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17.09.2013

12:12 Uhr

Schwarz-Gelb

Letzte Kabinettssitzung vor der Wahl

Eine Kanzlerin, 20 Minister, 158 Sitzungen: An diesem Mittwoch trifft sich das schwarz-gelbe Kabinett zum letzten Mal vor der Wahl. Unabhängig vom Ausgang am 22. September wird es Änderungen geben.

Nicht nur Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler könnten nach der Bundestagswahl getrennte Wege gehen. Das Bundeskabinett tagt Mittwoch zum letzten Mal. dpa

Nicht nur Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler könnten nach der Bundestagswahl getrennte Wege gehen. Das Bundeskabinett tagt Mittwoch zum letzten Mal.

BerlinNoch wird regiert: der Jahresbericht zum Kinderschutz im Internet, drei Vereinbarungen zu Mindestlöhnen, Sonstiges. Das sind an diesem Mittwoch die Themen im Bundeskabinett. Trotzdem hängt auch schon ein Hauch von Abschied im Raum, wenn sich Angela Merkel mit ihren 15 Ministern zur letzten Kabinettssitzung vor der Bundestagswahl trifft. Nach dem 22. September wird es auf jeden Fall personelle Änderungen geben - und zwar unabhängig davon, ob es mit Schwarz-Gelb weitergeht oder nicht. Zeit für eine Bilanz.

Die reinen Zahlen: Mit 158 Kabinettssitzungen liegt das Bündnis aus Union und FDP einigermaßen im Durchschnitt von bundesdeutschen Regierungen. Merkel selbst war mittwochs um 09.30 Uhr fast immer dabei. Dreimal ließ sie sich im Sommerurlaub vom derzeitigen Vizekanzler Philipp Rösler vertreten, einmal von dessen Vorgänger Guido Westerwelle. Der Außenminister nutzte die 18-Minuten-Sitzung im August 2010 für eine anschließende Pressekonferenz von 78 Minuten.

Alles in allem kam die Kanzlerin seit dem 28. Oktober 2009 mit 20 Ministern aus - und ohne eine einzige größere Kabinettsumbildung. Dafür sind nur noch sechs Ressortchefs auf dem Posten, auf dem sie begannen. Nach und nach wurde also kräftig durchgewechselt.

Vier Minister erklärten gezwungenermaßen ihren Rücktritt: Franz Josef Jung (Arbeit/CDU) bereits nach einem Monat, gefolgt von Rainer Brüderle (Wirtschaft/FDP), Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU/Verteidigung) und Annette Schavan (CDU/Bildung). Guttenberg und Schavan wurden dazu noch ihre Doktortitel los. Ein Minister wurde von Merkel geschasst: Umweltminister Norbert Röttgen (CDU), nach der verlorenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2012.

Kommentare (9)

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johnenreich

17.09.2013, 12:49 Uhr

Die letzte Tat der Gelben! Den früheren FDP-Wählern lege ich ans Herz, die AfD zu wählen. Da ist die Zweitstimme besonders gewichtig! Bei der FDP könnte sie verloren sein. Sei schlau, wähl Blau! AfD, die Umkehr für ein souveränes Deutschland mit mehr Bürgermitbestimmung!

Account gelöscht!

17.09.2013, 16:43 Uhr

Was für ein Trof, johnenreich! Die AfD wird im Gegenteil zur FDP nciht in den Bundestag gewählt. Wer eins und eins zusammenzählen kann, weiß das auch. Wer also die ausgezeichente Politk der letzten Jahre fortgesetzt sehen möchte, sollte zweitstimme FDP wählen, damit rot-rot-grün nicht zu Stande kommt!

Peter

17.09.2013, 19:53 Uhr

FriedrichMaier, wo bitte ist auch nur der Hauch eines Anzeichens für erfolgreiche Politik der Brüderle Truppe?
Wahlversprechen? Außer Mövenpick Steuern, Fehlanzeige.

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