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18.01.2014

14:35 Uhr

Schwarz-Grün regiert

Bouffier als Ministerpräsident von Hessen bestätigt

Traumergebnis für Volker Bouffier: Er bekommt eine Stimme mehr als seine schwarz-grüne Koalition zur Verfügung hat. Der erste Wahlgang allerdings war ungültig – es wurden Stimmzettel für „Max Mustermann“ ausgegeben.

Volker Bouffier (CDU) legt seinen Eid ab - er steht dem ersten Bündnis von Union und Grünen in einem Flächenland vor. dpa

Volker Bouffier (CDU) legt seinen Eid ab - er steht dem ersten Bündnis von Union und Grünen in einem Flächenland vor.

WiesbadenVier Monate nach der Landtagswahl ist der CDU-Politiker Volker Bouffier wieder Ministerpräsident in Hessen, diesmal an der Spitze einer schwarz-grünen Koalition. Im Wiesbadener Landtag stimmten am Samstag 62 von 109 anwesenden Abgeordneten für den 62-Jährigen. Damit ist das erste Bündnis von Union und Grünen in einem Flächenland unter Dach und Fach.

Bouffier erhielt mindestens eine Stimme aus der Opposition von SPD, Linken und FDP. Für den CDU-Politiker ist es die zweite Amtszeit. Sein Partner als stellvertretender Regierungschef und Wirtschaftsminister ist Tarek Al-Wazir (43) von den Grünen. Im neuen Kabinett stellt die Union acht Ministerinnen und Minister, die Grünen zwei.

Überschattet wurde die Wahl von einer peinlichen Panne, weil zunächst falsche Wahlzettel mit der Aufschrift „Max Mustermann“ in die Abstimmung gerieten. Erst der zweite Wahlgang verlief korrekt. „Wir haben festgestellt, dass bei den Wahlkarten, die wir ausgegeben haben, falsche Wahlkarten dabei waren“, sagte der wiedergewählte Landtagspräsident Norbert Kartmann (CDU). „Da stand nicht der Name des Kandidaten drauf, sondern Max Mustermann.“

Hessen-Wahl in Fakten und Zahlen

Bevölkerung

Rund 4,4 Millionen Menschen sind wahlberechtigt.

Anzahl der Stimmen

Jeder Wahlberechtigte kann am Sonntag in Hessen insgesamt vier Stimmen vergeben, zwei für die Bundestags- und zwei für die Landtagswahl.

Erstwähler

Etwa 276.000 junge Menschen nehmen erstmals an einer Landtagswahl teil.

Kandidaten

672 Kandidaten treten an, 424 davon sind von den im Landtag vertretenen Parteien aufgestellt, darunter 148 Frauen. Ihr Anteil beträgt 35 Prozent und ist damit um sechs Punkte gesunken.

Dauer der Legislatur

Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt.

Mandate

Zu vergeben sind 110 Sitze im Parlament, 55 Abgeordnete werden aus den Wahlkreisen direkt in den Landtag gewählt, 55 Abgeordnete kommen von den Listen der Parteien. Hinzu könnten Überhang- und Ausgleichsmandate kommen.

Fraktionen

Fünf Fraktionen gab es zuletzt im Landtag: CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke. Umfragen zufolge muss die Linke aber zittern, ob sie die Fünf-Prozent-Hürde erneut überwinden kann.

Nach Angaben aus Landtagskreisen waren insgesamt drei falsche Stimmzettel in der Abstimmung. Zwei wurden rechtzeitig ausgetauscht. Ein Abgeordneter votierte indes für „Max Mustermann“. Staatskanzleichef Axel Wintermeyer (CDU) nannte die Panne unschön. „Das wird nicht lustig für die Landtagverwaltung“ - sie habe den Fehler zu verantworten.

Die Landtagswahl 2013 habe die politische Landschaft verändert, sagte Bouffier nach seinem Amtseid. Al-Wazir wollte vor der Sitzung nicht von einem historischen Tag sprechen. Ob Schwarz-Grün historisch sei, werde man erst in einigen Jahren oder Jahrzehnten sehen, sagte er. Der frühere FDP-Vize-Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn, jetzt nur noch einfacher Abgeordneter, sagte: „Meine Hoffnung ist, dass sie gut regieren.“ Es gebe viel Sprengkraft in der neuen Koalition.

Von

dpa

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