Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

23.02.2015

12:47 Uhr

Sebastian Edathy

Der Prozess nach den Skandalen

VonKevin Knitterscheidt

Vier Ermittlungen, zwei Verfassungsbeschwerden, fast eine Regierungskrise: Bisher ging es in der Edathy-Affäre darum, wer was gewusst hat. Seit heute läuft der Prozess gegen den Politiker. Er könnte schnell zu Ende sein.

Prozess gegen Sebastian Edathy

Wurden Beweismittel vergessen?

Prozess gegen Sebastian Edathy: Wurden Beweismittel vergessen?

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Düsseldorf/VerdenFür Sebastian Edathy geht es um alles. Vor dem Landgericht Verden muss sich der ehemalige SPD-Abgeordnete heute gegen den Vorwurf verteidigen, er habe kinderpornographische Videos besessen. Wie belastend das Material ist, mit dem Edathy in Verbindung gebracht wird, wird sich erst noch zeigen müssen. Das Verfahren wurde kurz nach dem Auftakt wieder bis zum 2. März unterbrochen. Doch schon jetzt ist klar: Wie auch immer das Urteil ausfällt – von der Affäre wird einiges hängen bleiben. Nicht nur bei Edathy selbst.

Mindestens 57 Politiker, Ermittler und Amtsträger sollen nach Informationen des NDR im Vorfeld von den Ermittlungen gewusst haben - nicht wenige davon unberechtigt. Wer wem etwas verraten hat, ist bis heute noch nicht abschließend geklärt. Zumindest einer von ihnen muss Edathy vor der Durchsuchung gewarnt haben. Der Prozess ist ein vorläufiger Schlusspunkt in einem Reigen an Vermutungen, Spekulationen, gegenseitigen Schuldzuweisungen und Ermittlungsverfahren. Er nahm bereits vor mehr als drei Jahren seinen Anfang, damals allerdings noch weitgehend unbeachtet von der großen Öffentlichkeit.

Als kanadische Ermittler im Oktober 2011 dem Bundeskriminalamt (BKA) über Interpol eine Liste mit 800 Personen übergeben, die sich im Zusammenhang mit Kinderpornographie verdächtigt gemacht haben, ahnt noch keiner, wohin das einmal führen wird. Monatelang bleibt die Liste aus der Ermittlungsoffensive „Operation Spade“ unbeachtet liegen.

Erst im Januar 2012 sichtet das BKA die Erkenntnisse der Kanadier. Sebastian Edathy, dessen Name ebenfalls auf der Liste steht, sitzt da bereits seit 14 Jahren für die SPD im Bundestag, die letzten drei davon im Rechtsausschuss. Trotzdem fällt er den Ermittlern nicht auf.

Bis zum Oktober 2013: Da informiert das BKA alle 16 Landeskriminalämter über laufende Ermittlungen gegen mehrere Personen. Ein Polizist im niedersächsischen Nienburg, zu dem auch Edathys Wahlkreis gehört, entdeckt schließlich den Namen des Abgeordneten unter den Verdächtigen. Schnell liegt der brisante Fall auf dem Schreibtisch von BKA-Präsident Jörg Ziercke: Edathy ist mittlerweile Leiter des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag.

Die „Bild“ wird später aufdecken, dass es Ziercke gewesen sei, der den Fall zuerst weitertrug – in einem „vertraulichen Gespräch“ mit Klaus-Dieter Fritsche, dem damaligen Staatssekretär beim Innenministerium. Der wiederum erzählt die Geschichte seinem Vorgesetzten, Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Und spätestens hier wird die Geschichte delikat.

Denn Friedrich befindet sich zu diesem Zeitpunkt, genau genommen am 17. Oktober 2013, in Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Dort unterhält er sich mit dem SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel über den Fall – und verrät damit ein Dienstgeheimnis. Noch am selben Tag informiert Gabriel SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sowie den Parlamentarischen Geschäftsführer Thomas Oppermann (SPD). Stille Post par excellence.

Wenige Stunden später schließt Oppermann den Kreis und erkundigt sich telefonisch wieder bei BKA-Präsident Ziercke über Ermittlungen gegen seinen Parteifreund Edathy. In einem Untersuchungsausschuss sagt Ziercke später, er habe die Information während des Gesprächs weder bestätigt noch anderweitig aufgeklärt. Oppermann informiert auch seine Nachfolgerin Christine Lambrecht.

Kommentare (7)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Lui Kators

23.02.2015, 13:59 Uhr

Meines Erachtens irrt das Handelsblatt. In der Edathy-Affäre ging und geht es nicht darum, wer was gewusst hat. Es geht einzig und allein darum, wie verhindert werden kann, dass einige SPD-Bonzen um eine Verurteilung wegen zweifelsohne begangener Strafvereitelung herumkommen.

Herr Lui Kators

23.02.2015, 14:03 Uhr

Soll natürlich heißen: ... wie verhindert werden kann, dass einige SPD-Bonzen wegen zweifellos begangener Strafvereitelung verurteilt werden.

Herr Manfred Zimmer

23.02.2015, 17:34 Uhr

Den Fall Edathy kann und darf man nicht schön reden. Das hat aber nichts damit zu tun, dass in den Justizkreisen genauso mal feucht durchzuwischen ist. Wer sich mit Gerichten, der Justiz im Allgemeinen sich einmal näher beschäftigt, dem kommen Zweifel, ob man sich noch in Deutschland befindet, in einem Rechtsstaat. Es ist nicht zu glauben wie schlampig dort ermittelt, dort gerichtet wird. Wäre die Macht nicht mit den Gerichten verbunden, ginge niemand mehr hin. Eine Katastrophe wie einer den andern stützt und eine Scheinwelt aufrecht hält, die schon lange ihrer Anpassung bedurfte. Würden die Justizkreise nicht so zusammenhalten, wäre die Justiz schon jetzt heillos mit Verfahren wegen Rechtsbeugung überlastet.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×