er geht mit gutem Beispiel voran und versucht diesem Drama ohne Ende und Aussicht auf Erfolg ein Ende zu bereiten.
Wenn er dadurch die Diktatur-Koalation scheitern lässt, bringt ihm und der FDP grosse Sympatien ein. Mach weiter so Rössler, mach aus der Schwuchtelpartei endlich wieder das was sie mal war; "eine Kämpferpartei"

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