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31.01.2009

13:14 Uhr

Schwarz-gelbe Koalition in Hessen

CDU und FDP stimmen Hessenkoalition zu

Der Weg für eine schwarz-gelbe Koalition in Hessen ist frei: Nach dem Parteirat der hessischen CDU billigte am Samstag auch der Landesvorstand der FDP den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Für Unruhe hatte im Vorfeld die Besetzung des Kultusministers gesorgt.

Roland Koch auf dem Weg zum Kurhaus in Bad Camberg. Ein kleiner Parteitag der CDU stimmte dort dem Koalitionsvertrag mit der FDP einstimmig zu. Foto: dpa dpa

Roland Koch auf dem Weg zum Kurhaus in Bad Camberg. Ein kleiner Parteitag der CDU stimmte dort dem Koalitionsvertrag mit der FDP einstimmig zu. Foto: dpa

HB BAD CAMBERG/BUSECK. Die Entscheidung des FDP-Landesvorstands sei einstimmig gefallen, teilte eine Parteisprecherin nach einer Sitzung des Gremiums in Buseck bei Gießen mit.

Auch ein Kleiner Parteitag der CDU votierte am Samstag ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung für das Verhandlungsergebnis. Ministerpräsident Roland Koch sagte nach dem Parteitag, die hessische CDU sei zu der Überzeugung gekommen, dass sie mit dem Vertrag wesentliche Punkte ihrer Programmatik verwirklichen könne.

Weder Union noch FDP hätten mit dem Koalitionsvertrag „Kröten schlucken“ müssen, sagte Koch. CDU und FDP hatten sich am Freitag auf eine Regierungskoalition für die kommenden fünf Jahre geeinigt. Nach dem Verhandlungsergebnis erhält die CDU sieben und die FDP drei Ministerien. In der Union hatte die Entscheidung für Unmut gesorgt, den Liberalen das Kultusministerium zu überlassen.

Koch sagte, der scheidende Kultusminister Jürgen Banzer habe auf dem Parteitag um Zustimmung für den Vertrag geworben und ihm auch selbst zugestimmt. Banzer sei bereit, weiter für die hessische CDU zu arbeiten. Der Kultusminister sagte nach dem Parteitag, er habe seine Bereitschaft erklärt, dem Landeskabinett weiter anzugehören.

Das Kabinett soll am Donnerstag vereidigt werden. Dann tritt auch der vor knapp zwei Wochen gewählte neue Landtag erstmals zusammen. Die CDU ist dort mit 46 der 118 Mandate die stärkste Partei und hat zusammen mit den 20 Abgeordneten der Liberalen eine deutliche Mehrheit.

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