Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

04.09.2011

18:35 Uhr

Schwere Niederlage

FDP-Landeschef Ahrendt zurückgetreten

Die Pleiteserie der FDP setzt sich fort. Auch in Schwerin hat die Partei den Wiedereinzug in den Landtag verpasst. Die Reaktion kam prompt: Landeschef Ahrendt trat nach bekannt werden der ersten Hochrechnungen zurück.

Anhänger der FDP verfolgen in Schwerin auf der Wahlparty der FDP die Hochrechnungen zur Landtagswahl. dapd

Anhänger der FDP verfolgen in Schwerin auf der Wahlparty der FDP die Hochrechnungen zur Landtagswahl.

SchwerinDer Landesvorsitzende der FDP in Mecklenburg-Vorpommern ist nach dem gescheiterten Wiedereinzug seiner Partei in den Landtag noch am Wahlabend zurückgetreten. „Das Erreichen der Fünf-Prozent-Marke war mein persönliches Ziel“, sagte Ahrendt nach Bekanntwerden der ersten Hochrechnungen von 3.0 bis 3,1 Prozent auf der FDP-Wahlparty in Schwerin. „Nach einer solchen Niederlage muss sich eine Partei neu aufstellen.“

Vor fünf Jahren hatten die Liberalen noch 9,6 Prozent der Stimmen erhalten. Mit dem jetzigen Ergebnis setzt sich die Serie der FDP- Wahlschlappen in diesem Jahr fort. Wie im März schon in Rheinland-Pfalz (4,2 Prozent) und in Sachsen-Anhalt (3,8 Prozent) sowie im Mai in Bremen (2,4 Prozent) misslang den Liberalen auch in Schwerin der Wiedereinzug in den Landtag. In den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF lagen sie am Wahlabend bei nur 3 Prozent, was ein Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde unwahrscheinlich machte.

Einzig in Hamburg verbuchte die FDP damit in diesem Jahr einen Erfolg, als ihr im Februar nach langen Jahren außerparlamentarischen Daseins mit 6,7 Prozent die Rückkehr in das Landesparlament gelang. In Baden-Württemberg zog die FDP im März zwar ebenfalls wieder in den Landtag ein, allerdings halbierte sie in ihrem Stammland mit 5,3 Prozent ihr vorheriges Ergebnis.

Für den neuen FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler ist Mecklenburg- Vorpommern schon die zweite Niederlage nach der Bremen-Wahl. Und die dritte könnte bereits in zwei Wochen folgen: Auch bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin droht den Liberalen den Umfragen zufolge ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde. In Bayern konnten die Liberalen 2008 noch der CSU die Regierungsmehrheit retten.

FDP-Generalsekretär Christian Lindner bezeichnete das Abschneiden seiner Partei in Mecklenburg-Vorpommern als Niederlage. „Die Gewinner sind diesen Abend woanders“, sagte er am Sonntag nach der Landtagswahl. Es sei „bitter“, dass im neuen Schweriner Landtag keine liberale Stimme mehr vertreten sei, aber voraussichtlich mit der NPD Feinde der Demokratie einzögen.

Lindner sagte, seine Partei werde nun umso entschlossener um Stimmen bei der Abgeordnetenwahl in Berlin und den Kommunalwahlen in Niedersachsen kämpfen. Er kündigte auch an: „Wir werden uns jetzt mit neuer Disziplin unseren Brot- und Butterthemen zuwenden.“ Lindner nannte einen harten Euro, eine stabile Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze. Damit wolle die FDP wieder Vertrauen gewinnen.

„Niemand sollte die FDP abschreiben, wir kämpfen“, sagte er. Im ZDF sagte der Generalsekretär, die FDP habe sich nie der Illusion hingegeben, dass sie ihre Lage schnell verbessern könne. „Wir wissen, dass Vertrauen verloren gegangen ist. Es braucht Zeit, das zurückzugewinnen“, sagte Lindner. Befragt nach personellen Konsequenzen sagte er: „Bitte hören Sie auf mit diesen Personaldebatten. Wir wollen über Sachthemen sprechen.“

Zurzeit ist die FDP in Bund und Land nur in Unions-geführten Regierungen vertreten: im Bund und in den sechs Ländern Niedersachsen, Bayern, Hessen, Sachsen, Schleswig-Holstein und Saarland. Im Saarland regiert die FDP dabei in einem Dreierbündnis mit CDU und den Grünen.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×